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Haupt- und Finanzausschuss

Mittwoch, 24. Juni 2026 um 18:30 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal Eingang B

Tagesordnung (13)

1

Öffentlicher Teil

1

Einwohnerfragestunde

2

Mitteilungen der Verwaltung

2

Nichtöffentlicher Teil

2.1

Sachstandsbericht Stadtentwicklungsgesellschaft Nettetal mbH (STEG); hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 28.02.2026

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen.

3

Anfragen und Anträge aus den Fraktionen: hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 6.5.2026 zur Prüfung eines dezentralen Konzeptes für Wohnmobilstellplätze

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen20 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n) (AfD), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

4

2. Änderung der Ordnung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Entgelten für die Wochen- und Jahrmärkte ab 01.08.2026

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen18 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n) (FDP), 1 Stimmenthaltung(en) (AfD), 0 (Befangen)

5

Verwendung der Sachinvestitionsmittel gemäß § 2 Absatz 2 des Gesetzes über den Nordrhein-Westfalen-Plan für gute Infrastruktur 2025 bis 2036 (NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036)

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

6

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

7

Mitteilungen der Verwaltung

8

Reaktivierung Strandbad Krickenbeck; hier: Vorstellung des im Rahmen des 2. Interessenbekundungsverfahrens eingereichten Betriebskonzeptes

Ergebnis: Einstimmig beschlossen21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

9

Finanzangelegenheiten

10

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 24.06.2026

Details

Ende
20:12 Uhr
Adresse
Doerkesplatz 11

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