Ausschuss für Stadtplanung und Mobilität

Öffentlicher Teil

Einwohnerfragestunde

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Verpflichtung der nicht dem Rat angehörenden Ausschussmitglieder und stellvertretenden Ausschussmitglieder

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Anregung nach § 24 GO NRW zur Fahrbahnsanierung und Überplanung der Buschstraße

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept (ISEK) für Kaldenkirchen Sachstandsbericht zum eingereichten Fortsetzungsantrag im Rahmen der Städtebauförderung (30.09.2025)

Widmung einer Straße im Stadtgebiet

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Deckensanierungsmaßnahmen 2026 (Stadtstraßen)

Ergebnis: Einstimmig beschlossen13 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Umsetzung des Integrierten Mobilitätskonzeptes für das gesamte Stadtgebiet

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Radwegeplanung Krickenbecker Allee

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Stellungnahme zu Aufhebung des Bahnüberganges Sonnendyker Weg

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

37. Änderung des Flächennutzungsplans (Windenergiebereich Kaldenkirchener Feld/Heuacker) 1) Ergebnis der Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB 2) Beschluss

Satzung der Stadt Nettetal gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB (Abrundungssatzung) für den Bereich „Südlich Zur Lärche“ im Stadtteil Kaldenkirchen 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

4. Änderung des Bebauungsplanes Ka-4 "Herrenpfad" 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Ka-69 "Poststraße/Juiser Feld/Venloer Straße" (Neufassung) hier: Erlass der Satzung über eine erneute Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Ka-69 "Poststraße/Juiser Feld/Venloer Straße" (Neufassung)

1. Änderung des Bebauungsplans Lo-231 "Zwischen Nordstraße und ehemaliger Bahnlinie" 1) Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (1) BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB 2) Offenlegungsbeschluss gemäß § 3 (2) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Lo-304 „Parkhaus/Rettungswache Sassenfelder Kirchweg“ 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 (2) BauGB.

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Einvernehmen der Gemeinde zum Antrag auf Genehmigung nach BImSchG einer Windenergieanlage in Natt

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Einvernehmen der Gemeinde zum Antrag auf Genehmigung nach BImSchG einer Windenergieanlage

Formlose Anfrage zur Errichtung einer Wohnraumerweiterung

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung