Kreistag
Mittwoch, 21. Dezember 2022 um 09:00 Uhr Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal
Tagesordnung (31)
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ergebnis: festgestellt
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: festgestellt
Genehmigung der Niederschrift über die 5. Sitzung des Kreistages am 29.09.2022
Ergebnis: beschlossen
Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses
Ergebnis: Kenntnis genommen
Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Entschädigung der ehrenamtlich Tätigen
Ergebnis: beschlossen
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Erhebung von Gebühren und Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehrtechnischen Zentrale (FTZ) sowie für die Inanspruchnahme der Kreisfeuerwehr und der Einheiten des Katastrophenschutzes außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben (Feuerwehrgebührensatzung - FwGebS)
Ergebnis: beschlossen
Aktueller Stand der Verhandlungen mit den Krankenkassen und der daraus resultierenden Entgeltvereinbarung/Satzung
Ergebnis: beschlossen
Antrag der CDU/FDP/WFB (BLZG)/FW-Gruppe vom 12.09.2022: Digitale Kreistagssitzungen
Ergebnis: beschlossen
Antrag der Kreistagsgruppe B90/DIE GRÜNEN/DIE LINKE. vom 18.03.2022: Beschleunigter und kontrollierter Ausbau von PV-Anlagen (Freiflächen- und Dachanlagen) im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 18.05.2022: Stipendien-Programm Sozialpädagogik
Ergebnis: abgelehnt
Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 07.11.2022: Bundesfreiwilligendienstleistende für kreiseigene Schulen
Ergebnis: beschlossen
Erweiterung des Stipendiatenmodells für Studierende der Humanmedizin im Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
a) Antrag der SPD-Fraktion: Förderung der Hebammenarbeit im Landkreis Rotenburg (Wümme) vom 09.11.2022 mit Änderungsantrag der SPD-Fraktion vom 09.12.2022; b) Änderungsantrag der Kreistagsgruppe CDU/FDP/WFB (BLZG)/FW vom 05.12.2022 zum SPD-Antrag vom 09.11.2022
Ergebnis: beschlossen
Sozialkonzept des Landkreises Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Vorstellung des Wohnraumversorgungskonzeptes für den Landkreis Rotenburg (Wümme)
Ergebnis: beschlossen
Neufassung der Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Förderung von Kindern in Kindertagespflege und die Erhebung von Kostenbeiträgen für die Inanspruchnahme von Kindertagespflege
Ergebnis: beschlossen
Pauschalierung einmaliger Beihilfen im Rahmen der Gewährung von Leistungen der Vollzeitpflege gemäß § 33 SGB VIII
Ergebnis: beschlossen
Antrag der CDU/FDP/WFB/FW-Gruppe: Förderung von Maßnahmen zur Baudenkmalpflege
Ergebnis: beschlossen
Nahverkehrsplan des Landkreises Rotenburg (Wümme) 2023 - 2027
Ergebnis: beschlossen
Förderanträge im Bereich Kultur; hier: neue institutionelle Förderung des Jugendorchesters der Bremervörder Stadtkapelle e.V.
Ergebnis: beschlossen
Errichtung Regionaler Härtefallfonds und außerplanmäßige Bereitstellung von Geldern
Ergebnis: beschlossen
Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2023 und Stellenplan 2023
Ergebnis: beschlossen
Haushaltsüberschreitungen; hier: Mitteilung über Eilentscheidungen gemäß § 89 Abs. 1 Satz 2 NKomVG
Ergebnis: Kenntnis genommen
Besetzung von Ausschüssen und Gremien
Ergebnis: beschlossen
Neufassung der Förderrichtlinie Arten- und Biotopschutz
Ergebnis: beschlossen
Abfallwirtschaftskonzept des Landkreises Rotenburg (Wümme) 2023 bis 2027
Ergebnis: beschlossen
Änderung der Satzung über die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallbewirtschaftungssatzung)
Ergebnis: beschlossen
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallbewirtschaftung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)
Ergebnis: beschlossen
Anfragen
Einwohnerfragestunde
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 12:25 Uhr
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