Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 08. März 2023 um 16:00 Uhr Amtshaus, Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund
Tagesordnung (65)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweise
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Berichterstattung
Arbeit und künftige Projekte der Stadtteilbibliothek Mengede sowie Lese- und Nutzerverhalten der Kundinnen und Kunden
Anregungen und Beschwerden
Namensgebung für Platz in Mengede
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufwertung der Grünfläche (ehemaliger öffentlicher Kinderspielplatz) zwischen den Häusern Haberkamps Vöhde Nr. 51 und Nr. 71
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Rodungswahn im Stadtbezirk Mengede Baum- und Strauchbestnd in der kleinen Grünfläche in der Kurve der "Heimbrügge" (Nähe KiK) u. a.
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Zustand der Treppe und der Balustrade des Baudenkmals "Jeanette-Wolff-Schule" am Mengeder Markt
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Park & Ride Parkplatz auf der Südseite des Bahnhofs Mengede, Barbarastraße in Dortmund-Oestrich (richtige DS-Nr.: 16966-20-E1)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßenbegleitgrün Niedernette, Fernstraße/Niedernetter Straße
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Begrünung der City-Toilette, Mengeder Marktplatz in Dortmund-Mengede
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Beleuchtung des Weges vom Bahnhof Mengede zum Hansemannpark westlich der S-Bahn-Linie
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Lademöglichkeiten eAuto
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Parken auf Grünstreifen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Straßenschäden auf der Solmstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Prüfauftrag zur Entwicklung des Quartiers- und Bildungscampus Nette
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzen und Liegenschaften
Förderung für den Falkentreff Westerfilde
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vereins- und Kulturförderung im Stadtbezirk Mengede aus Mitteln der Bezirksvertretung und der Sparkasse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Änderung der Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Parkgebührenkonzept und Anpassung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: ohne Empfehlung weitergeleitet
Schule
Kultur, Sport und Freizeit
Veranstaltung im Volksgarten Mengede: a) des Karl-Schiller-Berufskollegs am 26.03.2023 sowie b) der Overberg-Grundschule in der Zeit vom 21.04. bis 29.04.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kinder und Jugend
Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Soziales, Familie und Gesundheit
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Bauleitplanung Änderung Nr. 8 des Bebauungsplanes Mg 111 – Zeche Westhausen , hier: Kenntnisnahme vom Ergebnis der Offenlegung des Bebauungsplanes, Beifügung einer Begründung, Satzungsbeschluß.
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig empfohlen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kurzbericht zur Energielage und kommunalen Notfallplanung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung der Beleuchtungssituation am Fußweg TEK Dachstraße in Nette
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Starterpaket konsumtive Hochbaumaßnahmen 2023
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Anfragen der Fraktionen
Anträge der Fraktionen
Prüfantrag zur Installation einer Fußgängerampel auf der Bodelschwingher Straße in Höhe LIDL / REWE
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tempo 30-Zone im gesamten Ortskern Mengede
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Tempo 30 wegen Straßenschäden in der Remigiusstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Fahrradstraße Querung Emscherradweg / Eckei
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Denkmalwürdigkeit der Fördermaschinenhalle der Zeche Westhausen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einrichtung einer Buslinie zwischen Westerfilde-S und Castrop-Rauxel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Prüfauftrag Erweiterung des Randstreifens an der Brietenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wegsanierung zwischen Schloßstraße und Friedhof Westerfilde
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gehwegsanierung zum katholischen Friedhof Bodelschwingh (Schloßstraße)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wegsanierung zwischen Grollmannsweg und Brietenstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Austausch mit der Ordnungsbehörde zum letzten "Winterflair"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Sachstand Fahrradverleiher
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenschäden Langenacker 127
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußgängerüberweg und Geschwindigkeitsbegrenzung für die Straße "Im Odemsloh"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des REWE-Marktes an der Mengeder Straße in Dortmund-Nette
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustand der Treppe und der Balustrade des Baudenkmals "Jeanette-Wolff-Schule" am Mengeder Markt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Turnhallensituation der Reinoldi-Gesamtschule, Im Odemsloh 107, Dortmund-Westerfilde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fortschreibung Masterplan Einzelhandel - Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 19:10 Uhr
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