mandari

Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 27. Mai 2021 um 17:05 Uhr Euskirchener City-Forum, Saal

Tagesordnung (21)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.03.2021

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.03.2021

2.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.04.2021 (anstelle des Rates)

3.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 22.04.2021 (anstelle des Rates)

3.

Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2020

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Haupt- und Finanzausschusses

4.

Beteiligungsangelegenheiten Hier: Beteiligung der e-regio GmbH & Co. KG an einer Ingenieurgesellschaft für techn. Gebäudeausstattung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Bericht zur Haushaltslage

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Beteiligungsangelegenheiten hier: Beteiligung der e-regio GmbH & Co. KG an der Versorger-Allianz 450 Beteiligungs-GmbH & Co. KG

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Ermächtigungsübertragungen 2020/2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Beteiligungsangelegenheiten hier: Veränderungen bei der e-regio GmbH & Co. KG

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Beteiligungsmanagement; Beachtung von Anzeigepflichten gem. § 115 Gemeindeordnung NRW (GO NRW)

Ergebnis: Ohne Abstimmung

7.

Anfragen/Mitteilungen

8.

Information zur Grundsteuerreform

Ergebnis: Ohne Abstimmung

9.

Straßenreinigung Teilbereiche Wilhelmstraße und Berliner Straße

Ergebnis: 6 Stimmen dafür, 16 dagegen, 1 Enthaltungen

10.

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Neptunstraße im Ortsteil Stotzheim

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

11.

Satzung zur 1. Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für den Bereich des künftigen Bebauungsplanes Nr. 86, 2. Änderung im Ortsteil Euskirchen hier: Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

12.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.05.2021

Details

Ende
19:40 Uhr
Adresse
Hochstraße 39-41

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz