Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 27.09.2022

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 27.09.2022

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Einführung der neuen Ratsmitglieder PhilippTeitge (CDU) und Roland Borkowski (AfD)

Ordnungsgeldverfahren gegen zwei Verweigerer für das Wahlehrenamt zur Landtagswahl am 15.05.2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Gemeinschaftsunterkünfte für die vorläufige und vorübergehende Unterbringung von Geflüchteten Hier: Anmietung von Modul-Unterkünften

Ergebnis: 46 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Personalangelegenheiten

Verbeamtung eines Tarifbeschäftigten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Abberufung der Betriebsleitung des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zurruhesetzung eines Beamten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Grundstücksangelegenheiten

Vertragliches Vorkaufsrecht an einem bebauten GE-Grundstück im IPAS, Barentsstraße -Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: 47 Stimmen dafür, 1 dagegen, 2 Enthaltungen

Rückerwerb einer unbebauten GE-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an verschiedenen Grundstücken im OT Dom-Esch

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Gleichstellungsplan 2023 - 2027

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wahl von Beisitzern/innen in den Wahlausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Live-Streaming von Ratssitzungen – Auswertung der verlängerten Testphase und weiteres Vorgehen

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, 26 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2022

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Beitrags- und Kostenerstattungs-Satzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 14. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 8. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: 49 Stimmen dafür, 1 dagegen, 0 Enthaltungen

Erlass einer 17. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 19. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

Erlass einer Satzung über die Erteilung von Bewohnerparkausweisen und einer Bewohnerparkausweisgebührenordnung

Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 40 dagegen, 0 Enthaltungen > damit abgelehnt

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2023

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2023 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2023 b) Beratung über die Finanzplanung 2023 bis 2026 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2023 bis 2026

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Dauerhafte Sperrung der Bahnhofstraße und Ausweisung als Fußgängerzone

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Radverkehrskonzept Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 4 Enthaltungen

Aufgabe des HP Zuckerfabrik, Neubau des HP Roitzheim auf der Bahnstrecke nach Bad Münstereifel

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

30.FNP Änderung OT Dom Esch, für den Bereich nordöstlich des Sportplatzes (Sporthalle) Hier: Feststellungsbeschluss (Beitrittsbeschluss)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

33. FNP Änderung OT Wißkirchen (Solarpark Veynau) Hier: Beitrittsbeschluss

Ergebnis: 46 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

41. FNP Änderung OT Wüschheim (Solarpark Wüschheim) Hier: Feststellungsbeschluss (Beitrittsbeschluss)

Ergebnis: 46 Stimmen dafür, 4 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 3a/ Ortsteil Großbüllesheim - Teilaufhebung - a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeit und der Behörden gem. § 4a (3) BauGB d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung