Bezirksvertretung Beuel
Dienstag, 16. Juni 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (85)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Friedrich-Breuer-Str.
vertagt -
2.2
Wohncontainer in Beuel
vertagt -
2.3
Gesundheitliche Gefahren bei Bedarfsampeln
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Gesundheitliche Gefahren bei Bedarfsampeln
zur Kenntnis genommen -
2.4
Ausbauprogramm Bushaltestellen
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
beschlossengeändert beschlossen
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4.1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 06.05.2020
beschlossengeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Sanierung Toilettenanlagen/ Kiosk / Ausleuchtung / Schrankenanlage U-Bahn-Haltestelle Ramersdorf
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.1
Bürgerantrag: Sanierung Toilettenanlagen/ Kiosk / Ausleuchtung / Schrankenanlage U-Bahn-Haltestelle Ramersdorf
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
abgelehnt -
6.2.1
Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Bauliche Umgestatlung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.3.1
Bürgerantrag: Bauliche Umgestaltung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.4
Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken und Müllbehältern entlang des Vilicher Bachs
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr im Bereich Pützchens Chaussee [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Herstellung und Unterhaltung der historischen Wege in Bonn-Geislar
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Gefährdung auf Fahrradwegen am Kreisverkehr Niederholtorf
beschlossengeändert beschlossen
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6.7.1
Bürgerantrag: Gefährdung auf Fahrradwegen am Kreisverkehr Niederholtorf
zur Kenntnis genommen -
6.8.1
Bürgerantrag: Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
6.9
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel
beschlossengeändert beschlossen
-
6.9.1
Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel
zur Kenntnis genommen -
6.10
Bürgerantrag: Zebrastreifen Rheindorfer Straße/Jahnstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.10.1
Bürgerantrag: Zebrastreifen Rheindorfer Straße/Jahnstraße- Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Burghofstraße
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Einrichtung eines SID-Terminals im Beueler Rathaus
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.12.1
Bürgerantrag: Einrichtung eines SID-Terminals im Beueler Rathaus
zur Kenntnis genommen -
6.13
Bürgerantrag: Kaufwunsch für Grundstück Gemarkung Beuel, Flur 7, Flurstück Nr. 03147/000
vertagt -
6.14
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 "Rastenweg" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf zwischen den Straßen Rastenweg, Im Alten Wingert, Königswinterer Straße und der BAB 562
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.14.1
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 "Rastenweg" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf zwischen den Straßen Rastenweg, Im Alten Wingert, Königswinterer Straße und der BAB 562 Antrag zur Vorlage 200793
abgelehnt -
6.15
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Geislar, Alt-Vilich und Schwarzrheindorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.16
Theaterwerkstätten Beuel, Siegburger Str. [Hausnummer ausgelassen] Fällung von 4 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren
beschlossenungeändert beschlossen
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6.17
Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung von Zuschüssen an Junggesellenvereine und Männereihen, Chöre- und Gesangsvereine, Heimat- und Brauchtumsvereine sowie sonstige Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2020
beschlossenungeändert beschlossen
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6.19
Seilbahn / S13 Erschließung am Schießbergweg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.19.1
Seilbahn / S13 Erschließung am Schießbergweg
zur Kenntnis genommen - 6.20
-
6.21
Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen
nicht abgestimmt -
6.21.1
Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen
zur Kenntnis genommen -
6.21.2
Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.22
Vorfahrtsänderung: Bröltalbahnweg/Rheindorfer Straße
abgelehnt -
7
Empfehlungen
- 7.1
-
7.1.1
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
nicht abgestimmt -
7.1.2
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
nicht abgestimmt -
7.1.3
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
nicht abgestimmt -
7.1.4
Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065
abgelehnt -
7.2
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)
beschlossengeändert beschlossen
-
7.2.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2.2
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840
zur Kenntnis genommen -
8
Anhörungen
-
8.1
Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte, für einen ca. 8 m breiten, parallel zur Sankt Augustiner Straße verlaufenden Streifen der Grundstücke Sankt Augustiner Straße Nr. 56, 58, 60, 62, 64, 66, und 70, und den Friedhof Gemarkung Beuel, Flur 79, Flurstücksnummer 72.
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.2.1
Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
zur Kenntnis genommen -
8.3
Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022
vertagt -
8.4
Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld
zurückgezogen -
10.2
Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Baumbestand im Jahr 2019
zur Kenntnis genommen -
12.2
Ergänzende Maßnahmen im Ausbauabschnitt Werdstraße zwischen Rheindorfer Straße und Clemensstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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12.3
Sachstand Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“
zur Kenntnis genommen -
12.4
Grünpfeil für den Radverkehr
zur Kenntnis genommen -
12.5
Grundstück Dornheckenstr. 32 in Bonn – Beuel - Oberkassel - Neubau Wohnbebauung – Haus 1 bis 3 (AZ 459034)
zur Kenntnis genommen -
12.6
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Saynstr. [Hausnummer ausgelassen], Finkenbergstr. [Hausnummer ausgelassen], Mehlbergweg, Julius-Vorster-Str. [Hausnummer ausgelassen], Elsa-Brändström-Str. [Hausnummer ausgelassen], Heidebergenstr. [Hausnummer ausgelassen], Am Friedhof [Hausnummer ausgelassen]) im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.7
Quartiersentwicklung östlich des Beueler Bahnhofs - Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
12.8
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:05 Uhr
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