Rat der Gemeinde
Donnerstag, 23. Juni 2022 um 19:00 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (18)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Vorstellung des neuen Corporate Designs der Gemeinde Schwalmtal
Jahresabschluss zum 31.12.2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses 2021
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Wahl eines Nachfolgers für die Kämmerin in den Gesellschafterversammlungen der Netzgesellschaften
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Satzung über die Nutzung und Erhebung von Gebühren für das Bürgerhaus und den Mühlenturm
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten in der Gemeinde Schwalmtal bei Einsätzen der Feuerwehr hier: 1. Änderungssatzung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Offene Ganztagsschule an der Gemeinschaftsgrundschule Waldniel und an der Gemeinschaftsgrundschule Amern hier: Antrag des Trägervereins auf Erhöhung Schüler*innen-Pauschale für Schüler*innen mit (festgestelltem) Förderbedarf gemäß der Ausbildungsverordnung Sonderpädagogische Förderung (AO-SF) zur Bereitstellung zusätzlicher Personalstunden
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bestellung der ehrenamtlichen Beauftragten für Menschen mit Handicap hier: Wahlperiode 2020 bis 2025
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Interkommunale Zusammenarbeit mit der Burggemeinde Brüggen im Sachgebiet Elternbeitragsberechnung hier: Änderung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung für die Festsetzung von Elternbeiträgen vom 04.06.2018
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Erweiterung des Familienzentrums Anna Polmans um eine 5. Gruppe hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/23 "Am Nottbäumchen"; hier: Antrag auf Änderung des Bebauungsplans
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Abfallentsorgung: hier: Gemeinsame Sammlung von Haushaltsabfällen in den Westkreiskommunen Brüggen, Niederkrüchten und Schwalmtal
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Straßenbenennung im Ortsteil Dilkrath; hier: Bebauungsplan Am/38 "Pastorskamp"
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Erneuerung der Straßenbeleuchtung; hier: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Grundstück Gemarkung Waldniel, Flur 70, Flurstück 64 hier: Antrag auf Aufstellung eines Bebauungsplanes und Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Dafür:25Dagegen:0Enthaltungen:2
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.06.2022
Gremien
Details
- Ende
- 19:55 Uhr
- Adresse
- Markt 20
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