mandari

Bezirksvertretung Hardtberg

Dienstag, 22. September 2026 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (101)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Künftige Nutzung des stillgelegten Hotel Mercure am Hardtberg

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  3. 1.1.1

    Künftige Nutzung des stillgelegten Hotel Mercure am Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  4. 2

    Fragestunde öffentlich

  5. 2.1

    Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Aktueller Umsetzungsstand im Bereich des Bebauungsplans Nr. 7419-26 Fritz-Bauer-Straße

    vertagt
  6. 2.2

    Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Auswertung der Geschwindigkeitsmessung auf der Bahnhofstraße

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.2.1

    Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Auswertung der Geschwindigkeitsmessung auf der Bahnhofstraße

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3

    Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der Celsiusstraße Evaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  9. 2.3.1

    Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der Celsiusstraße Evaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630 - Vertagungsbitte

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.3.2

    Große Anfrage der CDU- und SPD-Bezirksfraktionen: Beschleunigung der Buslinien und barrierefreier Ausbau der Haltestelle in der Celsiusstraße Evaluation der Umsetzung von Maßnahmen auf der Fahrstrecke der Buslinie 630

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.4

    CDU-Große Anfrage: Sachstand Elektrifizierung S 23 und Verlängerung RB 30

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  12. 2.4.1

    Stellungnahme zur CDU-Großen Anfrage: Sachstand Elektrifizierung S 23 und Verlängerung RB 30

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.5

    CDU-Große Anfrage: Verkehrssicherheit Im Burgacker/ Bahnhofstraße

    zur Kenntnis genommen
  14. 2.5.1

    CDU-Große Anfrage: Verkehrssicherheit Im Burgacker/ Bahnhofstraße

    zur Kenntnis genommen
  15. 2.6

    Grüne Große Anfrage: Aufstellflächen für Fahrräder

    vertagt
  16. 2.6.1

    Vertagungsbitte zu Grüne Große Anfrage: Aufstellflächen für Fahrräder

    zur Kenntnis genommen
  17. 2.7

    BBB-Anfrage: Schutz der Bevölkerung vor Waldbränden

    vertagt
  18. 2.8

    Grüne-Bezirksfraktion Große Anfrage: Zustand des Springbrunnens in der Medinghovener Ladenzeile

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  19. 2.8.1

    Zustand des Springbrunnens in der Medinghovener Ladenzeile - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  20. 2.9

    Grüne Große Anfrage: Beschlusskontrolle Begrünung „Im Mühlenbach“

    vertagt
  21. 2.10

    Grüne-Bezirksfraktion- Große Anfrage: Kühle Orte in Hardtberg

    vertagt
  22. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 4

    Bekanntgabe der Niederschrift

  24. 4.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  25. 4.2

    Bekanntgabe der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.07.2026

    zur Kenntnis genommen
  26. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  27. 6

    Beschlüsse

  28. 6.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 6.1.1

    Stellungnahme zum Bürgerantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel"

    zur Kenntnis genommen
  30. 6.1.2

    CDU/SPD-Änderungsantrag: Antrag auf Überwachung und ordnungsrechtliche Maßnahmen bei illegaler Müllentsorgung im Bereich "Auf dem Kirchbüchel"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.2

    Bürgerantrag: Antrag auf ein Hinweisschild/besondere Markierung im Bereich des Wendehammers Ettighofferstraße [Hausnummer ausgelassen]

    abgelehnt
  32. 6.2.1

    Bürgerantrag: Antrag auf ein Hinweisschild/besondere Markierung im Bereich des Wendehammers Ettighofferstraße [Hausnummer ausgelassen]

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.3

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Derlestraße/Heilsbachstraße (Zebrastreifen/Tempo 30) in Bonn-Duisdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  34. 6.3.1

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen im Bereich Derlestraße/Heilsbachstraße (Zebrastreifen/Tempo 30) in Bonn-Duisdorf

    zur Kenntnis genommen
  35. 6.4

    Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 6.4.1

    Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf

    zur Kenntnis genommen
  37. 6.4.2

    CDU-Änderungsantrag zum Bürgerantrag: Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf Antrag zur Vorlage 261063

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 6.4.3

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261063 Erneuerung und Weiterentwicklung des Spielplatzes im Brandengarten in Bonn-Lengsdorf

    abgelehnt
  39. 6.5

    Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung einer Tempo 30-Zone/verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Derlestraße

    nicht abgestimmt
  40. 6.5.1

    Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung von verkehrsberuhigenden Maßnahmen im Bereich Derlestraße

    nicht abgestimmt
  41. 6.5.2

    Bürgerantrag: Antrag auf Einrichtung einer Tempo 30-Zone/verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Derlestraße

    zur Kenntnis genommen
  42. 6.6

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens im Bereich der Kreuzung Julius-Leber-Straße/Fontainengraben

