Bezirksvertretung Hombruch
Dienstag, 27. Februar 2024 um 15:36 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)
Tagesordnung (96)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) - bereits versandt - kein erneuter Versand
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 28.11.2023 - bereits versandt - kein erneuter Versand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 23.01.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 16:30 Uhr)
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 27.02.2024 Einwohnerfragestunde: Barop - Verkehrsplanung für den ruhenden Verkehr in der Straße Helenenbergweg;
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Beschlusses Drucksache Nr.: 25053-22
Nicht-öffentlichNachtrag: 27.02.2024 Einwohnerfragestunde: Fragen zum Rüpingsbach
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks
Nicht-öffentlichNachtrag: 27.02.2024 Einwohnerfragestunde: Gewässersituation Am Lennhofe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 27.02.2024 Einwohnerfragestunde: Gewässersituation Am Lennhofe II
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 27.02.2024 Einwohnerfragestunde: Straßenverkehrsrechtliches Problem Löttringhauser Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 27.02.2024 Einwohnerfragestunde: Aufstellung von zwei Dialogdisplays an der Hagener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Angelegenheiten der Bezirksvertretung
Nicht-öffentlichVorstellung neuer Leiter Jugendhilfe Hombruch - vertagt auf 16.04.2024
Ergebnis: vertagt
Bericht des Bezirksbürgermeisters aus der Sitzung mit dem Oberbürgermeister zum Thema SESSION
Nicht-öffentlichBerichterstattung Umweltamt: Gewässersituation Am Lennhofe
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung durch Emschergenossenschaft: Gewässersituation im Stadtbezirk Hombruch (u.a. Rüpingsbach)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung EM24 durch EURO24 - AG Mobilität: Parken im Bereich des Stadions während der EM24
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung durch Tiefbauamt zum Parkkonzept Hagener Straße (Höhe Postfiliale)
Ergebnis: vertagt
Berichterstattung VONOVIA zur Wohnraumverdichtung Solbergweg - vertagt auf 16.04.2024
Ergebnis: vertagt
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Menglinghausen: Einrichtung eines Bolzplatzes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eingaben wegen Förderung
FC Brünninghausen: Förderung Flutlichtanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Arbeitsgemeinschaft Amphibien- und Reptilienschutz in Dortmund e.V. (AGARD): Fördermittel für Projekt "Amphibienrettung im Bezirk Hombruch 2024"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen
Instandsetzung verwitteter Ruhebänke im Stadtbezirk Hombruch - erneut auf den 16.04.2024 geschoben
Ergebnis: vertagt
Zwei neue Bewegungs- und Sportgeräte für den Generationenpark Olpketalstraße - geschoben aus der letzten Sitzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überprüfung der Beleuchtung entlang der Hombrucher Str. zur dortigen Straßenbahnhaltestelle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge der Fraktionen
Anträge CDU-Fraktion
CDU-Fraktion: Instandsetzung des "Bolmkewegs" südlich der Emscherbrücke
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen
B90/Die Grünen: Erneute Erneuerung der Radwegpiktogramme Am Hombruchsfeld zwischen Zillestraße und Stockumer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B90/Die Grünen: Antrag zu den TOPs 17.4 und 17.7: Begründung der Ablehnung von Tempo 30 auf Grundlage des "Vorbehaltsnetzes"
Anträge SPD-Fraktion
SPD-Fraktion: 75. Geburtstag des Grundgesetzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Teilrückbau der Universitätsstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD-Fraktion: Instandsetzung der Bänke entlang des Baroper Kirchwegs und der Leerung der dortigen Mülleimer
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters -unbesetzt
Finanzen und Liegenschaften -unbesetzt
Kultur und Theater -unbesetzt
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hombruch für das Jahr 2024 - geschoben aus der Sitzung am 28.11.2023 - kein erneuter Versand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Eingabe der Stadtteilbibliothek Hombruch zu Haushaltsmitteln der Bezirksvertretung (BV) Hombruch für das Jahr 2024 -geschoben aus der Sitzung am 28.11.23 - kein erneuter Versand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen: Ergänzung zu TOP 9.1: Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Hombruch für das Jahr 2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule, Jugend und Familie -unbesetzt
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter -unbesetzt
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Dynamischer Hitzeaktionsplan der Stadt Dortmund und Gründung des Arbeitskreises Hitzevorsorge im Rahmen der Umsetzung des Masterplans integrierte Klimaanpassung Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planfeststellungsverfahren "Naturnahe Umgestaltung des Breddegrabens und des Tiefenbachs in Dortmund-Eichlinghofen"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung der Stellplatzsatzung zu Gunsten des öffentlich geförderten Wohnungsbaus
Ergebnis: vertagt
Bauen und Infrastruktur
Beleuchtungskonzept der Stadt Dortmund - Überweisung aus Ausschuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barop:Verkehrsplanung für den ruhenden Verkehr in der Straße Helenenbergweg; Protokoll des Ortstermins am 15.02.2024 - NACHVERSAND
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsförderung -unbesetzt
Personal und Dortmunder Systemhaus -unbesetzt
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Verkehrssituation Kleine Heide - Beantwortung geschoben aus der letzten Sitzung - kein neuer Versand
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Wasserspender Helene-Lange-Gymnasium
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
CDU-Fraktion: Sachstand zur Renovierung/Erweiterung Helene-Lange-Gymnasium, insbesondere Neubau der Sporthalle Schulzentrum Renninghausen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
B90/Die Grünen: Sammelanfrage Bearbeitung von Anfragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
B90/Die Grünen: Fläschennutzung öffentlichen Schulgrundstücks Ostenberg-GS südlich An der Palmweide 74-78
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
B90/Die Grünen: Möglichkeiten der Erhöhung der Sicherheit für den Radverkehr auf der Ardeystraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
B90/Die Grünen: Begründung der Ablehnung von Tempo 30 auf Grundlage des Vorbehaltsnetzes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen
Zwischenbericht: CDU-Fraktion: Instandsetzung der Kruckeler Straße zwischen Mahnmal und der A45-Brücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: CDU-Fraktion: Anlage einer Lärmschutzbepflanzung an der BAB 44/448 in Höhe "Zur Hockeneicke"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: CDU-Fraktion: Neue Umlaufschranke am Johann-Hasselkuß-Weg
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschlussbericht: CDU-Fraktion: Einrichtung einer Tempo-30-Strecke auf der Löttringhauser Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschlussbericht: CDU-Fraktion: Weitere Nachtabschaltung von Lichtsignalanlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beleuchtungsplanung Rad-Fußweg Uferstraße Schönau
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: SPD-Fraktion: Reduzierung der Höchstgeschwindigkeit auf der Hagener Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: SPD-Fraktion: Beschilderung der Zufahrten zum Marktplatz - Hinweisschild "Vorsicht spielende Kinder"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: SPD-Fraktion: Parksituation südlicher Teil der Deutsch-Luxemburger-Straße, ab Kreuzung Grotenbachstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: SPD-Fraktion: Temporeduzierung 30 km/h Steinäckerstraße; Parkbegrenzung durch Aufstellung von Pflanzkübeln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Errichtung Bürgersteig entlang Blickstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschlussbericht: Verkehrssituation am Heiduferweg und Heideblick
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Einwohnerfragestunde: Parksituation Hünninghausstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Verkehrssituation Heideblick
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Parksituation Luisenhoffnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Parksituation Kuntzestraße (Höhe Nr. 76)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht: Zebrastreifen auf Harkortstraße Höhe DM und Rewe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Abschlussbericht: Parkverbot für Wohnwagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:31 Uhr
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