Bezirksvertretung Hombruch
Dienstag, 29. August 2023 um 15:30 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)
Tagesordnung (126)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichLücklemberg: Verkehrssituation Hollmann- und Galoppstraße durch Umleitung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion: Verkauf des Grundstücks der evangelischen Kirchengemeinde in Brünninghausen
Nicht-öffentlichSchönau: Hochwassersituation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD Fraktion: Beantwortung der Anfrage: Anmietung der Rettungswache 18 Dortmund Hombruch, Gablonzstr. 9
Nicht-öffentlichHombruch: Parksituation Tannenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anmietung der Rettungswache 18 in Dortmund-Hombruch, Gablonzstr. 9 , Änderung der Mietkonditionen
Nicht-öffentlichBarop: Parksituation Luisenhoffnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kita Kobbendelle: Tempo 30 und Dialogdisplays
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eichlinghofen: Parksituation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brünninghausen: Standort Gesamtschule Brünninghausen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eichlinghofen: Am Gardenkamp
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Personalangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung der Emschergenossenschaft zum Rüpingsbach und andere Gewässer im Stadtbezirk - ZURÜCKGEZOGEN
Ergebnis: zurückgezogen
Vorstellung Planungen Baugebiet Hagener Straße (ehem. Telekomgelände) ZURÜCKGEZOGEN
Ergebnis: zurückgezogen
Präsentation H-Bahn-Planung mit DS 30868-23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Barop: Verbindungsweg in Dortmund-Barop
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lücklemberg: Verkehrssituation Heideblick
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Menglinghausen: Fehlende Markierung Hellenbank
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Lücklemberg: Straße Heideblick B54 fehlende Pfosten Fußgängerbrücke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barop: Lärm- und Lichtbelästigung Sportplatz Rot-Weiß-Barop 1896 e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Renninghausen: Bushaltestellen im Bereich des Schulzentrums
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingaben Hombruch Tannenstraße
Hombruch: Parksituation Tannenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hombruch: Parksituation Tannenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hombruch: Parksituation Tannenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hombruch: Paksituation Tannenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hombruch: Parksituation Tannenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brünninghausen: Ardeystraße Tempo 30
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barop: Ladezone Emil-Figge-Straße TU
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Hombruch: Parksituation Luisenhoffnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hombruch: Parksituation Luisenhoffnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barop: Verkehrssituation Baroper Straße im Bereich Hausnummer 278
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barop: Parksituation Am Schmandsack
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
Chor Die SingNori: Herbstkonzert 17.10.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umrüstung der Tribünensitzbereiche des Kirchhörder Sportclubs 58 e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anschaffung vereinseigener Grundsportgeräte für den TuS Westfalia Hombruch 1891 e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung einer Zuschauertribüne Hombrucher SV 09/72 e.V. mit TuS Westfalia Hombruch 1891 e.V. auf der Sportplatzanlage Deutsch-Luxemburger Straße 56
Menglinghausen: Förderung Fotoband für Nachbarschaftstreff
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderung der Jubiläumsfeier des Weltstandes am 03.09.2023
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Radsportverein RuMC "Sturm" Hombruch 1925 e. V. Preise für Radrennen in DO-Hombruch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radsportverein RuMC "Sturm" Hombruch 1925 e. V. Kostenbeteiligung Durchführung des Radrennens in DO-Hombruch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Anträge der Fraktionen
Anträge CDU-Fraktion
CDU Fraktion: Ausstattung der Jugendfreizeitstätte Kieferstraße (Hombruch) mit einem Sky "Fußball-Bundesliga-Paket"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
CDU-Fraktion: Neue Umlaufschranke am Johann-Hasselkuß-Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion: Weitere Nachtabschaltung von Lichtsignalanlagen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
CDU:Fraktion: Einrichtung einer Tempo 30-Strecke auf der Löttringhauser Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion: Anlage einer Lärmschutzbepflanzung an der BAB 44/448 in Höhe "Zur Hockeneike"
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion: Rechts-vor-links Löttringhauser Straße im Bereich Löttringhausen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
CDU-Fraktion: Anschaffung eines Feuerlöschtrainers für die freiwilligen Feuerwachen im Stadtbezirk Hombruch zur gemeinschaftlichen Nutzung
Ergebnis: vertagt
CDU-Fraktion: Erweiterung des Bebauungsplans HOM 258 "An der Witwe"
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
CDU-Fraktion: Am Frache - Erneuerung Beleuchtung NACHVERSAND!!
