Rat

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der WIN-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

2. Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet Nettetal um den Punkt "§ 5 -Werben, wildes Plakatieren-"

Ergebnis: Einstimmig beschlossen30 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 18 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

1. Änderung derWahlordnung für die Wahl der direkt in das Integrationsgremium der Stadt Nettetal zu wählenden Mitglieder vom 26.03.2025

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Veranstaltungssicherheit – Beschaffung mobiler Durchfahrtssperren für Veranstaltungen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bestätigung der Zügigkeit an den Nettetaler Schulen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Startermaßnahmen zur Umsetzung der Handlungsempfehlungen aus dem Sportkonzept für die Stadt Nettetal; hier: Sanierung von Kunstrasenplätzen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 1 (Befangen)

Überplanmäßige Mittelbereitstellung; hier: Sicherheitsdienst in der Notunterkunft für Geflüchtete Buschstraße

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für die Dachsanierung der Turnhalle in Nettetal-Leuth, Buscher Weg 3

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31.12.2023 und des Gesamtlageberichtes für das Haushaltsjahr 2023 und Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: Einstimmig beschlossen47 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Gebühren; Nachkalkulation der Gebührenhaushalte für das Jahr 2024

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Wohnungsneubau bei der Baugesellschaft Nettetal Gemeinnütziges Wohnungsunternehmen AG

Ergebnis: siehe TOP Ö 14.1

Widmung verschiedener Straßen im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

12. Änderung des Bebauungsplanes Lo-4 "Düsseldorfer Straße" Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

4. Änderung des Bebauungsplans Ka-4 "Herrenpfad" Aufstellungsbeschluss Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

1. Änderung des Bebauungsplans Lo-231 "Zwischen Nordstraße und ehemaliger Bahnlinie" 1) Erneuter Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

39. Änderung des Flächennutzungsplans (Bereich Nördlich Deller Weg) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Beschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bebauungsplan Le-300 „Nördlich Deller Weg“ 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

35. Änderung des Flächennutzungsplans (Windenergiebereich Kölsumer Feld) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Beschluss

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Grundstücksangelegenheiten

Ermächtigung zum Abschluss eines Vergleichs

Ergebnis: Einstimmig beschlossen48 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Personalangelegenheiten

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung