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Rat der Gemeinde

Dienstag, 27. September 2016 um 19:00 Uhr

Tagesordnung (33)

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

2

Neuregelung der Umsatzsteuerpflicht für die öffentliche Hand; hier: Optionserklärung zur weiteren Anwendung des § 2 Absatz 3 UStG in der am 31.12.2015 geltenden Fassung

3

Bildung einer Einigungsstelle gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz (LPVG)

4

Überörtliche Prüfung der Zahlungsabwicklung der Gemeinde Schwalmtal im Jahr 2015

5

Jahresabschluss zum 31.12.2015 und Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2015

6

VSF Amern 1910 e.V.; hier: Anträge vom 21.04.2016 auf Zuschuss in Höhe von 50.000,-- € für das Kunstrasenprojekt sowie vom 10.08.2016 auf vorzeitige Verlängerung des Nutzungsvertrages

7

Freiwillige Feuerwehr Schwalmtal; hier: Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens

8

Freiwillige Feuerwehr Schwalmtal; hier: Aufwandsentschädigung für Wehrführer und Stellvertreter

9

Förderangebot VITAL.NRW hier: Teilnahme der Gemeinde Schwalmtal am Förderprogramm VITAL.NRW

10

Flächennutzungsplan 7. Änderung "Gewerbefläche südöstlich der Industriestraße" hier: Ergebnis der Auslegung

11

Flächennutzungsplan 7. Änderung "Gewerbefläche südöstlich der Industriestraße" hier: Beschluss über den Plan

12

Bebauungsplan Wa/64 "Gewerbefläche südöstlich der Industriestraße" hier: Ergebnis der Auslegung

13

Bebauungsplan Wa/64 "Gewerbefläche südöstlich der Industriestraße" hier: Satzungsbeschluss

14

Bebauungsplan Wa/46 2. Änderung "Hühnerkamp" hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beteiligung der Träger öffentlicher Belange

15

Bebauungsplan Wa/46 2. Änderung "Hühnerkamp" hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

16

Flächennutzungsplan 8. Änderung "Vogelsrather Weg/Nordtangente" hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

17

Flächennutzungsplan 8. Änderung "Vogelsrather Weg/Nordtangente" hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

18

Flächennutzungsplan 8. Änderung "Vogelsrather Weg/Nordtangente" hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

19

Bebauungsplan Wa/22 3. Änderung "Amerner Straße/Vogelsrather Weg" hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

20

Bebauungsplan Wa/22 3. Änderung "Amerner Straße/Vogelsrather Weg" hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

21

Bebauungsplan Wa/22 3. Änderung "Amerner Straße/Vogelsrather Weg" hier: Beschluss zur Auslegung

22

Flächennutzungsplan 6. Änderung "Weiterentwicklung des Baugebietes Zum Burghof und Reduzierung des Wohngebietes Hinter der Windmühle" hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

23

Flächennutzungsplan 6. Änderung "Weiterentwicklung des Baugebietes Zum Burghof und Reduzierung des Wohngebietes Hinter der Windmühle" hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

24

Flächennutzungsplan 6. Änderung "Weiterentwicklung des Baugebietes Zum Burghof und Reduzierung des Wohngebietes Hinter der Windmühle" hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

25

Bebauungsplan Wa/62 "Weiterentwicklung Baugebiet Zum Burghof" hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

26

Bebauungsplan Wa/62 "Weiterentwicklung Baugebiet Zum Burghof" hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

27

Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan Düsseldorf (RPD); hier: Antrag des Förderverein "Kultur und Tradition - Lüttelforst" e.V. vom 20.08.2016

28

Bebauungsplan Wa/62 "Weiterentwicklung Baugebiet Zum Burghof" hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

29

Erarbeitungsverfahren für den Regionalplan Düsseldorf (RPD); hier: Stellungnahme der Gemeinde im Rahmen der 2. förmlichen Beteiligung

30

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 16.02.2016 hier: Entwicklung eines Handlungskonzeptes zur Bereitstellung von preiswertem Mietwohnraum

31

Gute Schule 2020 - Investitionsprogramm für den Schulbereich hier: Antrag der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 21.07.2016

32

Anfragen an den Bürgermeister

I.

Öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 27.09.2016

Details

Ende
19:39 Uhr

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