Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 20. Juni 2022 um 18:00 Uhr Rathaus, Sitzungssaal
Tagesordnung (24)
Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung
Öffentliche Sitzung
Fragestunde für Einwohner
Änderung der Besetzung von Ausschüssen
Haushalt 2022; Bericht zur aktuellen Finanzsituation
Ideen- und Beschwerdemanagement; Bericht für den Zeitraum 01.01. bis 31.05.2022
Landesförderprogramm "Heimat. Zukunft. Nordrhein-Westfalen. Wir fördern, was Menschen verbindet."; Preiskriterien zur Verleihung des „Heimat-Preises 2022“
Kulturförderung; Antrag der CDU-Fraktion vom 25.01.2022 auf Veranschlagung eines Budgets für die Gewährung von Zuschüssen für Kulturveranstaltungen und Erlass einer Förderrichtlinie
Erweiterung der Grundschule (Aufstockung des Mitteltraktes zwischen Alt- und Anbau) zur Schaffung des mittel- bis langfristig erforderlichen zusätzlichen Raumangebotes; Ausführung des Planungsbeschlusses unter dem Vorbehalt der Bewilligung von Fördermitteln
Straßen- und Kanalbaumaßnahmen; Genehmigung von überplanmäßigen Auszahlungen
Breitbandausbau im Gemeindegebiet; Gefördertes Gigabitprojekt „graue Flecken“
Klimaschutz; Förderprogramm zur Kompensation von Schäden in Folge ausgebliebener Investitionen in den Klimaschutz in den Kommunen durch die Corona-Pandemie a) Errichtung einer Photovoltaikanlage inklusive Speicher auf dem Dach des Bauhofes b) Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung
Abfallentsorgung; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Abfallentsorgung; Festlegung der Eckpunkte für das zukünftige System der Abfallentsorgung als Grundlage für die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen
Straßenreinigung; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Entsorgung des Inhaltes von Grundstücksentwässerungsanlagen; Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Kleve und den kreisangehörigen Städten und Gemeinden über die Vollstreckung von öffentlich-rechtlichen Geldforderungen
Bauleitplanung; 13. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Uedem Nr. 6 - Tönisgelände – a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
Bauleitplanung; Bebauungsplan Uedem Nr. 32 - Solarpark Steinberger Brüche an der A 57 a) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 Absatz 1 BauGB
Bauleitplanung; 33. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Uedem - Bereich "Im Heidkamp" a) Aufhebung des Feststellungsbeschlusses vom 07.10.2021 b) Abwägung der vorgebrachten Stellungnahmen gemäß § 1 Absatz 7 des Baugesetzbuches (BauGB) c) Feststellungsbeschluss
Kommunales Bodenmanagement; Neufassung der Richtlinien zur Vergabe von Wohnbaugrundstücken in der Gemeinde Uedem
Verkehrsangelegenheit; Antrag der Fraktion B'90/GRÜNE vom 17.01.2022 mit Ergänzung vom 01.03.2022 auf Markierung von Fahrradwegen mit rotem Belag in Kreuzungsbereichen zur Vermeidung von Unfällen
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Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
- Adresse
- Mosterstraße 2
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