Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 11. Juni 2025 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (40)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (max. 30 Minuten; Die Vorlage des Personalausweises oder des Reisepasses inkl. einer aktuellen Meldebescheinigung ist erforderlich)
Berichterstattung
Anregungen und Beschwerden
Anregung zu einer Ersatzpflanzung und Nachfrage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschilderung für den beschrankten Teil des Volksgartenparkplatzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines Calisthenics-Parks im Hansemannpark
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Kostenübernahme für die Beschaffung eines Defibrillators; hier: Fristverlängerung für den Verwendungsnachweis
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Finanzielle Zuwendung zu den Kosten für die Teilnahme der Jugendfeuerwehr Bodelschwingh am Sommerzeltlager 2025 der Jugendfeuerwehr NRW am Hennesee
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderung des Sommerfestes 2025
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Verkaufsoffene Sonntage am 24.08.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Lütgendortmund, am 31.08.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hombruch, am 07.09.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck und in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Mengede sowie am 05.10.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Schule
Qualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" (Nachversand / Tischvorlage ggf. mit Dringlichkeitsschreiben)
Ergebnis: vertagt
Kultur, Sport und Freizeit
Geschäftsbericht 2024 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Wirtschaftsflächenstrategie
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich empfohlen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2026
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Anfragen der Fraktionen
Anträge der Fraktionen
Installation eines Sperrbügels an der Straße „Am Schlosspark“ an der Ablaufstelle der Straßenentwässerung zum Spielplatz „Im Odemsloh“ und Markierung der Parkplätze an der Straße „Am Schlosspark“ in Dortmund-Bodelschwingh
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beleuchtung Emscherradweg
Ergebnis: zurückgezogen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Aktualisierung Lärmaktionsplans 2024 (Fraktion DIE LINKE/Die PARTEI)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsfortschreibungen und Abschlussberichte (Stand 27.05.2025)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:34 Uhr
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