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Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Donnerstag, 03. September 2020 um 17:05 Uhr OsnabrückHalle Durchgeführt

Tagesordnung (57)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 25.06.2020

  3. 3

    Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

  4. 3.1

    Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.2

    Bearbeitung des Ratsauftrages Lichtverschmutzung in Osnabrück verringern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.3

    Klimaneutrale Energieversorgung für das Neubaugebiet "Am Hirtenhaus"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.4

    Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 645 - Schreberstraße 26 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 3.5

    Bebauungsplan Nr. 645 - Schreberstraße 26 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 3.6

    Antrag Jugendparlament - Sitz im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 3.7

    Geschäftsordnung für den Sanierungsbeirat Schinkel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 3.8

    Zuschusserhöhung für das Projekt Stromspar-Check der Caritas

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 3.9

    Straßenunterhaltungsmaßnahmen aus Rückstellungen für die Jahre 2018 bis 2020 - Maßnahmenpaket 6

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 3.10

    Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept - 1. Fortschreibung (2021-2030)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

  15. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 653 - Schäferskamp / Zum Mordsiek - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    vertagt
  16. 4.2

    Bebauungsplan Nr. 662 - Schledehauser Weg 78 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 4.3

    Bebauungsplan Nr. 658 - Hiärm-Grupe-Straße 21 - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4.4

    Bebauungsplan Nr. 177 - Östlich Großer Fledderweg - 12. Änderung (vereinfacht) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 4.5

    Bebauungsplan Nr. 75 (1) - Östlich Narupstraße - 6. Änderung (vereinfacht) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 4.6

    Bebauungsplan Nr. 75 (2) - Großhandelszentrum - 14. Änderung (vereinfacht) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 4.7

    Bebauungsplan Nr. 551 - Teufelsheide - 1. Änderung (vereinfacht) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 4.8

    Bebauungsplan Nr. 602 - Haltepunkt Rosenplatz - o Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 4.9

    Bebauungsplan Nr. 3 - Fernmeldeamt Möserstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 4.10

    Bebauungsplan Nr. 87 - Haseüberbrückung Horten - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 4.11

    Bebauungsplan Nr. 668 - südlich Wittekindplatz - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 4.12

    97. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Knollstraße / am Bürgerpark - o Aufstellungsbeschluss

    vertagt
  27. 4.13

    Bebauungsplan Nr. 664 - Knollstraße / am Bürgerpark - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    vertagt
  28. 4.14

    90. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Grüner Garten - o Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 4.15

    Bebauungsplan Nr. 631 - Grüner Garten - o Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 4.16

    Ausnahme vom Handlungsprogramm Bezahlbarer Wohnraum für Vorhaben Bebauungsplan Nr. 659 - Quartier Möserstraße / Georgstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  32. 5.1

    Bebauungsplan Nr. 659 - Quartier Möserstraße / Georgstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan im beschleunigten Verfahren) o frühzeitige Beteiligung

  33. 5.2

    Stadtklimatische Untersuchungsergebnisse östliches Stadtgebiet - weiteres Vorgehen in der Bauflächenentwicklung

  34. 5.2.1

    Stadtklimatische Untersuchungsergebnisse östliches Stadtgebiet - weiteres Vorgehen in der Bauflächenentwicklung - Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu TOP 5.2

  35. 5.2.2

    Stadtklimatische Untersuchungsergebnisse östliches Stadtgebiet - weiteres Vorgehen in der Bauflächenentwicklung - Änderungsantrag der UFO-Fraktion zu TOP 5.2.

  36. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

  37. 6.1

    Pagenstecherstraße - Optimierung der Radverkehrsanlagen

  38. 6.2

    Hasestraße vom Durchgangsverkehr entlasten / Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  39. 7

    Mitteilungen und Anfragen

  40. 7.1

    Musterberechnung zur Infrastrukturabgabe

  41. 7.2

    Schaffung gesicherter Radverkehrsanlagen entlang des Wallrings - Sachstand zur Planung

  42. 7.3

    Werbeanlagensatzung für den Bereich des Wallrings, Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße o Aufstellungsbeschluss

  43. 7.4

    Artenschutz und Förderung der Biodiversität - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  44. 7.5

    Aktueller Planungsstand zur "Grünen Mitte" im Landwehrviertel

  45. 7.6

    Bewohnerparken Gebiet 19

  46. 7.7

    Fahrzeugzusammensetzung nach Schadstoffklassen zum 1. Januar 2020 für Stadt und Landkreis Osnabrück sowie Kreis Steinfurt

  47. 7.8

    Sachstandsbericht Spielplatzkonzept 2019 und Bilanz 10 Jahre Spielplatzkonzept (2009/10-2019)

  48. 7.9

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

  49. 7.9.1

    Verlegung der Bundesstraße 68 aus dem Stadtgebiet der Stadt Osnabrück

  50. 7.10

    Anfragen und Anregungen

  51. 7.10.1

    Folgen des Großbrandes vom 20.07.2020 im Industriegebiet Fledder, Osnabrück für die Hase, Sachstandsbericht - Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

  52. 7.10.2

    Großbrand Gesmolder Str. 59 und 61 mit Auswirkungen auf die Hase - Sachstand und Konsequenzen

  53. 7.10.3

    Tempo-30-Zone auf der Hügelstraße

  54. 7.10.4

    Fehlende Bordsteinabsenkungen Hakenstraße / Nikolaizentrum

  55. 7.10.5

    Provisorische Bushaltestelle für Fernbusse Heinrich-Heine-Straße

  56. 7.10.6

    Neuer Graben / Neumarkt - Abbiegemöglichkeit Lyrastraße und Sachstand Radweg

  57. 7.10.7

    Aufpflasterungen Kleine Schulstraße

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:35 Uhr
Adresse
Raum 10

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