Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (48)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 02.05.2024

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Wiederherstellung der ökologischen Durchgängigkeit der Hase im Bereich des Pernickelwehrs und des Herrenteichswalls - alternative Planung und Bau eines Beckenschlitzpasses.

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3177
5. 3.2

   Maßnahmen zur verkehrlichen Erschließung der Radstation am Hauptbahnhof - Darstellung der Baukosten

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3164
6. 3.3

   Neuorganisation PlaNOS

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3173
7. 3.4

   Straßenendausbau der Winkelhausenstraße

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3187
8. 3.5

   Jahresvertrag Deckensanierung 2025/2026

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3221
9. 3.6

   Außerplanmäßige Aufwendungen für die Ersatzvornahme zum Rückbau der Gebäudefassade des ehemaligen Kaufhauses an der Wittekindstraße 23

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3220
10. 3.7

    Bebauungsplan Nr. 574 - Landwehrviertel - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3123
11. 3.8

    Bebauungsplan Nr. 648 - Edinghausen - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3108
12. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

13. 4.1

    Bebauungsplan Nr. 404 - Fachhochschule Haste - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss und o frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3117
14. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

15. 5.1

    Ergebnisse Machbarkeitsstudie Stadtbahn Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3056
16. 5.1.1

    Ergebnisse Machbarkeitsstudie Stadtbahn Osnabrück (Änderungsantrag zu Top 5.3 - Gruppe DIE LINKE. - Kalla Wefel)

    zurückgezogen

    • Antrag VO/2024/3056-01
17. 5.2

    Werbeanlagensatzung für den Bereich des Wallrings, Neuer Graben, Neumarkt und Wittekindstraße (-WAS WNNW-) - frühzeitige Beteiligung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2024/3103
18. 5.3

    Linksabbiegen für Radverkehr und ÖPNV aus der Bramscher Straße sicherstellen / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2024/3227
19. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

20. 7

    Mitteilungen

21. 7.1

    Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Städtebau zum Stichtag 31.12.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3089
22. 7.2

    Berichtswesen- Controllingbericht des Fachbereiches Geodaten und Verkehrsanlagen zum Stichtag 31.12.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3147
23. 7.3

    Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Umwelt und Klimaschutz zum Stichtag 31.12.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3191
24. 7.4

    Berichtswesen - Controllingbericht des Referats Mobile Zukunft zum Stichtag 31.12.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3088
25. 7.5

    Hoheitliche Sicherung des FFH-Gebietes Düte als Naturschutzgebiet

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3183
26. 7.6

    Sachstandsbericht zur Umsetzung des Spielplatzkonzepts 2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3097
27. 7.7

    Klinikum Osnabrück: Masterplan 3.0 – Fortschreibung, mündlicher Vortrag

    zur Kenntnis genommen
28. 7.8

    Projektfortschritt Neumarkt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3179
29. 7.9

    Fahrradstraße Stadtteil Sutthausen - Planung, Umsetzungsschritte, Zeitschiene

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3180
30. 7.10

    Umfrage Pendelverhalten: Datenerhebung und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3168
31. 7.11

    Verkehrsverträglichkeit durch Reduzierung der Geradeausfahrstreifen aus der Römereschstraße in Richtung Vehrter Landstraße.

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3040
32. 7.12

    Qualifizierter Mietspiegel - Einschätzung der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3145
33. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

34. 8.1

    Veranstaltungshinweis Forum Zukunftsnetz

35. 9

    Anfragen

36. 9.1

    Aktueller Sachstand zum Ausbau der Vehrter Landstraße und zur Information der betroffenen Bürger im Stadtteil Haste / Anfrage der CDU Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3200
37. 9.1.1

    Aktueller Sachstand zum Ausbau der Vehrter Landstraße und zur Information der betroffenen Bürger im Stadtteil Haste / Beantwortung durch die Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3200-01
38. 9.2

    Verkehrssituation vor der Bertha-von-Suttner-Oberschule und dem Graf-Stauffenberg-Gymnasium / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3252
39. 9.2.1

    Verkehrssituation vor der Bertha-von-Suttner-Oberschule und dem Graf-Stauffenberg-Gymnasium / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt -Stellungnahme der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3252-01
40. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen

41. 10.1

    Erkennung von Fahrradfahrenden durch die Lichtsignalanlage an der Dielinger Straße/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

42. 10.2

    Aufbringung der Markierungen am Limberg/ Icker Weg und an der Vehrter Landstraße/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

43. 10.3

    Baumpflanzungen am Aldi Martinistraße/ Anfrage der CDU-Fraktion

44. 10.4

    Ansprechperson für die Initiative am Multifunktionsplatz im Wissenschafts- und Wohnpark Scharnhorstkaserne/ Anfrage der Gruppe Grüne/ Volt

45. 10.5

    Verkehrssituation an Osnabrücker Schulen/ Anfrage des Jugendparlaments

46. 10.6

    Lichtsignalanlage an der Grundschule Atter/ Anfrage der SPD-Fraktion

47. 10.7

    Anliegerbeteiligung Ellerstraße/ Anfrage der CDU-Fraktion

48. 10.8

    Schrankenanlage Parkplatz Rubbebbruchsee/ Anfrage der CDU-Fraktion