Ausschuss für Stadtentwicklung

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 10.03.2020

1, Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. E 18/13 - VEP Neumarkt -; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Eintragung eines Bodendenkmals in die Denkmalliste der Stadt Emmerich am Rhein; hier: Mittelalterliche bis neuzeitliche Burg und Hof Haus Offenberg (KLE 093)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes E 24/2 - Lohmann -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden gemäß den §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanaufstellungsverfahren E 18/2 - Südliches Fünfeck -; hier: 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans E 9/3 - Sternstraße Ost -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verfahren zur 1. vereinfachten Änderung des Bebauungsplans H 14/3 - Kleysche Straße -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB 2) Erneute beschränkte Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden nach § 4a (3) BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. E 21/1 - Neuer Steinweg - Nordwest -; hier: Verlängerung der Frist um ein Jahr gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Veränderungssperre für den Bereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes Nr. E 18/16 - Stadtkern - Süd -; hier: Verlängerung der Frist um ein Jahr gemäß § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag auf Versetzung des Ortseingangsschildes Vrasselt, an der L 7; hier: Eingabe Nr. 1/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Antrag auf Straßennamenfestsetzung für die neu erstellte Stichstraße zur Erschließung des Baugebietes Pioniergelände Dornick; hier: Eingabe Nr. 2/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bushaltestelle oher Weg gegenüber Verborgstraße - Errichtung eines Wartehäuschens; hier: Eingabe Nr. 3/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Antrag zur Entwicklung von Vorschlägen und Modellprojekten zur Verbesserung der Mobilität im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) an den Kreis Kleve; hier: Antrag Nr. III/2020 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

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