Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (30)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 07.05.2020

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Anpassung der Richtlinie zum Ankauf von Belegungsbindungen Mietwohnraum - zulässige Miethöhe

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5443
5. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

6. 4.1

   Bebauungsplan Nr. 73 - Johannisfreiheit/Petersburger Wall - 11. Änderung (vereinfacht) o Aufstellungsbeschluss

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5504
7. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

8. 6

   Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

9. 7

   Mitteilungen und Anfragen

10. 7.1

    Einbahnstraßenregelung "Holtstraße" nach Abschluss der Brückenbauarbeiten "Pottgraben"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5478
11. 7.2

    Jahresabschlussberichte 2019

12. 7.2.1

    Jahresberichte 31.12.2019 Fachbereich Städtebau

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5565
13. 7.2.2

    Jahresabschlussbericht 2019 des Fachbereiches Umwelt und Klimaschutz

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5500
14. 7.3

    Radschnellwege - weitere Aktivitäten

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5511
15. 7.4

    Freiraumplanerischer Wettbewerb Ledenhof / Neuer Graben - Abschluss des VgV-Verfahrens und weitere Beauftragung des Preisträgerbüros

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5520
16. 7.5

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

17. 7.5.1

    Stadtradeln 2020

18. 7.5.2

    Förderung von städtischen Elektrofahrzeugen

19. 7.5.3

    Förderung von Abbiegeassistenten für städtische Fahrzeuge

20. 7.5.4

    380kV Leitung Lüstringen - Wehrendorf

    zur Kenntnis genommen
21. 7.5.5

    Erweiterung Feldbahn Piesberg

    zur Kenntnis genommen
22. 7.5.6

    4. Auflage Solarkataster

23. 7.6

    Anfragen und Anregungen

24. 7.6.1

    Elektrifizierung städtischer Müllfahrzeuge

25. 7.6.2

    Ampel Johannistorwall / Johannisstraße

26. 7.6.3

    Sachstand Querung Hermann-Ehlers-Straße

27. 7.6.4

    Display Evangelischer Kinder garten Sutthausen

28. 7.6.5

    Knotenpunkt Schloßwall / Süsterstraße

29. 7.6.6

    Geschwindigkeiten auf der Straße Die Eversburg

30. 7.6.7

    Ratten und Mäuse im Kleingartenbereich Deutsche Scholle