Ergebnis: einstimmig beschlossen
CDU-Fraktion: Finanzielle Unterstützung des TuS Kruckel - NACHVERSAND
Ergebnis: nicht beschlossen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen
Fraktion B90/Die Grünen: Reduzierung des Bestands an Kanada- und Nilgänsen an den Wasserflächen im Botanischen Garten durch Unterbindung der Fütterung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fraktion B90/Die Grünen: Wartehäuschen DSW21 an Haltestelle Reichenberger Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge SPD-Fraktion
SPD-Fraktion: Beschilderung der Zufahrten zum Marktplatz - Hinweisschild "Vorsicht spielende Kinder"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Maßnahmen Freifläche zwischen Grotenbach/Menglinghauser Straße/A44/Stadtgrenze Witten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Hinweise Öffnungszeiten Stadtteilbibliothek und Erweiterung Öffnungszeiten während der Ferien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Instandsetzung Gehweg nach Abschluss der Baustelle an der Straße Hellenbank
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Ergebnisvorstellung Versuch zur Lärmminderung in Salingen/BAB 45
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Parksituation südlicher Teil der Deutsch-Luxemburger-Straße, ab Kreuzung Grotenbachstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Digitale Informationstafeln U-Bahnhaltepunkte Hombruch Hallenbad und Eierkampstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Restaurierung von Gedenktafeln Kirche St. Margaretha Eichlinghofen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Erneuerung Parkgrenzmarkierung Behindertenparkplatz Harkortstraße, Höhe REWE Supermarkt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Identifizierung von Standorten für Nisthilfen für Störche im Stadtbezirk Hombruch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Temporeduzierung 30 km/h Steinäckerstraße; Parkbegrenzung durch Aufstellung von Pflanzkübeln
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Finanzen und Liegenschaften
Immobilien-Managementbericht 1. Quartal 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur und Theater
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Brandschutzbedarfsplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kontrolle Falschparker beim Heimspiel des BVB
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anmeldung von Veranstaltungen in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erneuerung der drei Fahnenmasten vor der Bezirksverwaltungsstelle Hombruch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkaufsoffene Sonntage am 27.08.2023 in Teilbereichen des Stadtbezirks Lütgendortmund und am 03.09.2023 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede1. Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)2. Beschluss zum Erlass der ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen im Stadtbezirk Lütgendortmund am 27.08.2023 und in den Stadtbezirken Aplerbeck, Hombruch und Mengede am 03.09.2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schule, Jugend und Familie
Umbenennung der Robert-Koch-Realschule, städtische Realschule für Jungen und Mädchen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Umwelt, Planen und Wohnen
Präsentation der H-Bahnplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Informationsvorlage zum städtebaulichen Konzept Hom 262 - Wohnquartier am Kirchhörder Bach - (Integration von Einzelhandel und weitere Anpassungen) ZURÜCKGEZOGEN
Ergebnis: zurückgezogen
Vorbescheid für den Rückbau eines bestehenden Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung bis auf das Kellergeschoss und Neuerrichtung eines Einfamilienhauses mit Einliegerwohnung auf dem vorhandenen Kellergeschoß auf dem Grundstück Silberknapp 50 in Dortmund- Bauvorhaben nach § 35 Abs. 2 in Verbindung mit § 35 Abs. 4 Nr. 2 Baugesetzbuch (BauGB) -Az. 61/5-3-052953
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ökologisches Waldkonzept für den Stadtwald Dortmund
Ergebnis: vertagt
Herstellung der Erschließungsanlage "Planstraße" mit Anbindung an die Mergelteichstraße in Dortmund-Brünninghausen nach § 125 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB)
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauen und Infrastruktur
Verbesserung der Wegeführung für den Radverkehr zur Querung der Ardeystraße; hier: Entscheidung über Deckenerneuerung des Verbindungsweges
Ergebnis: vertagt
Hombruch: Verkehrssituation an der Ecke Leostrasse - Deutsch-Luxemburger-Strasse.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung des Verkehrs- und Parkleitsystems (VPLS) im Veranstaltungsbereich (DS: 25869-22), hier: Teilumsetzung der geplanten Baumaßnahme
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen aus den Instandhaltungsrückstellungen - 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aktualisierung des Arbeitsprogrammes 2023 des TiefbauamtesInformation der Gremien über aktualisierte Zeitpläne zu einzelnen genannten Baumaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kostenschätzung Leuchten Fußgängerzone / Markt Hombruch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterteilung der Baumaßnahme "Rheinischer Esel" in zwei Bauabschnitte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parksituation in Kruckel, Rüdinghauser Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kanalbaumaßnahmen 2024ff. der Stadtentwässerung Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Widmung eines Teilabschnittes der Wilhelm-Dresing-Straße nebst anschließendem Verbindungsweg in Dortmund-Lücklemberg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mobilitätskonzept zur IGA 2027
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Wirtschaftsförderung
Personal und Dortmunder Systemhaus
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Erweiterung bzw. Abriss und Neubau der Kruckeler Grundschule
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Fraktion B90/die Grünen: Anfrage Gebäude entlang der Emscher im Bereich Schönau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/Die Grünen: Anpassung der Gewässer an Starkregenereignisse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage CDU-Fraktion: Am Frache - Zuständigkeit Pflege Grünflächen und Sachstand Planung NACHVERSAND !
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen
Sitzungstermine Bezirksvertretung Hombruch 2024
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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