Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 05.07.2018

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 05.07.2018

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 04.09.2018

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Übergangsbetrauung der SVE über die Durchführung der gemeinwirtschaftlichen Verkehre in der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erwerb eines Grundstücks im OT Euskirchen, Kölner Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks in Euskirchen, Akazienweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer ca. 1.350 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung einer insgesamt 4.354 m² GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Abgesetzt

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer unbebauten GE-Fläche im IPAS, Barentsstraße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2018

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragungen 2016/2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Jahresabschluss 2016

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Jahresabschlusses 2016 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Jahresabschluss 2016 Verwendung des Überschusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz - KAG NRW - für den Ausbau der Bendengasse im Abschnitt zwischen Kommerner Straße und Bendenstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz - KAG NRW - für den Ausbau der Kommerner Straße im Abschnitt zwischen Kapellenstraße und Frauenberger Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: 43 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass hier: Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW durch den Bürgermeister und ein Ratsmitglied

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 6 dagegen, 0 Enthaltungen

Neubau Stadtverwaltungsgebäude, Beschaffungsvariante

Ergebnis: 38 Stimmen dafür, 2 dagegen, 4 Enthaltungen

Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege im Bereich des B-Plans 14a, Großbüllesheim, südwestlicher Teil der LEP-Fläche

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

23. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Euskirchen (Bereich Billiger Straße / Am Mitbach) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange d) Erneuter Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 1, 4. Änderung, Ortsteil Flamersheim, Bereich zwischen Sportplatz und Speckelsteinstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 16, 2. Änderung, Bereich Steinbockstraße, Ortsteil Stotzheim a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 13a, 3. Änderung, Ortsteil Kuchenheim, für den Bereich zwischen Kuchenheimer Straße, Rheinbacher Weg sowie Münsterstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange d) Satzungsbeschluss e) Beschluss der Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 138, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Kirchplatz, Alter Markt und Rüdesheimer Platz a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 139, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Kessenicher Torwall und Alter Markt a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung