mandari

Bezirksvertretung Beuel

Dienstag, 16. Juni 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (89)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Friedrich-Breuer-Str.

Ergebnis: vertagt

2.2

Wohncontainer in Beuel

Ergebnis: vertagt

2.3

Gesundheitliche Gefahren bei Bedarfsampeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Gesundheitliche Gefahren bei Bedarfsampeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Ausbauprogramm Bushaltestellen

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: geändert beschlossen

4.1

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 06.05.2020

Ergebnis: geändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Sanierung Toilettenanlagen/ Kiosk / Ausleuchtung / Schrankenanlage U-Bahn-Haltestelle Ramersdorf

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.1.1

Bürgerantrag: Sanierung Toilettenanlagen/ Kiosk / Ausleuchtung / Schrankenanlage U-Bahn-Haltestelle Ramersdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: abgelehnt

6.2.1

Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Bürgerantrag: Bauliche Umgestatlung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.3.1

Bürgerantrag: Bauliche Umgestaltung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.4

Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken und Müllbehältern entlang des Vilicher Bachs

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr im Bereich Pützchens Chaussee 162-168

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Herstellung und Unterhaltung der historischen Wege in Bonn-Geislar

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Gefährdung auf Fahrradwegen am Kreisverkehr Niederholtorf

Ergebnis: geändert beschlossen

6.7.1

Bürgerantrag: Gefährdung auf Fahrradwegen am Kreisverkehr Niederholtorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Bürgerantrag: Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel

Ergebnis: geändert beschlossen

6.8.1

Bürgerantrag: Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.9

Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel

Ergebnis: geändert beschlossen

6.9.1

Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.10

Bürgerantrag: Zebrastreifen Rheindorfer Straße/Jahnstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Bürgerantrag: Zebrastreifen Rheindorfer Straße/Jahnstraße- Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Burghofstraße

Ergebnis: vertagt

6.12

Bürgerantrag: Einrichtung eines SID-Terminals im Beueler Rathaus

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.12.1

Bürgerantrag: Einrichtung eines SID-Terminals im Beueler Rathaus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Bürgerantrag: Kaufwunsch für Grundstück Gemarkung Beuel, Flur 7, Flurstück Nr. 03147/000

Ergebnis: vertagt

6.14

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 "Rastenweg" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf zwischen den Straßen Rastenweg, Im Alten Wingert, Königswinterer Straße und der BAB 562

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14.1

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 "Rastenweg" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf zwischen den Straßen Rastenweg, Im Alten Wingert, Königswinterer Straße und der BAB 562 Antrag zur Vorlage 200793

Ergebnis: abgelehnt

6.15

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Geislar, Alt-Vilich und Schwarzrheindorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16

Theaterwerkstätten Beuel, Siegburger Str. 42 Fällung von 4 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.17

Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung von Zuschüssen an Junggesellenvereine und Männereihen, Chöre- und Gesangsvereine, Heimat- und Brauchtumsvereine sowie sonstige Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18

Einleitung des Vergabeverfahrens, Hochwasserschutz und Renaturierungsmaßnahmen am Holtorfer Bach

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.19

Seilbahn / S13 Erschließung am Schießbergweg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.19.1

Seilbahn / S13 Erschließung am Schießbergweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.20

Sicherheit auf Beueler Schulgeländen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.21

Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.21.1

Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.21.2

Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.22

Vorfahrtsänderung: Bröltalbahnweg/Rheindorfer Straße

Ergebnis: abgelehnt

7

Empfehlungen

7.1

Überarbeitung des Regionalplanes

Ergebnis: geändert beschlossen

7.1.1

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.1.2

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.1.3

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: nicht abgestimmt

7.1.4

Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

Ergebnis: abgelehnt

7.2

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)

Ergebnis: geändert beschlossen

7.2.1

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2.2

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anhörungen

8.1

Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte, für einen ca. 8 m breiten, parallel zur Sankt Augustiner Straße verlaufenden Streifen der Grundstücke Sankt Augustiner Straße Nr. 56, 58, 60, 62, 64, 66, und 70, und den Friedhof Gemarkung Beuel, Flur 79, Flurstücksnummer 72.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2.1

Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022

Ergebnis: vertagt

8.4

Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld

Ergebnis: zurückgezogen

10.2

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

Ergebnis: vertagt

10.2.1

Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf Antrag zur Vorlage 200400

Ergebnis: vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Baumbestand im Jahr 2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Ergänzende Maßnahmen im Ausbauabschnitt Werdstraße zwischen Rheindorfer Straße und Clemensstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

12.3

Sachstand Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Grünpfeil für den Radverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Grundstück Dornheckenstr. 32 in Bonn – Beuel - Oberkassel - Neubau Wohnbebauung – Haus 1 bis 3 (AZ 459034)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Saynstr. 5, Finkenbergstr. 61, Mehlbergweg, Julius-Vorster-Str. 10, Elsa-Brändström-Str. 20, Heidebergenstr. 32, Am Friedhof 14) im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Quartiersentwicklung östlich des Beueler Bahnhofs - Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

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23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:05 Uhr

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