Bezirksvertretung Hombruch
Dienstag, 24. Juni 2025 um 15:35 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)
Tagesordnung (102)
Regularien
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (ö und nö)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Begrüßung und Kurzvorstellung Seniorenbeirat nach Neuwahl
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten - gegen 15:45 Uhr)
Nachtrag: 24.06.2025 Einwohnerfragestunde: KGV Palmweide - Spielplatz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachtrag: 24.06.2025 Einwohnerfragestunde: Beschwerde zum Ausbau der Gesamtschule Brünninghausen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.06.2025 Einwohnerfragestunde: Lärmschutz Ardeystraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.06.2025 Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation Am Sturmwald/Menglinghausen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung
Hallenbad Hombruch: Unbefristete Schließung (Berichterstattung Sport- und Freizeitbetriebe bzw. Sportwelt Dortmund)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Maßnahmen des Tiefbauamtes im Stadtbezirk Hombruch 2025/2926 (Berichterstattung Tiefbauamt; siehe TOP 9.4)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 17.06.2025 Schulen im Stadtbezirk: Zustand sanitäre Anlagen und Sauberkeit (Schulverwaltungsamt, Immobilienwirtschaft) - zu TOP 4.1.5
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Schönau: Information über Status Ausbaupläne Rüpingsbachradweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hombruch: LKW Verkehr Steinäckerstraße/Einfahrt Heisterstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hombruch: Schließung Hombrucher Hallenbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kirchhörde: Sicherheitsrelevanter Mangel an der Kreuzung Hagener Straße/ Kirchhörder Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hombruch: Ergebniss des Jugendforums - Anregungen der Schülerschaft des HLG - RKRS - GSB
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Barop: Verkehrssituation Baroper Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Persebeck: Zustand Weg Am Liebringskamp
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Barop: Parksituation Ostenbergstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schnee: Verkehrssituation am Waldkindergarten "Am Hülsenberg" -Ergänzung-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge wegen Förderung
Kita Kleine Strolche e.V.: Finanzielle Unterstützung für die Anschaffung neuer Spielgeräte im Tobe-Raum
Ergebnis: vertagt
Goldener Erntekranz 1951 e.V.: Finanzielle Unterstützung für die Erneuerung des Spielplatzes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Siedlergemeinschaft Brünninghausen: Finanzielle Unterstützung Siedlerfest Sommer 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erlebt-was e.V.: Finanzielle Unterstützung für Kleinkindspielplatz auf einem Natur Sport Park - geschoben aus letzter Sitzung - kein Versand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Reit- und Fahrverein Dortmund-Süd: Unterestützung für die Dachsanierung der Reithalle - erneute Vorlage wegen Finanzierung - kein Versand
Ergebnis: einstimmig beschlossen
FC Brünninghausen 1927 Dortmund e.V.: Finanzielle Unterstützung für die Erstellung einer Rollstuhlrampe und Montage von Fahrradständern
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Helene-Lange-Gymnasium: Finanzierung Errichtung einer überdachten Sitzgelegenheit für den „Safe Space“ auf dem Schulhof des HLG
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen -unbesetzt-
Anträge der Fraktionen
Anträge CDU-Fraktion
CDU Fraktion: Begrünung der Zillestraße zwischen Hagener Straße und Stockumer Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge Fraktion B90/Die Grünen
Fraktion B90/Die Grünen: Geschwindigkeitsreduktion auf Tempo 30 auf der Ardeystraße
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Fraktion B90/Die Grünen: Schutz der Fahrradstellplätze an Bahnhöfen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fraktion B90/Die Grünen: Koordinierte Straßensanierung Viermärker Weg und Am Ossenbrink in Zusammenarbeit mit der Stadt Herdecke
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Fraktion B90/Die Grünen: Finanzierung von Mehrweggeschirr für die Übergangseinrichtung "Weiße Taube"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge SPD-Fraktion
SPD Fraktion: Beleuchtung am separaten Fuß-/Radweg Hombrucher Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD Fraktion:Zugang von der Troppauerstr., westlicher Zugang zum Bolzplatz Reichenberger Str.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD Fraktion: Fahrbahnbegrenzungslinie der Deutsch-Luxemburger-Straße Haltepunkt Hallenbad
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD Fraktion: Hagenerstraße/Olpketalstraße/Hollmannstraße
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
SPD Fraktion: Lesbarkeit der analogen Beschilderung an den U-Haltepunkten „Grotenbach-straße“, „Hombruch Hallenbad“, „Harkortstraße“ und „Eierkampstraße“
Ergebnis: einstimmig beschlossen
SPD Fraktion: Lichtzeichenanlage Eierkampstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gemeinsame Anträge der Fraktionen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen (CDU, B/90 Die Grünen und SPD): Richtlinien Vereinsförderung
