Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (40)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 01.12.2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Ausbau der A30 und A33 - Dimensionierung der Ersatzbauwerke im Stadtgebiet

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1498
5. 3.2

   Fördergebiet "Konversionsstandort Dodesheide" Kosten- und Finanzierungsübersicht 2023

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1600
6. 3.3

   Bebauungsplan Nr. 646 - westlich Kanonenweg - (vereinfacht) o Satzungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1549
7. 3.4

   Einzustellende Verfahren der Bauleitplanung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1335
8. 3.5

   Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Belmer Bach

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1607
9. 3.6

   Beantragung einer Stelle "Koordination kommunaler Entwicklungspolitik"

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/1635
10. 3.7

    Gesamtprojekt Hamburger Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2023/1673
11. 3.8

    Freigabe von Haushaltsmitteln für den Fachbereich Geodaten und Verkehrsanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1596
12. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

13. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 5.1

    Malberger Straße - Verbreiterung der Fuß- und Radverkehrsanlage im Rahmen der Deckensanierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1640
15. 5.2

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Pastor-Karwehl-Platz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1609
16. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

17. 7

    Mitteilungen

18. 7.1

    Zuschuss der Stadt Osnabrück zur Dachsanierung und Weiterentwicklung der alten Steinbrecheranlage im Kultur- und Landschaftspark Piesberg

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/1558
19. 7.2

    Intelligenter intermodaler Pendlerverkehr - Projektbeschreibung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1626
20. 7.3

    Beschlussfassung / Inkrafttreten von Bauleitplänen im Jahr 2022

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1616
21. 7.4

    Trinkwasserbrunnen in der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1153-01
22. 7.5

    REACT EU - Sofortprogramm "Perspektive Innenstadt!": Sachstand

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/1634
23. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

24. 8.1

    Förderprogramme "Resiliente Innenstadt" und "Zukunftsregionen in Niedersachsen"

25. 9

    Anfragen

26. 9.1

    Weiterplanung Neumarkt / Anfrage der BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1676
27. 9.1.1

    Weiterplanung Neumarkt / Beantwortung durch die Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1676-01
28. 9.2

    Lastenradförderung / Anfrage der BOB-Ratsfraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1679
29. 9.2.1

    Lastenradförderung / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1679-01
30. 9.3

    Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Herderstraße / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1683
31. 9.3.1

    Geschwindigkeitsüberschreitungen in der Herderstraße / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1683-01
32. 9.4

    Maßnahmen zur ÖPNV-Beschleunigung / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2023/1682
33. 9.4.1

    Maßnahmen zur ÖPNV-Beschleunigung / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2023/1682-01
34. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen

35. 10.1

    Markierungsanpassungen vor der IHK/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt

36. 10.2

    Bahngleisübergänge in Eversburg/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt

37. 10.3

    Park and Ride Parkplätze am Rubbenbruchsee/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt

38. 10.4

    Autostellplätze an der Pagenstecherstraße/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt

39. 10.5

    Markierungsarbeiten Mindener Straße/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt

40. 10.6

    Ausschreibung von Carsharing-Stellplätzen im öffentlichen Raum/ Anfrage der Gruppe Grüne/ SPD/ Volt