Rat der Stadt
Donnerstag, 02. September 2021 um 17:00 Uhr Europahalle, Europaplatz 6, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (36)
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 0391006 i0033 Kostenträger 510601 Zugang Gebäude Aufbauten Betriebsvorrichtungen sonstige Gebäude
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Anfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichVergabe der Mittel aus dem Bürger*innenbudget 2021
Ergebnis: einstimmig angenommen
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichSatzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandverhütungsschau und sonstige brandschutztechnische Leistungen
Ergebnis: einstimmig angenommen
Sachstandsbericht Haushaltssanierungsplan 2021 - Stand 30.06.2021 Berichterstattung gegenüber der Bezirksregierung Münster
Antrag der FWI-Fraktion vom 10.08.2021_Errichtung einer Sirenenanlage in und für Ickern-Nord
Ergebnis: ohne Ergebnis
Antrag DIE LINKE vom 15.07.2021 zur aufsuchenden Beratung und Begleitung von BürgerInnen in sozialen Angelegenheiten
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag DIE LINKE vom 23.07.2021_Antrag zur frühzeitigen Information der politischen Ebene über private und öffentliche Wohnbau- und Bauvorhaben in CAS
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Elektroladesäulenausbau im Stadtgebiet Castrop-Rauxel im Rahmen des Bundesförderprogramms „Ladeinfrastruktur vor Ort“
Ergebnis: einstimmig angenommen
Sanierung Altstadtring
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Bikesharing-Angebot in Castrop-Rauxel (z.B. metropolradruhr/ nextbike)
Umsetzung ISEK Merklinde – Sachstand (August 2021)
Fortschreibung ISEK Stadtmittelpunkt
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Satzung zur Bezeichnung von Flächen, in denen die Stadt nach § 25 Abs. 1 Nr. 2 Baugesetzbuch ein besonderes Vorkaufsrecht beansprucht (Vorkaufsrechtssatzung 3) hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag DIE LINKE vom 09.08.2021 zur Einbeziehung eines beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Generationen und Inklusion
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag CDU Fraktion vom 20.06.2021; Blindengerechte Straßenschilder
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Castrop-Rauxel 2022 - 2026
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag FDP Fraktion vom 25.06.2021; Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Castrop-Rauxel 2022-2026
Ergebnis: ohne Ergebnis
Planfeststellung für den Neubau der B 474n Ortsumgehung Waltrop - Information und Kenntnisnahme der Stellungnahme der Verwaltung -
Ergebnis: ohne Ergebnis
Gemeinsame Resolution von SPD und BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN vom 01.09.2021_ Resolution zum vorgelegten Entwurf zur B474n an die Bundesregierung
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Antrag CDU Fraktion vom 24.06.2021_Optimierung Mülleimerstandorte
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag Die Linke Fraktion vom 07.07.2021_Wiederaufnahme des städtischen sozialen Wohnungsbaus - Gründung einer städtischen Wohnungsbaugesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Die Linke vom 09.08.2021; Initiierung eines Güteraufbewahrungs- und Bringedienstes in Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Antrag Die Linke vom 09.08.2021; Reduzierung der Treibhausgase
Ergebnis: ohne Ergebnis
Antrag SPD Fraktion vom 17.08.2021; Ausschussumbesetzung im Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung und Digitalisierung
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 17.08.2021; Beratungsangebot zum Schutz vor Starkregenereignissen ausbauen!
Ergebnis: einstimmig angenommen
Antrag FWI Fraktion vom 17.08.2021; Angabe von letzten Einreichungsterminen im Ratsinformationssystem
Ergebnis: ohne Ergebnis
Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln gemäß § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 0711302 50370 121501 ALT62 Zugänge Fahrzeuge
Ergebnis: einstimmig angenommen
Bericht über die finanzielle Lage der Stadt Castrop-Rauxel hier: Auswertung des Finanzcontrollings zum Stichtag 30.07.2021
Ergebnis: ohne Ergebnis
Antrag der FDP-Fraktion vom 26.08.2021_Corona-Pandemie: Luftfilter für Klassenräume"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Fraktion Die FRAKTION vom 30.08.2021_Umbesetzung Ausschuss für Wirtschaftsentwicklung und Digitalisierung
Ergebnis: einstimmig angenommen
Gemeinsamer Dringlichkeitsantrag von SPD BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN DIE LINKE und FWI vom 01.09.2021_Flüchtlinge aus Afghanistan aufnehmen
Ergebnis: mehrheitlich angenommen
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 02.11.2021 · 554.0 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:49 Uhr
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