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 6.7

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Briandstraße

    abgelehnt
  44. 6.7.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen im Bereich Briandstraße

    zur Kenntnis genommen
  45. 6.8

    Grüne-Antrag: Graffitischutz für die Neugestaltung der Unterführung zum Derletal

    zurückgezogen
  46. 6.9

    Grüne-Antrag: Radweg auf dem Brüser Damm

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 6.10

    Grüne-Antrag: Prüfung von Tempo 30 auf der Julius-Leber-Straße

    abgelehnt
  48. 6.11

    CDU/SPD-Dringlichkeitsantrag: Zukunft Wohn- und Büroanlage Fritz-Bauer-Straße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 7

    Empfehlungen

  50. 7.1

    Bebauungsplan Nr. 6319-2 „An der Ziegelei“ – Beschluss über das Wettbewerbsergebnis sowie zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) Baugesetzbuch

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 7.2

    Ziel- und vorbehaltlicher Zustimmungsbeschluss gemäß § 36a BauGB über die Entwicklung der Fläche „Rochusstraße/ Kreuzer Höfe“ im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf (Bau-Turbo)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  52. 7.3

    N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 7.3.1

    Grüne-Änderungsantrag: N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 261572

    abgelehnt
  54. 7.3.2

    Grüne-Änderungsantrag: N-Vorlage zu DS 1912103 Bürgerantrag: Umbenennung der NS-belasteten Straßennamen Antrag zur Vorlage 261572

    zur Kenntnis genommen
  55. 8

    Anhörungen

  56. 8.1

    BBB-Antrag: Regulierung des E-Scooter Verkehrs in Bonn

    weitere Lesung erforderlich
  57. 8.2

    Kleingartenentwicklungsplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 8.2.1

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Hinweis auf Präsentation im PBD am 20.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  59. 8.2.2

    Kleingartenentwicklungsplan hier: Nachreichung der Anlage von der Präsentation im PBD am 20.05.2026

    zur Kenntnis genommen
  60. 8.3

    Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 8.3.1

    Ergänzende Stellungnahme zur Verfahrensbeschleunigung in der Bauleitplanung - "Planungsturbo" durch Politik und Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  62. 8.4

    Neufassung der Baumschutzsatzung (BSchS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 8.5

    Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    vertagt
  64. 8.5.1

    Grüner Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281

    vertagt
  65. 8.5.2

    Grüne-Änderungsantrag: Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft Antrag zur Vorlage 261281

    vertagt
  66. 8.5.3

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261281-01 AA Bonner Bäderlandschaft

    vertagt
  67. 8.5.4

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 261281 Fortschreibung des Rahmenplans zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft

    vertagt
  68. 8.6

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass des Duisdorfer Adventsmarktes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 8.7

    Wirtschaftsplan SGB 2027

    weitere Lesung erforderlich
  70. 8.7.1

    Wirtschaftsplan SGB 2027; hier: Korrektur einer Anlage der DS-Nr. 261578

    vertagt
  71. 9

    Stellungnahmen

  72. 10

    Anregungen

  73. 10.1

    CDU-Antrag: Einrichtung „Grüne Pfeile“

    beschlossen

    geändert beschlossen

  74. 10.1.1

    CDU-Antrag: Einrichtung „Grüne Pfeile“

    zur Kenntnis genommen
  75. 10.2

    CDU/SPD-Dringlichkeitsantrag: Einrichtung eines Quartiersmanagements für Medinghoven

    beschlossen

    geändert beschlossen

  76. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  77. 12

    Mitteilungen

  78. 12.1

    Errichtung eines Wartehäuschens an der Haltestelle "Rathaus Hardtberg" stadteinwärts (Bussteig B)

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  79. 12.2

    Lärmschutzmaßnahmen Autobahn hier: Mitteilungsvorlage zum Sachstand des Verfahrens

    zur Kenntnis genommen
  80. 12.3

    Umbau Kinderspielplatz Königsberger Weg in Bonn - Duisdorf

    zur Kenntnis genommen
  81. 12.4

    Neukonzeption öffentliche Brunnenanlagen - Statusbericht

    zur Kenntnis genommen
  82. 12.5

    Mitteilungsvorlage zum CDU/SPD-Antrag: Sicherheit der Stromversorgungsinfrastruktur

    zur Kenntnis genommen
  83. 12.6

    Sachstand der Verwaltung zum Leerstand von Infrastruktur im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  84. 12.7

    Sachstand Querungshilfe Derlestraße

    zur Kenntnis genommen
  85. 12.8

    Mitteilung zur Änderung der EU-Luftqualitätsrichtlinien 2030

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  86. 12.9

    11. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange AöR über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  87. 12.10

    Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2025/2026

    zur Kenntnis genommen
  88. 12.11

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  89. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  90. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  91. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  92. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  93. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  94. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  95. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  96. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  97. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  98. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  99. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  100. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  101. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:05 Uhr

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