Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 11. September 2006 um 15:30 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (70)
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet die Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeisterin" an
Übergeordnete Angelegenheiten
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Eberhard Robke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Standardbefreiungsgesetz NRW
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Standardbefreiungsgesetz NRW vom 31.07.06
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Bauleitplanverfahren Kleine Höhe
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage Bündnis 90 / Die Grünen v. 16.08.06 (Drucks.Nr. VO/0817/06)
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Neonazistische Übergriffe
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Zukunft der Weiterbildung in der Bergischen Volkshochschule
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis90/Die Grünen - Zukunft der Weiterbildung in der bergischen VHS
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Bebauungsplan 1018 - Steinhauser Bergstraße
Ergebnis: vertagen
Abriß und Neubau von Schwebebahnhöfen und Wagenhallen unter Denkmalschutz
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Wuppertal vom 01.09.2006 - Abriß und Neubau
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Zukunft der beruflichen Frauenförderung in Wuppertal
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
"Zukunft der beruflichen Frauenförderung in Wuppertal", Anfrage der Fraktion B90/Die Grünen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Eilanfrage: Rückgabe von Mitteln für die Eingliederung von Langzeitarbeitslosen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag auf Benennung einer Straße oder eines Platzes nach Arno Breker
Fraktionsanträge
Senkung der Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie
Ergebnis: abgelehnt
Unterstützung der Volksinitiative "Sichere Wohnungen und Arbeitsplätze"
Ergebnis: abgelehnt
Resolution Weiterfinanzierung der Regionalstellen "Frau und Beruf"
Ergebnis: abgelehnt
Erhalt der Regionalstellen Frau und Beruf
Ergebnis: abgelehnt
Gleichbehandlung von Geschwisterkindern in Betreuungsangeboten
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Mitgliedschaft in der Fluglärmkommission
Ergebnis: abgelehnt
Einsetzung eines Schulbusses zur Grundschule Haselrain
Ergebnis: in der Sache erledigt
Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution zur Änderung des Straftatbestandes der Bestechung und Vorteilsannahme von Mitgliedern von
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
Ausbau von Betreuungsplätzen von unter dreijährige Kinder wird umgesetzt
Ergebnis: in der Sache erledigt
Ortsrecht
Rückwirkende Änderung der Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2006
Ergebnis: ungeändert beschlossen
8. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung der Stadt Wuppertal vom 17. Dezember 1999
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung der Satzung und der Entgeltordnung für die Volkshochschule und die Familienbildungsstätte
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vergnügungssteuersatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates
Ergebnis: abgesetzt
Haushaltsangelegenheiten
Finanzierung der Turnhallen-Sanierung am Hedtberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sofortmaßnahmen an gefährdeten Ingenieurbauwerken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2005 für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal - stationärer Bereich u
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung Betriebsausschuss Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Stadtsparkasse Wuppertal für das Geschäftsjahr 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neuausrichtung der Versorgungs- und der Verkehrssparte der Wuppertaler Stadtwerke AG
Ergebnis: eingebracht
Planverfahren
Bebauungsplan 543 A - Clarenbachstraße-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1085 V -Am Kraftwerk-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Neubau einer Turnhalle an der Gesamtschule Ronsdorf, An der Blutfinke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2007/Katalogentwurf 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2007/Katalogentwurf 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kinder- und Jugendförderplan 2006 - 2009 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzung zum Kinder- und Jugendförderplan
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Konzept zur Öffnung und Sicherung von Schulhöfen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Verbesserung der Lage von Kindern und Jugendlichen mit Migrationshintergrund
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Überprüfung von Nutzungseinschränkungen auf Spielplätzen - Ergänzungsantrag zu TOP 11.2, Kinder- und
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Überprüfung von Straßen auf ihre Eignung als Spielstraße oder verkehrsberuhigter Bereich
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Stadtteilservice Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Grundsatzbeschluss Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkung einer Büste von Armin T. Wegner
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung im Migrationsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Ordnungsbehördliche Verordnung zur einstweiligen Sicherstellung von Naturdenkmalen gem. § 42e LG NRW
Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 12.09.2006
Gremien
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
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