Rat
Donnerstag, 15. Dezember 2022 um 18:00 Uhr Rathaus der Stadt Nettetal, Ratssaal
Tagesordnung (64)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.11.2022 betr. Leiharbeiterunterkünfte
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Nichtöffentlicher Teil
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Errichtung von Insektenhotels in den Stadtteilen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; Bürgerantrag bezüglich des Aufstellens von Blumenkübeln am Übergang Sassenfeld/ Sassenfelder Kirchweg sowie Einrichtung von versetztem Parken auf dem Sassenfelder Kirchweg vom 06.09.2022
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der CDU-Fraktion Zero Waste
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Zurschaustellung von Tieren anlässlich des Ferkesmarktes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Antrag der Grünen-Fraktion zur kostenlosen Abgabe von NABU-Kinderbüchern an alle Grundschulkinder
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Beschlüsse aus den Fachausschüssen; hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis90/Die Grünen, SPD und FDP zum Thema "Partizipation der Jugend an kommunalpolitischen Entscheidungsprozessen"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen
Antrag der CDU auf Aufstellung einer Wohnraumschutzsatzung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anträge der CDU-Fraktion: - Dauerhafter Verzicht auf die Erhebung von Markt- und Sondernutzungsgebühren - Prüfauftrag zur möglichen Attraktivierung der Feierabendmärkte durch ein verbessertes Angebot - Prüfauftrag zur möglichen Bündelung der Organisation der Wochen- und Feierabendmärkte in einem Fachbereich
Ergebnis: Zu 1: EinstimmigZu 2: EinstimmigZu 3: Mehrheitlich beschlossen, 41 Ja-Stimmen, 6 Gegenstimmen, 0 EnthaltungenZu 4: Einstimmig
Antrag der Ratsfraktionen zur Beauftragung einer kommunalen Wärmeplanung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Antrag der SPD-Fraktion auf Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Besetzung verschiedener Gremien aufgrund des Amtsantritts des Ersten Beigeordneten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
21. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Nettetal vom 14.09.2005 in der Fassung der 20. Änderungssatzung vom 04.11.2020
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bestellung eines Allgemeinen Vertreters gem. § 68 GO NRW
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Eilentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW); hier: außerplanmäßige Mittelbereitstellung zur Umsetzung des Bevölkerungsschutzkonzeptes innerhalb der Stadt Nettetal i.H.v. 160.000,00 €
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Breitbandausbau im Kreis Viersen / Nettetal; hier: „Graue Flecken Programm“
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausbau der GGS Breyell am Teilstandort Schaag; hier: Vorübergehende Errichtung von Containern
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Änderung des Schulnamens der GGS Breyell
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Förderungen von Vereinen mit Außensportanlagen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Umrüstung von Flutlichtanlagen auf LED
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nachkalkulation Gebühren für das Jahr 2021
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2023 einschließlich der hierzu erforderlichen Änderungssatzungen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nachkalkulation Abwassergebühren 2021
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung Abwasserbeseitigungsgebühren für das Jahr 2023
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
12. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren in der Stadt Nettetal vom 15.12.2011
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Abwasser- und Niederschlagsbeseitigungskonzept Fortschreibung 2022 – 2027
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nachkalkulation für das Friedhofswesen 2021
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2022
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
7. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren vom 18.12.2015
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
8. Änderung der Satzung der Stadt Nettetal über die Benutzung der Friedhöfe und Bestattungseinrichtungen (Friedhofssatzung)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Widerruf des Optionsrechts gem. § 2b UStG
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Jahresabschluss 2021 des NetteBetriebes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes zum 31.12.2021 und Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Gesamtabschluss 2021; hier: Einbringung des Entwurfes
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Antrag auf überplanmäßige Mittelbereitstellung für das Jahr 2022; hier: überplanmäßige Ausgaben im Produkt Brandschutz – 1.100.02.03.01 – im Bereich der Haltung von Fahrzeugen, Sonstige Sachleistungen und Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2023 für den NetteBetrieb
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Haushalt 2023
Haushalt 2023/2024 hier: Berechtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2023
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Straßen- und Wegekonzept 2023
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Widmung verschiedener Straßen im Stadtgebiet
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Steuerungskonzept Vergnügungsstätten der Stadt Nettetal hier: Beschluss als städtebauliches Entwicklungskonzept gemäß § 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Erstellung eines Integrierten Mobilitätskonzeptes
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Hi-294 „Südlich Grefrather Straße“ 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB.
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
3. Änderung des Bebauungsplanes Br-103d "Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell Östlich Josefstraße (Neufassung)" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss
3. Änderung des Bebauungsplanes Br-103d "Sanierungsgebiet Stadtteilzentrum Breyell Östlich Josefstraße (Neufassung)" 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Beschlüsse aus den Fachausschüssen
Grundstücksangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Personalangelegenheiten
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.12.2022
Gremien
Details
- Ende
- 22:13 Uhr
- Adresse
- Doerkesplatz 11
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz