mandari

Bezirksvertretung Hombruch

Dienstag, 06. Mai 2025 um 15:34 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)

Tagesordnung (94)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.5

Begrüßung und Kurzvorstellung neugewählter Seniorenbeirat Hombruch - VERTAGT

Ergebnis: vertagt

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr)

2

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich
2.1

Einwohnerfragestunde: H-Bahn/Erweiterung FH

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.1

Energetische Sanierung der Bezirksverwaltungsstelle - mündl. Bericht der Verwaltungsstellenleitung

Nicht-öffentlich
2.2

Rückkauf eines Grundstücks

Nicht-öffentlich
2.2.1

Rückkauf eines Grundstücks - Bitte um Stellungnahme zur Verwendung des Grundstücks

Nicht-öffentlich
2.3

SPD Fraktion: Storckshof (mündlich)

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung

3

Personalangelegenheiten

Nicht-öffentlich
3.1

Vorstellung des Radwegekonzeptes Stockumer Straße - ZURÜCKGEZOGEN

Ergebnis: zurückgezogen

3.1

Beschlussvorlage zur Neuwahl einer Schiedsperson für den 27. Bezirk

Nicht-öffentlich
4

Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)

4.1

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1.1

Bittermark: Öffnung des Fusswegs Schlüsselweg/Leineweberstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.2

Barop: Einrichtung öffentlicher Toiletten in der Umgebung Stockumer Straße 231 und 233

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.3

Brünninghausen: Verkehrssituation an Heimspielen BVB

Ergebnis: vertagt

4.1.4

Kirchhörde: Reduzierung der Geschwindigkeit auf 50 Std/km auf der L684 ab Hellerstr. bergauf Richtung Schanze

Ergebnis: einstimmig empfohlen

4.1.5

Barop: Spielplatz "Am Surck"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.6

Hombruch: Sicherheitsrisiko Fußweg Großholthauser Straße und Löttringhauser Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.7

Barop: Kennzeichnung Radweg "An der Witwe"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.8

Barop: Verkehrsregelungen für Fahrradfahrer

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.8.1

Barop: Verkehrsregelungen für Fahrradfahrer - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.9

Schnee: Verkehrssituation am Waldkindergarten "Am Hülsenberg"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.10

Barop: Situation entlang der Universitätsstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.11

Kirchhörde: Fußgängerüberweg Kreuzung Schneiderstraße/Hellerstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.12

Barop: Erweiterung H-Bahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Anträge auf Förderung

4.2.1

Reit- und Fahrverein Dortmund-Süd: Finanzielle Unterstützung für die Dachsanierung der Reithalle

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.2

AWO Ortsverein Bittermark: Finanzielle Unterstützung 41. Bittermärker Dorffest 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.3

Gartenverein Palmweide e.V.: Finanzielle Unterstützung für die Anschaffung von Spielgeräten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.4

tibi UG: Finanzielle Unterstützung Stadtteilfest "SüdPol" am 12.07.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.5

ADFC Dortmund e.V.: Finanzierung Schilder Stadtbezirksroute Hombruch (Tourenschilder)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.6

Erlebt-was e.V.: Finanzielle Unterstützung für Kleinkindspielplatz auf einem Natur Sport Park

Ergebnis: vertagt

4.3

Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen

4.3.1

Schaffung zusätzlicher Parkplätze an der Leineweberstraße in Höhe des Kinderspielplatzes Bittermark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3.2

Wiedereinrichten eines Zugangs vom Herdecker Weg zum Kirchhhörder Friedhof durch eine Rampe oder Treppe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge der Fraktionen

5.1

Anträge CDU-Fraktion

5.1.1

CDU-Fraktion: Haltestelle der DSW21in Kruckel am Aldi/Kruckel S-Bahn S5

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1.2

CDU-Fraktion: Barrierefreier Zugang der Aula des Pädagogischen Zentrums im Schulzentrum Hombruch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Anträge Fraktion B90/Die Grünen

5.2.1

Fraktion B90/Die Grünen: Barrierefreier Zugang zu Briefkasten in Persebeck

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.2

Fraktion B90/Die Grünen: Verkehrsführung Radweg Unterführung Weiße Taube

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.3

Fraktion B 90/Die Grünen: Ampelschaltung Ardeystraße/Am Segen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Anträge SPD-Fraktion

