Bezirksvertretung Hardtberg
Dienstag, 22. September 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (101)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
1.1
Künftige Nutzung des stillgelegten Hotel Mercure am Hardtberg
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.1.1
Künftige Nutzung des stillgelegten Hotel Mercure am Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Aktueller Umsetzungsstand im Bereich des Bebauungsplans Nr. 7419-26 Fritz-Bauer-Straße
vertagt -
2.2
Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Auswertung der Geschwindigkeitsmessung auf der Bahnhofstraße
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Auswertung der Geschwindigkeitsmessung auf der Bahnhofstraße
zur Kenntnis genommen -
2.3
Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der Celsiusstraße Evaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.3.1
Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der Celsiusstraße Evaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630 - Vertagungsbitte
zur Kenntnis genommen -
2.3.2
Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der Celsiusstraße Evaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630
zur Kenntnis genommen -
2.4
CDU-Große Anfrage: Sachstand Elektrifizierung S 23 und Verlängerung RB 30
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.4.1
Stellungnahme zur CDU-Großen Anfrage: Sachstand Elektrifizierung S 23 und Verlängerung RB 30
zur Kenntnis genommen -
2.5
CDU-Große Anfrage: Verkehrssicherheit Im Burgacker/ Bahnhofstraße
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
CDU-Große Anfrage: Verkehrssicherheit Im Burgacker/ Bahnhofstraße
zur Kenntnis genommen -
2.6
Grüne Große Anfrage: Aufstellflächen für Fahrräder
vertagt -
2.6.1
Vertagungsbitte zu Grüne Große Anfrage: Aufstellflächen für Fahrräder
zur Kenntnis genommen -
2.7
BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden
vertagt -
2.8
Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Zustand des Springbrunnens in der Medinghovener Ladenzeile
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
2.8.1
Zustand des Springbrunnens in der Medinghovener Ladenzeile - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
2.9
Grüne Große Anfrage: Beschlusskontrolle Begrünung „Im Mühlenbach“
vertagt -
2.10
Grüne-Bezirksfraktion- Große Anfrage: Kühle Orte in Hardtberg
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Bekanntgabe der Niederschrift
-
4.1
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2026
zur Kenntnis genommen -
4.2
Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.07.2026
zur Kenntnis genommen -
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel"
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel"
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
CDU/SPD-Änderungsantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel"
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.2
Bürgerantrag: Antrag auf ein Hinweisschild/besondere Markierung im Bereich des Wendehammers Ettighofferstraße [Hausnummer ausgelassen]
abgelehnt -
6.2.1
Bürgerantrag: Antrag auf ein Hinweisschild/besondere Markierung im Bereich des Wendehammers Ettighofferstraße [Hausnummer ausgelassen]
zur Kenntnis genommen -
6.3
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Derlestraße/Heilsbachstraße (Zebrastreifen/Tempo 30) in Bonn-Duisdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Derlestraße/Heilsbachstraße (Zebrastreifen/Tempo 30) in Bonn-Duisdorf
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
CDU-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf Antrag zur Vorlage 261063
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4.3
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261063 Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf
abgelehnt -
6.5
Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung einer Tempo 30-Zone/verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Derlestraße
nicht abgestimmt -
6.5.1
Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Bereich Derlestraße
nicht abgestimmt -
6.5.2
Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung einer Tempo 30-Zone/verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Derlestraße
zur Kenntnis genommen -
6.6
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich der Kreuzung Julius-Leber-Straße/Fontainengraben
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Briandstraße
abgelehnt -
6.7.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Briandstraße
zur Kenntnis genommen -
6.8
Grüne-Antrag: Graffitischutz für die Neugestaltung der Unterführung zum Derletal
zurückgezogen -
6.9
Grüne-Antrag: Radweg auf dem Brüser Damm
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.10
Grüne-Antrag: Prüfung von Tempo 30 auf der Julius-Leber-Straße
abgelehnt -
6.11
CDU/SPD-Dringlichkeitsantrag: Zukunft Wohn- und Büroanlage Fritz-Bauer-Straße
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
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7.1
Bebauungsplan Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ – Beschluss über das Wettbewerbsergebnis sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch
beschlossengeändert beschlossen
-
7.2
Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Rochusstraße/ Kreuzer Höfe“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bau-Turbo)
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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7.3
N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.3.1
Grüne-Änderungsantrag: N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 261572
abgelehnt -
7.3.2
Grüne-Änderungsantrag: N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 261572
zur Kenntnis genommen -
8
Anhörungen
-
8.1
BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn
weitere Lesung erforderlich - 8.2
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8.2.1
Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026
zur Kenntnis genommen -
8.2.2
Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026
zur Kenntnis genommen -
8.3
Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3.1
Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung
zur Kenntnis genommen - 8.4
-
8.5
Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
vertagt -
8.5.1
Grüner Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281
vertagt -
8.5.2
Grüne-Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281
vertagt -
8.5.3
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261281-01 AA Bonner Bäderlandschaft
vertagt -
8.5.4
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261281 Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft
vertagt -
8.6
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Duisdorfer Adventsmarktes
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.7
Wirtschaftsplan SGB 2027
weitere Lesung erforderlich -
8.7.1
Wirtschaftsplan SGB 2027; hier: Korrektur einer Anlage der DS-Nr. 261578
vertagt -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
- 10.1
-
10.1.1
CDU-Antrag: Einrichtung „Grüne Pfeile“
zur Kenntnis genommen -
10.2
CDU/SPD-Dringlichkeitsantrag: Einrichtung eines Quartiersmanagements für Medinghoven
beschlossengeändert beschlossen
-
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Errichtung eines Wartehäuschens an der Haltestelle "Rathaus Hardtberg" stadteinwärts (Bussteig B)
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
12.2
Lärmschutzmaßnahmen Autobahn hier: Mitteilungsvorlage zum Sachstand des Verfahrens
zur Kenntnis genommen -
12.3
Umbau Kinderspielplatz Königsberger Weg in Bonn - Duisdorf
zur Kenntnis genommen -
12.4
Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen - Statusbericht
zur Kenntnis genommen -
12.5
Mitteilungsvorlage zum CDU/SPD-Antrag: Sicherheit der Stromversorgungsinfrastruktur
zur Kenntnis genommen -
12.6
Sachstand der Verwaltung zum Leerstand von Infrastruktur im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.7
Sachstand Querungshilfe Derlestraße
zur Kenntnis genommen -
12.8
Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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12.9
11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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12.10
Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2025/2026
zur Kenntnis genommen -
12.11
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
376.9 KB
Gremien
Details
- Ende
- 22:05 Uhr
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