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen"
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Finanzen und Liegenschaften
Grundsatzbeschluss zur baulichen Erweiterung und Bestandsanpassung der Gesamtschule Brünninghausen in Dortmund-Hombruch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur und Theater -unbesetzt-
Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr
Bestellung der stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Marktsatzung und Aktualisierung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Zulassung weiterer Waren zum Wochenmarktverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verkaufsoffene Sonntage am 24.08.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Lütgendortmund, am 31.08.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hombruch, am 07.09.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Aplerbeck und in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Mengede sowie am 05.10.2025 in Teilbereichen im Stadtbezirk Dortmund Hörde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mittel der Bezirksvertretung 2025/2026: Tiefbauamt
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Schule, Jugend und Familie
Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Hombruch; hier: Errichtung einer Grundschule in Dortmund-Hombruch, Ortsteil Löttringhausen, durch Auflösung des Grundschulverbundes der Harkort-Grundschule und Gründung einer eigenständigen Grundschule in Löttringhausen (Standort Langeloh) zum Schuljahr 2026/27
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter
Beschluss zum Neubau einer Klimaresilienzstation sowie mehrerer Niederschlagsmanagementprojekte im Botanischen Garten Rombergpark aus Fördermitteln des Bundes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Notunterkunft Mergelteichstraße
Überweisung aus Ausschuss - Notunterkunft Mergelteichstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung aus Ausschuss - Notunterkunft Mergelteichstraße- Eingabe Bürger*in
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überweisung aus Ausschuss - Notunterkunft Mergelteichstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zu Kleinräumiges Pflegemarktmonitoring 2022 - Verwendung Weiße Taube
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Planen und Wohnen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umgestaltung des Vogelpothswegs - Interimslösung - geschoben aus letzter Sitzung (Finanzierung) kein Versand
Ergebnis: abgesetzt
Informationsvorlage zum städtebaulichen Konzept Hom 262 - Wohnquartier am Kirchhörder Bach
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe Quartiersgaragen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauen und Infrastruktur
Straßen- und Wegeverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2026
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Ausbau der Spissenagelstraße von Hagener Straße bis Sichelstraße sowie der Sichelstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 13. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Einrichtung von Tempo 30 am Rombergpark - Protokoll des Ortstermins am 22.05.2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einsatz "Digitaler Friedhofsplan" bei den Friedhöfen Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschaftsförderung
Geschäftsbericht 2024 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Personal und Dortmunder Systemhaus
Anfragen und Beantwortung von Anfragen
Beantwortung von Anfragen
Fraktion B90/Die Grünen: Beantwortung Anfrage Konsequenzen aus dem INSEKT Hombruch 2030+Umsetzungsstand der im Integrierten Stadtbezirksenwicklungskonzept (INSEKT) Hombruch 2030+ formulierten Handlungsempfehlungen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU Fraktion: Beantwortung NACHFRAGE "Aufbau eines öffentlichen LoRaWAN-Netzes" (DS Nr. 21781-21) -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 24.06.2025 Fraktion B90/Die Grünen: Beantwortung Anfrage Sperrung eines Weges in der Bolmke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Interfraktionelle Anfrage: Verwendung von BV Mitteln für Fuß Radweg Rombergpark
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD Fraktion: Anfrage Veloroute Hombruch
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion: Anfrage zur Fahrradbox an der U-Bahnendhaltestelle „Grotenbachstraße“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion: Anfrage zum Jugendkeller in Persebeck
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
SPD-Fraktion:Anfrage zum Rüpingsweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/Die Grünen: Anfrage Status zur Nutzung der Halde Gotthelf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/Die Grünen: Anfrage Umlaufschranke Klöcknerstraße/Notweg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fraktion B90/Die Grünen: Anfrage Schulwegplanung Hörde/Brünninghausen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen
Halbjährlicher Statusbericht zu Beschlüssen der Bezirksvertretung Hombruch (aus Ratsinformationssystem sowie BV-Mitteldatenbank) - Tischvorlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 20:18 Uhr
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