Gemeinderat

Begrüßung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Fragen und Anregungen der Einwohner

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

Mitteilungen der Verwaltung

Unterbringung von Flüchtlingen

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Ohne Abstimmung

Neubesetzung von Ausschusssitzen und Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde infolge Mandatsverzicht eines Ratsmitgliedes

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten der Gemeinde hier: Gesellschaft für Kommunallogistik mbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

Bericht des Geschäftsführers der Wirtschaftsförderung Kreis Kleve GmbH über die Aktivitäten der Kreis Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Verlängerung des Konzessionsvertrages Wasser mit den Gemeindewerken Wachtendonk GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

Bezuschussung von Schülerfahrkosten

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

Erlass einer Satzung über die Verwendung des Gemeindewappens

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen der Gemeinde Wachtendonk - Friedhofssatzung -

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Schaffung einer 20 km/h-Geschäftszone und Umsetzung weiterer Maßnahmen im Historischen Ortskern

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

Zukunft der Jugendarbeit/Jugendarbeit im Gebäude Mühlenstr. 8

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

42. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Konzentrationszonen für Windenergieanlagen) 1. Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses vom 07.03.2013 und Neufassung des Aufstellungsbeschlusses gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss zum weichen Tabukriterium „Naturpark Schwalm-Nette“

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Satzung über örtliche Bauvorschriften gem. § 86 BauO NRW im Geltungsbereich des Bebauungsplans Wankum Nr. 18 – Gewerbegebiet südlich Kapellenweg –

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg) Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

44. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Gewerbegebiet Wankum südlich Kapellenweg) Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Wankum Nr. 18 – Gewerbegebiet südlich Kapellenweg – Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Wankum Nr. 18 – Gewerbegebiet südlich Kapellenweg – Beschluss über die Beteiligung der Behörden gem. § 4 Abs. 2 BauGB sowie über die öffentliche Auslegung gem. § 3 Abs. 2 i.V.m. § 4a Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

41. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde („Holleshof“) 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 21 – Holleshof – 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB 2. Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk) Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

45. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde (Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk) Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22 – Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk – Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Bebauungsplan Wachtendonk Nr. 22 -Sondergebiet für Gastronomie am Sportplatz Wachtendonk- Beschluss über die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

Norderweiterung der Abgrabung "Gelinter Heide" Ergänzende Stellungnahme

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

Übersicht über die vom Haushaltsjahr 2015 auf das Haushaltsjahr 2016 übertragenen Aufwands- und Auszahlungsermächtigungen.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Übersicht über die nicht erheblichen überplanmäßigen und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Erlass des Stellenplanes für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:18 Ja-Stimme(n), 3 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Wirtschaftsplan des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Jahr 2016

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung des öffentlichen Teils

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

Mitteilungen der Verwaltung

Personalangelegenheiten Aufstellung über Nebeneinnahmen der Bürgermeister aus dem Rechnungsjahr 2015

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

Vertragsangelegenheiten; Abschluss eines städtebaulichen Vertrages gemäß § 11 BauGB zur Entwicklung des Sondergebietes "Holleshof"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Einstimmig beschlossen

Unterbringung von Asylbewerbern in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:19 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en)

Anfragen der Ratsmitglieder

Schließung der Sitzung

öffentlich

nichtöffentlich