Kreistag

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

Genehmigung der Niederschrift über die 1. Sitzung des Kreistages am 01.11.2011

Ergebnis: beschlossen

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: abweichend beschlossen

Änderung der Satzung 4.15 des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur Regelung der Angelegenheiten des Jugendamtes,hier: Ergänzung der beratenden Mitglieder um einen Sitz für einen Vertreter des Kreiselternrates

Ergebnis: beschlossen

7. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung im Landkreis Rotenburg (Wümme) (Abfallgebührensatzung)

Ergebnis: beschlossen

Änderung der Satzung über die Einrichtung und Tätigkeit des örtlichen Beirats für das Jobcenter des Landkreises Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Rotenburg (W.)

Ergebnis: beschlossen

Antrag der WFB-Fraktion vom 16.11.2011 zur Jagdsteuer sowie Änderung der Jagdsteuersatzung

Ergebnis: beschlossen

Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Ergebnis: beschlossen

Wahl von ehrenamtlichen Richterinnen und Richtern für das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht

Ergebnis: beschlossen

Übernahme der Kindergartengebühr durch den Landkreis

Ergebnis: beschlossen

Nahverkehrsplan für den Landkreis Rotenburg (Wümme) für die Jahre 2013 - 2017

Ergebnis: beschlossen

Erweiterung der Zweckvereinbarung zwischen den Landkreisen Cuxhaven, Osterholz, Rotenburg (Wümme) und Stade um den Landkreis Verden über die Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Tierseuchen im Krisenfall nach § 5 des Niedersächsischen Gesetzes überdie kommunale Zusammenarbeit (NKomZG)

Ergebnis: beschlossen

Kooperationsvertrag zwischen dem Landkreis Rotenburg (Wümme) und der Arbeitsgemeinschaft Schuldnerberatung der Diakonischen Werke im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

Verwendung der Mittelzuflüsse gemäß § 46 Abs. 6 SGB II, die nicht zur Deckung von Einzelansprüchen gemäß § 28 SGB II und der Verwaltungskosten für die Umsetzung der Leistungsgewährung nach § 28 SGB II benötigt werden

Ergebnis: abweichend beschlossen

Einführung von Automatischen Externen Defibrillatoren im Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

Haushaltssatzung mit Haushaltsplan 2012 und Stellenplan 2012

Ergebnis: beschlossen

Geplante Deponie Haaßel:a) Bestellung einer Baulast / Nutzungsvereinbarung über die Privatstraße des Landkreisesb) Antrag der SPD-GRÜNE-WFB-Gruppe vom 08.12.2011

Ergebnis: abweichend beschlossen

Hydraulic fracturing bei der Erdgasförderung

Ergebnis: beschlossen

Verordnung für das Wasserschutzgebiet des Wasserwerks "Süd" in Unterstedt

Ergebnis: beschlossen

Verordnung für das Wasserschutzgebiet des Wasserwerks "Nord" in Westerholz

Ergebnis: beschlossen

Wertgrenzen für Auftragsvergaben

Ergebnis: beschlossen

Jahresabschluss 2010a) Beschluss über die Jahresabschlüsse 2010 des Landkreises und der Nettoregiebetriebe Abfallwirtschaft und Rettungsdienst b) Entlastung des Landrates 2010c) Beschluss über die Ergebnisverwendung der Jahresergebnisse 2010

Ergebnis: beschlossen

Haushaltsüberschreitungen

Ergebnis: -

Zustimmung zur Annahme von Zuwendungen

Ergebnis: -

Antrag an den Kreistag zur Eingliederungsvereinbarung (EGV) von Dr. Manfred Damberg, Die Linke Kreisverband Rotenburg

Ergebnis: abgelehnt

Antrag des Abg. Dr. Damberg (DIE LINKE.) vom 21.11.2011: Antrag an den Kreistag zu den Vorgängen um die Situation der Diakonie-Beschäftigten in den Diakonie-Unternehmen im Landkreis ROW

Ergebnis: verwiesen

Anfragen

Ergebnis: -

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: -