5.3.1

SPD-Fraktion: Instandsetzung Straßenbelag Heiduferweg, 44229 Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters -unbesetzt

7

Finanzen und Liegenschaften -unbesetzt

8

Kultur und Theater -unbesetzt

9

Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

9.1

Mittel der Bezirksvertretung 2025 - hier: Nicht finanzierte notwendige Maßnahmen im Stadtbezirk Hombruch/Konkretisierung von Beschlüssen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Schule, Jugend und Familie

10.1

Qualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter

11.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Stellungnahme zu Kleinräumiges Pflegemarktmonitoring 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.4

Baubeschluss Neubau Giraffenbullenstall im Zoo

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12

Umwelt, Planen und Wohnen

12.1

Stadtweites Carsharing-Konzept in Dortmund (2. Stufe)

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

12.2

Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

12.3

Quartiersgaragen-Prüfbericht der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Bauleitplanung; Aufstellung der Bebauungspläne Benediktinerstraße, Br 206n – Niederste Feldweg – Br 212 VEP – Rewe Erweiterung –, Ev 147 – Evinger Straße – ,Hö 103 - Änderung Nr. 9, Hö 211 – Schulzentrum Hörde –, Hö 292 – südlich Hacheneyer Straße –, Bebauungsplanverfahren Hom 244 – Rahmkebachtal –, Hom 268 – Gotthelfstraße –, VEP Hu 153 – Einzelhandelsstandort Rahmer Straße –, InN 223 – südlich Springorum-Allee –, InN 230 – südliche Münsterstraße–, InN 239 – Seniorenwohnanlage und Kita Fredenbaum –, InO 205 – Sckellstraße – Änderung Nr. 11, InO 230 – Bunker Ruhrallee –, InO 231 – ehemaliges Coca-Cola-Betriebsgelände –, Bebauungsplan 151 – Änderung Nr. 7, Lü 245 –Im Dellwiger Feld–, Mg 117 – Zeche Adolf von Hansemann –, Mg 121 – Marksweg –, Mg 138 – Luisenplatz –, Mg 164 – Bodelschwingher Straße –, Scha 120 – Droote – Änderung Nr. 3, Scha 132 – Freizeitbad Kirchderne –, We 117, We 118, We 119 hier: Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der gefassten Beschlüsse

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

12.5

IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Umgestaltung des Vogelpothswegs - Interimslösung; erneut auf TO wegen Finanzierungsbeteiligung BV - kein erneuter Versand

Ergebnis: vertagt

12.7

Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans -Zentrale Versorgungsbereiche- hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.8

Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Regionalplan Ruhr: 1. Änderung - Windenergiehier: Möglichkeiten der Ertragsbeteiligung von Windenergieanlagen- Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Umbau und Aufstockung des vorhandenen Wohnhauses und Errichtung von 2 Garagen auf dem Grundstück Schöneichensiepen 45, Gemarkung Kirchhörde, Flur 8, Flurstück 644Vorhaben nach § 35 Abs. 2 und 4 Baugesetzbuch (BauGB)Az. 61/5-3-054870

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Bauen und Infrastruktur

13.1

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes für das Jahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13.3

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich, hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme; Beschlusserhöhung - ZURÜCKGEZOGEN

Ergebnis: zurückgezogen

13.5

Benennung einer Straße in Dortmund-Hombruch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Wirtschaftsförderung -unbesetzt

15

Personal und Dortmunder Systemhaus -unbesetzt

16

Anfragen und Beantwortung von Anfragen

16.1

Beantwortung von Anfragen

16.2

Anfragen

16.2.1

Nachtrag: 02.05.2025 Anfrage Fraktion B90/Die Grünen: Sperrung eines Weges in der Bolmke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen

17.1

Frühzeitige Veröffentlichung von Gremienbeschlüssen ab 01.04.2025 - mündliche Information der Geschäftsführung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.2

Regelungen zur Vereinsförderung von Bezirksvertretungen - mündliche Information der Geschäftsführung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
19:24 Uhr

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