Bezirksvertretung Hombruch
Dienstag, 23. Mai 2023 um 15:30 Uhr Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch), Domänenstraße 1, 44225 Dortmund
Tagesordnung (70)
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde: Heimspiele BVB - Verkehrssituation in Dortmund-Schönau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anmietung der Rettungswache 18 in Dortmund-Hombruch, Gablonzstr. 9
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde: Verkehrssituation Schondelle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bezirksverwaltungsstelle Hombruch
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde: Verkehrssituation Menglinghausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Nicht-öffentlichBerichterstattung zu H-Bahn Planung (zusammen mit Vorlage DS 30877-23) - vertagt
Ergebnis: vertagt
Mitteilung des Amtes des Oberbürgermeisters vom 8. Mai 2023 zum neuen Ratsinformationssystem
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Kirchhörde: Straßensperrung Hagenerstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barop: Einladung zur Fahrradtour (schlechte Radwege zur Kita)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kirchhörde: Verkehrssituation Kirchhörder Berg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schönau: Parksituation/Verkehrssituation bei BVB Heimspielen in Schönau
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingaben Hombruch Domänenstraße
Hombruch: Parken Domänenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hombruch: Parken Domänenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hombruch: Parken Domänenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hombruch: Parken Domänenstraße - Tischvorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hombruch: Parken Domänenstraße - Tischvorlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eichlinghofen: Verlagerung Spielplatz Stockumer Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
Kirchengemeinde DO-Südwest: Theaterprojekt
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen -unbesetzt-
Anträge der Fraktionen
Anträge CDU-Fraktion -unbesetzt-
Anträge Fraktion B90/Die Grünen
Fraktion B90/Die Grünen: Verbesserung der Wegeführung für den Radverkehr zur Querung der Ardeystraße
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Anträge SPD-Fraktion
SPD-Fraktion: Versetzung eines Verkehrszeichens in der Tannenstraße -geschobener Antrag aus BV-Sitzung vom 25.04.2023-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters -unbesetzt-
Finanzen und Liegenschaften
Neuausrichtung des städt. Investorenmodells zum Ausbau von Tageseinrichtungen für Kinder (TEK) in Dortmund und Ausschreibung von TEK Grundstücken
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kultur und Theater -unbesetzt-
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Kurzbericht zur Energiemangellage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufhebung von Beschlüssen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule, Jugend und Familie
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis zum Schuljahr 2028/29 (Grundschulen) bzw. 2029/30 (weiterführende Schulen)
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2023/24 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter -unbesetzt-
Umwelt, Planen und Wohnen
Neuaufstellung des Regionalplans Ruhrhier: Stellungnahme der Stadt Dortmund zum Entwurf des Regionalplans Ruhr im Rahmen der dritten Beteiligung gem. § 9 Abs. 3 ROG
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Präsentation der H-Bahnplanung
Ergebnis: vertagt
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Erster Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einsatz von Mehrwegsystemen bei Veranstaltungen in Dortmund - ABGESETZT
Ergebnis: abgesetzt
Bauen und Infrastruktur
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 9. Sachstandsbericht
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Aufstellung von zwei Dialogdisplays an der Hagener Straße: hier: Notwendige Mittel für die Aufstellung von Dialogdisplays
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kostenschätzung Leuchten Fußgängerzone / Markt Hombruch
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsförderung
Geschäftsbericht 2022 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal und Dortmunder Systemhaus -unbesetzt-
Anfragen und Beantwortung von Anfragen -unbesetzt-
Beantwortung von Anfragen
BV Hombruch Wegedarstellung zur Drucksachen-Nr.: 27338-23Beantwortung der Anfrage von Fraktion B'90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
CDU-Fraktion: Baugebiet Dortmund-Salingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen -unbesetzt-
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
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