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Bezirksvertretung Hombruch

Dienstag, 03. September 2024 um 15:30 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)

Tagesordnung (99)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.5

Verpflichtung eines neuen Mitgliedes der Bezirksvertretung Hombruch

1.6

Sitzungsplan der Bezirksvertretung Hombruch 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr)

2.1

Nachtrag: 03.09.2024 Einwohnerfragestunde: Defekte Kücheneinrichtung Ostenberg-Grundschule

2.2

Nachtrag: 03.09.2024 Einwohnerfragestunde: Fragen zur Situation Gesamtschule Brünninghausen

2.2.1

Nachtrag: 03.09.2024 Einwohnerfragestunde: Frage zur Situation Gesamtschule Brünninghausen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.2

Nachtrag: 03.09.2024 Einwohnerfragestunde: Frage zur Situation Gesamtschule Brünninghausen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.3

Nachtrag: 03.09.2024 Einwohnerfragestunde: Frage zur Situation Gesamtschule Brünninghausen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

Nachtrag: 03.09.2024 Einwohnerfragestunde: Verkehrsbelastung in den südlichen Vorrorten während der BVB-Heimspiele I

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Nachtrag: 03.09.2024 Einwohnerfragestunde: Parksituation am Naturbad Am Froschloch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5

Nachtrag: 03.09.2024 Einwohnerfragestunde: Parkprobleme während BVB-Spiele (Fritz-Kahl-Straße)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

Nachtrag: 03.09.2024 Einwohnerfragestunde: Einladung des ADFC zu einer Radfahrt auf dem neu zu bauenden radweg Ostenberg Grundschule bis Witten (a.d.Ruhr)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung

3.1

Kirchhörde: Sperrung der Hagener Straße/Weiße Taube (Sanierung der Bahnbrücke)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Berichterstattung über die geplante Erweiterung der Gesamtschule Brünninghausen sowie zur aktuellen Situation Mira-Lobe-Schule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)

4.1

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1.1

Eichlinghofen: Zustand des Stortsweges

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.2

Kruckel: Installation eines Dialogdisplays Straße "Wiendahlsbank"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.3

Brünninghausen: Errichtung eines Containerdorfs sowie Aufstellens einer Trafostation an der Gesamtschule Brünninghausen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.4

Kruckel: Geschwindigkeit Boverfeld (verkehrsberuhigter Bereich)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.5

Kirchhörde: Verkehrssituation "Kirchhörder Straße"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.6

Barop: Lärmbelästigung durch "Eventlocation" am Parkhaus Barop

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.7

Hombruch: Parksituation Naturbad Am Froschloch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.8

Eichlinghofen: Straßenname "EUnet Allee" Verbindungsweg zwischen Joseph-von-Frauenhofer-Straße und Hauert (darüber hinaus)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.9

Kruckel: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Silberknapp 50

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.10

Lücklemberg: Fußgängersituation an der "Kirchhörder Straße" zwischen Einfahrt zum Rewe-Markt und Ampelanlage Durchstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.11

Kirchhörde: Verkehrsbelastung der Straße "Kirchhörder Berg"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Eingaben wegen Förderung

4.2.1

Erlebt was e.V.: Errichtung einer offenen Fahrradwerkstatt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.2

Stadtteilbibliothek Hombruch: Finanzierung interkultureller Veranstaltungen in der Stadtteilbibliothek Hombruch (Sparkassenkulturmittel)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.3

Jugendamt: Kinder- und Jugendförderung: Finanzierung des Caterings für Kinder, Jugendliche und Gäste beim "YouVent 24" am 07.09.2024 im Sport- und Freizeitpark Hombruch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.4

Kantorei der ev. Philippusgemeinde Dortmund: Förderung für Konzert am 10.11.2024 in der Ev. Patrokluskirche in Kirchhörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen -unbesetzt

5

Anträge der Fraktionen

5.1

Interfraktionelle Anträge

5.1.1

LKW-Abstellverbot Universitätsstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Anträge CDU-Fraktion

5.2.1

CDU-Fraktion: Entfernung der Telefonzellen der Telekom auf dem Marktplatz Hombruch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.2

CDU-Fraktion: Sanierung Röhren-Denkmal

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.3

CDU-Fraktion: Unterstände für Bushaltestellen auf der Straße Am Hombruchsfeld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Anträge Fraktion B90/Die Grünen

5.3.1

Fraktion B90/Die Grünen: Beleuchtung der Eisenbahnunterführung Am Segen zwischen Bolmke und Rombergpark

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

5.3.2

Fraktion B90/Die Grünen: Wiederherstellung des ursprünglichen Zustands nach dem Breitbandausbau im Stadtbezirk - hier: Gartenstadt Schönau

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

5.4

Anträge SPD-Fraktion

5.4.1

SPD-Fraktion: Radwegpiktogramme Menglinghauser Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters -unbesetzt

