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Ordnungs- und Verkehrsausschuss

Mittwoch, 05. Mai 2021 um 17:00 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (23)

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 13.01.2021

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Anfragen

4.1

Mehr Flexibilität durch das neue „FlexTicket“-Modell bei der Rheinbahn AG -Anfrage der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Anträge

5.1

Fahrbahnquerung erleichtern -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-

Ergebnis: vertagt

5.2

Freigabe der Sonderfahrstreifen für Einsatzfahrzeuge -Antrag der FDP-Ratsfraktion-

Ergebnis: vertagt

5.3

Regelhafte Einführung des Grünen Pfeils für den Radverkehr in Düsseldorf -Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.4

Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Zertifizierung der Verwaltung als fahrradfreundlicher Arbeitgeber

Ergebnis: verwiesen

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Universitätsstraße – Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit in einem Teilbereich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Bericht zum Behindertengleichstellungsgesetz NRW für die Jahre 2018/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verkehrsbericht 2020 - Jährliche Verkehrsunfallbilanz des PP Düsseldorf - mündlicher Bericht-

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Projekt Grafenberger Allee zwischen Ivo-Beucker-Straße und Altenbergstraße, barrierefreier Ausbau der Haltestelle Schlüterstraße / Arbeitsagentur und begleitende Maßnahmen -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-

Ergebnis: passieren lassen

11

Antrag der Bezirksvertretung 4: Erstellen eines Planungskonzeptes für den Belsenplatz, überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Sachstandsbericht zum Antrag 66/68/2019: Parkverbote im Kreuzungs- und Einmündungsbereich durch Fahrbahnmarkierungen verdeutlichen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

BMVI-Förderantrag „Modellprojekte zur Stärkung des ÖPNV“

Ergebnis: vertagt

14

Kooperationsvertrag und Machbarkeitsstudie zu einer Veloroute zwischen Düsseldorf und Wuppertal

Ergebnis: vertagt

15

Sachstandsbericht über die Einrichtung von Bewohnerparkgebieten und die Anschaffung neuer Parkscheinautomaten

Ergebnis: vertagt

16

Verlängerung Standzeit Riesenrad bis 31.05.2021

Ergebnis: vertagt

23

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.04.2021

Details

Ende
19:50 Uhr

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