Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (46)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

   zur Kenntnis genommen
2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 24.08.2017

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Aufhebung des Stadtumbaugebietes "Konversionsstandort Westerberg"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1325
5. 3.2

   Haushalt 2018

6. 3.2.1

   Haushalt 2018 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Städtebau

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1326
7. 3.2.2

   Haushalt 2018 - Einbringung des Teilhaushalts für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1327
8. 3.2.3

   Haushalt 2018 - Einbringung des Teilhaushaltes des Fachbereichs Umwelt und Klimaschutz

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2017/1368
9. 3.3

   Schaffung von 3.000 Wohneinheiten für die Stadt Osnabrück - Einstellung von Personal, geänderte Vorlage / SPD-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2017/1340-01
10. 3.3.1

    Schaffung von 3.000 Wohneinheiten für die Stadt Osnabrück - Einstellung von Personal, nochmals geänderte Vorlage / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag 2017/1340-01-01
11. 3.4

    Bebauungsplan Nr. 607 - Am Weingarten / Fürstenauer Weg - o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1384
12. 3.5

    Entwidmung von Teilstücken der Elbestraße und Hafenstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2017/1372
13. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

14. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 5.1

    Bedarfsgesteuerte Lichtsignalanlage Mindener Straße Höhe Finkenweg

    vertagt
16. 5.2

    Zusätzliche Fahrradstellplätzen am Rathaus - UWG und Piraten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2017/1377
17. 5.3

    LSA Kreuzung Sedanstraße/Barbarastraße - UWG und Piraten

    abgelehnt

    • Antrag VO/2017/1379
18. 5.4

    Verkehrsgefährdungen Lieneschweg - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (geänderte Fassung)

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2017/1450
19. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

20. 6.1

    Sachstand B-Plan Nr. 578 Limberg und Zwischennutzungen ehemalige Kaserne Am Limberg - Antrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2017/1402
21. 7

    Mitteilungen und Anfragen

22. 7.1

    Entwicklung der illegalen Müllablagerungen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1287
23. 7.2

    Gesamtübersicht Investitionsmaßnahmen 2017 - 2025 Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1355
24. 7.3

    Lärmkartierung der Schienenwege und Straßen nach EU-Richtlinie

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1350
25. 7.4

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

26. 7.4.1

    Stand der Fortschreibung des Luftreinhalteplans

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1403
27. 7.5

    Anfragen und Anregungen

28. 7.5.1

    Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Darumer Straße / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/1359
29. 7.5.2

    Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der Darumer Straße

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1359-01
30. 7.5.3

    Fußweg zwischen Schafmarsch und Schützenhaus in Lüstringen-Ost / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/1360
31. 7.5.4

    Fußweg zwischen Schafmarsch und Schützenhaus in Lüstringen-Ost

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1360-01
32. 7.5.5

    Freigabe der Fahrstreifen Neuer Graben-Martinistraße/BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/1409
33. 7.5.6

    Freigabe der Fahrstreifen Neuer Graben-Martinistraße/BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1409-01
34. 7.5.7

    Zufahrt zum "Büdchen" am Westerberg/BOB-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/1407
35. 7.5.8

    Zufahrt zum "Büdchen" am Westerberg

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1407-01
36. 7.5.9

    Verkehrsführung Römerbrücke / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/1423
37. 7.5.10

    Verkehrsführung Römerbrücke / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1423-01
38. 7.5.11

    Parksituation Am Haunhorst / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/1420
39. 7.5.12

    Parksituation Am Haunhorst / SPD-Fraktion / Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1420-01
40. 7.5.13

    Verkehrszählung an der General-Martini-Kaserne / SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2017/1419
41. 7.5.14

    Verkehrszählung an der General-Martini-Kaserne

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2017/1419-01
42. 7.5.15

    Asbestbelastung beim Abbruch eines Gebäudes am Westerberg

    zur Kenntnis genommen
43. 7.5.16

    Zebrastreifen Am Stollenbach

    zur Kenntnis genommen
44. 7.5.17

    Schulwegsicherung Düstruper Straße

    zur Kenntnis genommen
45. 7.5.18

    Schreiben Inititative Bramscher Straße

    zur Kenntnis genommen
46. 7.5.19

    Teileinziehung Neumarkt

    zur Kenntnis genommen