7

Finanzen und Liegenschaften -unbesetzt

8

Kultur und Theater -unbesetzt

9

Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

9.1

Verkaufsoffener Sonntag am 01.09.2024 in Teilbereichen der Stadtbezirke Aplerbeck, Hombruch und Mengede

Ergebnis: einstimmig empfohlen

10

Schule, Jugend und Familie

10.1

Stellungnahme der Verwaltung: Einwohnerfragestunde: Fertigstellung Kindergarten Am Hülsenberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter

11.1

Siebter Sachstandsbericht zum Zukunftskonzept Zoo Dortmund 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Umwelt, Planen und Wohnen

12.1

Internationale Gartenausstellung Metropole Ruhr (IGA) 2027, Sachstand 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Planfeststellungsverfahren " Ökologische Verbesserung des Kirchhörder Baches von km 0,00 bis km 1,26 in Dortmund" - Planänderung für den Abschnitt von km 0,00 bis km 0,64

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Verkehrszählungen am Wallring und in der Innenstadt sowie Entwicklung der Gesamtverkehrsmengen in Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Bauleitplanung; 56. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) und Aufstellung des Bebauungsplanes Hom 275 - Luisenglück -; zugleich Änderung des rechtskräftigen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes VEP Ehemalige Hoesch-Röhrenwerke, Änderung Nr. 1;hier: Entscheidung über Stellungnahmen; Beifügung einer aktualisierten Begründung zur 56. Änderung des FNP und zum Bebauungsplan Hom 275; Feststellungsbeschluss; Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13

Bauen und Infrastruktur

13.1

Ausbau der Hellerstraße

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13.2

Klimaneutrales Bauen in Dortmund – Leitfaden

Ergebnis: einstimmig empfohlen

13.3

Abwasserbeseitigungskonzept 2025 - 2030 der Stadt Dortmund

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

13.4

Kanalbaumaßnahmen 2025/2026ff. der Stadtentwässerung Dortmund

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

13.5

Konzept zur Regelung von Fahrradverkehr in städtischen Park- und Grünanlagen und auf Friedhöfen

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen

14

Wirtschaftsförderung -unbesetzt

15

Personal und Dortmunder Systemhaus -unbesetzt

16

Anfragen und Beantwortung von Anfragen

16.1

Beantwortung von Anfragen

16.1.1

SPD-Fraktion: Bitte um Auskunft über die Absicht der DOGEWO, die Unterstützung der Nachbarschaftsagentur in Löttringhausen einzustellen.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.1.2

CDU Fraktion: Parkplätze auf dem Hombrucher Markplatz für Teilnehmer an Beerdigungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.1.3

SPD-Fraktion: Spielplätze

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2

Anfragen

16.2.1

CDU-Fraktion: Leerstand ehemaliger Tannenhof (Stockumer Straße 52)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.2

CDU-Fraktion: Stillstand ehemaliger ALDI Barop (Stockumer Straße 200 a)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.3

Fraktion B90/Die Grünen: Einrichtung von Schulstraßen im Stadtbezirk Hombruch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.4

Fraktion B90/Die Grünen: Raumsituation Mira-Lobe-Schule

Ergebnis: zurückgezogen

17

Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen

17.1

Abschlussbericht: Fraktion B90/Die Grünen: Wegequalität im Dortmunder Stadtwald nach Starkregenereignissen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.2

Zwischenbericht: Schönau: Parksituation/Verkehrssituation bei BVB Heimspielen in Schönau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.3

Zwischenbericht: Erstellung eines Parkleitsystems für den Zoo Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.4

Zwischenbericht: Bodenleitsystem Harkortstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.5

Zwischenbericht: CDU-Fraktion: Instandsetzung der Kruckeler Straße zwischen Mahnmal und der A45-Brücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.6

Zwischenbericht: CDU-Fraktion: Verkehrssituation Crispinstraße in DO-Bittermark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.7

Zwischenbericht: Renninghausen: Fehlende Hol- und Bringzone an der Schubert-Grundschule

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.8

Zwischenbericht: Hombruch: Verkehrssituation an der Ecke Leostraße - Deutsch-Luxemburger-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.9

Abschlussbericht: Einrichtung einer Fußgängerampel und Absenkung der Bordsteinkante an der Straße Luisenglück in Höhe Hombrucher Bogen Nähe Seniorenheim/Polizeiwache

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.10

Abschlussbericht: SPD-Fraktion: Einrichtung Kreisverkehr Einmündung Kirchhörder Straße/Hagener Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.11

Abschlussbericht: SPD-Fraktion: Temporeduzierung 30 km/h Steinäckerstraße; Parkbegrenzung durch Aufstellung von Pflanzkübeln

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.12

Zwischenbericht: B90/Die Grünen: Erneute Erneuerung der Radwegpiktogramme Am Hombruchsfeld zwischen Zillestraße und Stockumer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.13

Zwischenbericht: Einwohnerfragestunde: Verkehrs- und Parksituation Am Segen/Ardeystraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.14

Zwischenbericht:: Geschwindigkeitskontrollen Baroper Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

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