Gemeinderat

Begrüßung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Zuleitung des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplans des Betriebshofes für das Jahr 2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Vorgriff-Entscheidung auf den Stellenplan 2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vorprüfung/Feststellung der Gültigkeit der Wahl der Vertretung der Gemeinde Wachtendonk vom 13. September 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Vorprüfung/Feststellung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Gemeinde Wachtendonk vom 13. September 2020/27. September 2020 (Bürgermeister-Stichwahl)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)(Ohne Bürgermeister)

Abstimmung über die eingereichten Bürgerprojekte

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 4 Stimmenthaltung(en)

Information über den Bearbeitungsstand noch nicht erledigter Fraktionsanträge

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Verkehrskonzept für die Straelener Straße in der Ortschaft Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Anfrage zur Bebauungsplanänderung für das Grundstück Gemarkung Wankum, Flur 8, Flurstück 113, Bröhlstraße

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erhöhung des Stammkapitals der Gesellschaft für Kommunallogistik (KomLog) mbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Erlass einer Satzung zur 1. Änderung der Betriebssatzung für den Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2019 und Beschluss über die Ergebnisverwendung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW hier: Gestaltung des Rathausinnenhofes im Rahmen der Städtebauförderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW hier: Straßen- und Wegekonzept gemäß § 8a KAG NRW

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 15.12.2020 zur 22. Änderung der Satzung der Gemeinde Wachtendonk über die Errichtung und Benutzung von Unterkünften

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW hier: Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 32. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgungssatzung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW hier: Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 1. Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 GO NRW hier: Gebührenbedarfsberechnung 2021 und Erlass der Satzung zur 3. Änderung der Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Verzicht auf die Erhebung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule sowie dem verlässlichen Halbtag (Schule von 8 bis 13) der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat Januar 2021

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:28 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Grundstücksangelegenheiten Anfrage zum Grunderwerb im Bereich Orgelsgarten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:27 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb eines Gebäudes im Ortsteil Wankum

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:24 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen der Ratsmitglieder

Unterrichtung der Öffentlichkeit

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich