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Bezirksvertretung Beuel

Dienstag, 16. Juni 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (85)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Friedrich-Breuer-Str.

    vertagt
  4. 2.2

    Wohncontainer in Beuel

    vertagt
  5. 2.3

    Gesundheitliche Gefahren bei Bedarfsampeln

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.3.1

    Gesundheitliche Gefahren bei Bedarfsampeln

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.4

    Ausbauprogramm Bushaltestellen

    vertagt
  8. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 4

    Genehmigung der Niederschrift

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung am 06.05.2020

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  12. 6

    Beschlüsse

  13. 6.1

    Bürgerantrag: Sanierung Toilettenanlagen/ Kiosk / Ausleuchtung / Schrankenanlage U-Bahn-Haltestelle Ramersdorf

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  14. 6.1.1

    Bürgerantrag: Sanierung Toilettenanlagen/ Kiosk / Ausleuchtung / Schrankenanlage U-Bahn-Haltestelle Ramersdorf

    zur Kenntnis genommen
  15. 6.2

    Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

    abgelehnt
  16. 6.2.1

    Bürgerantrag : Stationäre Geschwindigkeitsmessanlagen und Rotlichtüberwachungsanlage vor und auf der Kennedybrücke / Anordnung Tempo 30 km/h vor und auf der Kennedybrücke

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.3

    Bürgerantrag: Bauliche Umgestatlung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  18. 6.3.1

    Bürgerantrag: Bauliche Umgestaltung der Kreuzung bzw. des Einmündungsbereiches der Tentenstraße in Schwarzrheindorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  19. 6.4

    Bürgerantrag: Aufstellen von Sitzbänken und Müllbehältern entlang des Vilicher Bachs

    vertagt
  20. 6.5

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fahrradverkehr im Bereich Pützchens Chaussee [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  21. 6.6

    Bürgerantrag: Herstellung und Unterhaltung der historischen Wege in Bonn-Geislar

    vertagt
  22. 6.7

    Bürgerantrag: Gefährdung auf Fahrradwegen am Kreisverkehr Niederholtorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.7.1

    Bürgerantrag: Gefährdung auf Fahrradwegen am Kreisverkehr Niederholtorf

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.8.1

    Bürgerantrag: Verkehrssicherheit auf dem Rad- und Fußweg entlang des Rheins zwischen Friedrich-Ebert-Brücke und Stadtgrenze Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.9

    Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  26. 6.9.1

    Bürgerantrag: Beeinträchtigungen durch Verkehrslärm Königswinterer Straße Oberkassel

    zur Kenntnis genommen
  27. 6.10

    Bürgerantrag: Zebrastreifen Rheindorfer Straße/Jahnstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 6.10.1

    Bürgerantrag: Zebrastreifen Rheindorfer Straße/Jahnstraße- Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.11

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen Burghofstraße

    vertagt
  30. 6.12

    Bürgerantrag: Einrichtung eines SID-Terminals im Beueler Rathaus

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  31. 6.12.1

    Bürgerantrag: Einrichtung eines SID-Terminals im Beueler Rathaus

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.13

    Bürgerantrag: Kaufwunsch für Grundstück Gemarkung Beuel, Flur 7, Flurstück Nr. 03147/000

    vertagt
  33. 6.14

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 "Rastenweg" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf zwischen den Straßen Rastenweg, Im Alten Wingert, Königswinterer Straße und der BAB 562

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.14.1

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6920-1 "Rastenweg" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf zwischen den Straßen Rastenweg, Im Alten Wingert, Königswinterer Straße und der BAB 562 Antrag zur Vorlage 200793

    abgelehnt
  35. 6.15

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung im Verkehrsgrün Bonn-Geislar, Alt-Vilich und Schwarzrheindorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 6.16

    Theaterwerkstätten Beuel, Siegburger Str. [Hausnummer ausgelassen] Fällung von 4 städtischen Bäumen im Baugenehmigungsverfahren

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.17

    Förderung der Heimatpflege und des Brauchtums; hier: Gewährung von Zuschüssen an Junggesellenvereine und Männereihen, Chöre- und Gesangsvereine, Heimat- und Brauchtumsvereine sowie sonstige Vereine im Stadtbezirk Beuel für das Jahr 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.19

    Seilbahn / S13 Erschließung am Schießbergweg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  39. 6.19.1

    Seilbahn / S13 Erschließung am Schießbergweg

    zur Kenntnis genommen
  40. 6.20

    Sicherheit auf Beueler Schulgeländen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 6.21

    Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen

    nicht abgestimmt
  42. 6.21.1

    Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.21.2

    Anbringung von 2 Sitzbänken auf dem Weg entlang der Schrebergärten zwischen Am Rehsprung (Höhe Wald Café) und Saure Wiesen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 6.22

    Vorfahrtsänderung: Bröltalbahnweg/Rheindorfer Straße

    abgelehnt
  45. 7

    Empfehlungen

  46. 7.1

    Überarbeitung des Regionalplanes

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 7.1.1

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

    nicht abgestimmt
  48. 7.1.2

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

    nicht abgestimmt
  49. 7.1.3

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

    nicht abgestimmt
  50. 7.1.4

    Überarbeitung des Regionalplanes Antrag zur Vorlage 191065

    abgelehnt
  51. 7.2

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 7.2.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 7.2.2

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2020 (Teilweise Fortführung der Lead City Angebotsverbesserungen) Antrag zur Vorlage 200840

    zur Kenntnis genommen
  54. 8

    Anhörungen

  55. 8.1

    Erlass einer Satzung über das besondere Vorkaufsrecht für ein Gebiet im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte, für einen ca. 8 m breiten, parallel zur Sankt Augustiner Straße verlaufenden Streifen der Grundstücke Sankt Augustiner Straße Nr. 56, 58, 60, 62, 64, 66, und 70, und den Friedhof Gemarkung Beuel, Flur 79, Flurstücksnummer 72.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 8.2

    Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 8.2.1

    Rahmenplan zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    zur Kenntnis genommen
  58. 8.3

    Bürgerdialog zum Haushalt 2021/2022

    vertagt
  59. 8.4

    Abwasserbeseitigungskonzept 2018-2023 - nachträglich aufgenommene Maßnahmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 9

    Stellungnahmen

  61. 10

    Anregungen

  62. 10.1

    Umstellung der städtischen landwirtschaftlichen Flächen auf eine ökologische Bewirtschaftung auf dem Meßdorfer Feld

    zurückgezogen
  63. 10.2

    Aufhebung des Zielbeschlusses: Wohnbauliche Entwicklung im Bereich ‚Am Kommentalweg‘ im Stadtbezirk Bonn-Beuel, Ortsteil Vilich-Rheindorf

    vertagt
  64. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  65. 12

    Mitteilungen

  66. 12.1

    Baumbestand im Jahr 2019

    zur Kenntnis genommen
  67. 12.2

    Ergänzende Maßnahmen im Ausbauabschnitt Werdstraße zwischen Rheindorfer Straße und Clemensstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  68. 12.3

    Sachstand Förderprojekt „Emissionsfreie Innenstadt“

    zur Kenntnis genommen
  69. 12.4

    Grünpfeil für den Radverkehr

    zur Kenntnis genommen
  70. 12.5

    Grundstück Dornheckenstr. 32 in Bonn – Beuel - Oberkassel - Neubau Wohnbebauung – Haus 1 bis 3 (AZ 459034)

    zur Kenntnis genommen
  71. 12.6

    Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Saynstr. [Hausnummer ausgelassen], Finkenbergstr. [Hausnummer ausgelassen], Mehlbergweg, Julius-Vorster-Str. [Hausnummer ausgelassen], Elsa-Brändström-Str. [Hausnummer ausgelassen], Heidebergenstr. [Hausnummer ausgelassen], Am Friedhof [Hausnummer ausgelassen]) im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  72. 12.7

    Quartiersentwicklung östlich des Beueler Bahnhofs - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  73. 12.8

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  74. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  75. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Details

Ende
22:05 Uhr

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