Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (43)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 02.06.2022

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Ergänzung des Märkte- und Zentrenkonzeptes der Stadt Osnabrück - Osnabrücker Laden

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0760
5. 3.2

   Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt

   vertagt
6. 3.2.1

   Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt - Änderungsantrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt

   vertagt
7. 3.3

   Urbaner Freiraum im (Klima-)Wandel - Strategische Freiraumentwicklung im gesamtstädtischen Kontext in der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0875
8. 3.4

   Ad-hoc-Maßnahmen zur Verbesserung der Radverkehrssicherheit am Wallring

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0871
9. 3.5

   Angebotsanpassungen im Buslinien-Netz zum Fahrplanwechsel

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0765
10. 3.6

    WLAN Innenstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0915
11. 3.7

    Radverkehrsprogramm 2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0787
12. 3.8

    Landesinitiative: Regionales Schüler- und Azubi-Ticket

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0926
13. 3.9

    Bewerbung als Zukunftsregion Niedersachsen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0953
14. 3.10

    Errichtung von PV-Anlagen - Nutzung der Stromspeicher zur Erhöhung der Elektromobilität / Antrag BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/0969
15. 3.11

    Kinderspielplatz Schützenstraße - Vorentwurfsplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0903
16. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

17. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 540 - Averdiekstraße - Aufstellungsbeschluss zur Neuaufstellung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0854
18. 4.2

    Bebauungsplan Nr. 540 - Averdiekstraße - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0855
19. 4.3

    Bebauungsplan Nr. 258 - Gewerbegebiet Hellern, Nord - Aufstellungsbeschluss zur Aufhebung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0856
20. 4.4

    Bebauungsplan Nr. 574 - Landwehrviertel - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0896
21. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

22. 5.1

    Kfz-Verkehrssystem Wallring: Überprüfung des Planfalls "Einbahnstraße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0811
23. 5.2

    Einrichtung öffentlicher CarSharing-Stellplätze / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/0935
24. 5.3

    Regelungen zur Umsetzung "Bezahlbaren Wohnraums" im Plangebiet "In der Steiniger Heide"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0951
25. 5.4

    Pagenstecherstraße - Optimierung der Radverkehrsanlagen

    beschlossen

    geändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0882
26. 5.5

    Wasserspiel Ledenhof Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0961
27. 5.6

    Bauarbeiten in der Großen Straße - Einbahnstraßenregelung für den Anlieferungsverkehr, Rettungsfahrzeuge etc. / Dringlichkeitsantrag BOB-Ratsfraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2022/1021
28. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

29. 6.1

    Neugestaltung Schlossgarten: Ergänzung von beweglichem Mobiliar

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0983
30. 7

    Mitteilungen und Anfragen

31. 7.1

    Integriertes Stadtentwicklungsprogramm - Zwischenbericht

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0817
32. 7.2

    Kinderspielplatz Schützenstraße - Vorentwurfsplanung

33. 7.3

    Zwischenstand Machbarkeitsstudie Stadtbahn Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0861
34. 7.4

    Grüne Hauptwege zur Naherholung - Erholungswegekonzept für Fußgänger und Radfahrer in der Stadt Osnabrück (Sachstand zur Umsetzung)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0831
35. 7.5

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

36. 7.5.1

    Deckensanierung Blumenhaller Weg

37. 7.5.2

    380-kV-Höchstspannungsleitung Wehrendorf-Gütersloh

38. 7.5.3

    Förderprogramm Resiliente Innenstadt

39. 7.6

    Anfragen und Anregungen

40. 7.6.1

    Karte Baustellenmanagement / Anfrage BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2022/0998
41. 7.6.2

    Karte Baustellenmanagement

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0998-01
42. 7.6.3

    Sitzmöbel am Rosenplatz

43. 7.6.4

    Sachstand Baustellen