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Rat

Donnerstag, 19. November 2020 um 16:00 Uhr Mathias-Jakobs-Stadthalle Durchgeführt

Tagesordnung (47)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 05.11.2020

5

Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

6

Bildung von Ausschüssen - Festlegung der Ausschusssitze und Wahlen ?

7

Schulausschuss - Festlegung der Zahl der Ausschusssitze und Wahlen -

12

Integrationsrat - Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des Rates -

13

Verwaltungsrat der Sparkasse Gladbeck a) Wahl der Mitglieder des Verwaltungsrates b) Wahl des Vorsitzenden und seiner Stellvertreter

14

Verbandsversammlung des Sparkassenverbandes Westfalen-Lippe - Benennung eines Vertreters -

15

Gladbecker Wohnungsgesellschaft mbH (GWG) a) Vertreter der Stadt Gladbeck in der Gesellschafterversammlung b) Wahl der Mitglieder des Aufsichtsrates

16

RWE Aktiengesellschaft - Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Hauptversammlung -

17

Vertretung der Stadt Gladbeck im Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH

18

Rheinisch-Westfälische Wasserwerksgesellschaft mbH a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung b) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in den Aufsichtsrat

19

Emscher Lippe Energie GmbH (ELE) a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung b) Bestellung zweier Aufsichtsratsmitglieder c) Benennung eines ständigen Gastes für die Teilnahme an den Aufsichtsratssitzungen

20

Uniper Wärme GmbH - Benennung von Vertreter/innen der Stadt Gladbeck für das Beratungsgremium ?

21

Innovationszentrum Wiesenbusch Gladbeck Besitzgesellschaft mbH; - Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung -

22

Innovationszentrum Wiesenbusch Gladbeck Betriebsgesellschaft mbH a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters für die Gesellschafterversammlung b) Bestellung der Mitglieder des Aufsichtsrates

23

WiN Emscher-Lippe - Gesellschaft zur Strukturverbesserung mbH - Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters in der Gesellschafterversammlung

24

Emscher-Lippe-Konferenz - Bestellung von Vertreter/innen der Stadt Gladbeck ?

25

Gemeinnütziger Bauverein - Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Mitgliederversammlung -

26

GAFÖG a) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in die Gesellschafterversammlung b) Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck in den Beirat

27

Kuratorium für das Elisabeth-Brune-Seniorenzentrum der Arbeiterwohlfahrt in Rentfort-Nord - Benennung von Vertretern der Stadt Gladbeck -

28

Zweckverband 'Gemeinsame Kommunale Datenzentrale Recklinghausen' (GKD) - Bestellung einer Vertreterin/eines Vertreters der Stadt Gladbeck für die Verbandsversammlung -

29

NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH - Bestellung einer Vertreterin/ eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung

30

Neubildung der Genossenschaftsversammlung 2021-2026 der Emschergenossenschaft - Benennung der Delegierten -

31

Neubildung des Genossenschaftsrates 2021 - 2026 der Emschergenossenschaft - Benennung eines Vertreters der Stadt Gladbeck

32

Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung von Vertreterinnen/ Vertretern der Stadt Gladbeck -

33

Vorlage des Jahresabschlusses 2019 und Lageberichtes der Stadtsparkasse Gladbeck, Verwendung des Jahresüberschusses gem. § 25 Sparkassengesetz NW und Entlastung der Organe

34

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen ? Liste 5 ? gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2020

35

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2020 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 120201/5153.091302 ? Brücke Zweckeler Straße (Deckschichterneuerung)

36

Finanzielle Lage der Stadt Gladbeck zum 30.09.2020 (Bericht nach § 2 Abs. 2 NKF-CIG)

37

PPP-Projekt Neubau Heisenberg-Gymnasium hier: a) Notwendige Vertragsanpassungen b) Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Auszahlung nach §83 Abs.3 GO NRW wegen des veränderten Zahlungszeitpunktes

38

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der AfD-Ratsfraktion - Maskenpflicht in der Gladbecker Innenstadt abschaffen -

38.a

Schaffung einer Kompetenzstelle Corona-Hilfen im Amt für Wirtschaftsförderung

38.b

Einnahmen aus Windkraft für Bürgerhaushalt nutzen

39

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

40

Mitteilungen der Bürgermeisterin

41

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
42

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
43

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 05.11.2020

Nicht-öffentlich
44

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
45

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 15.12.2020 · 625.6 KB

Gremien

Details

Ende
19:32 Uhr
Adresse
Friedrichstr. 53

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