Rat

Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Verabschiedung des Kämmerers Michael Korsen

Bestellung eines Kämmerers

Ergebnis: Einstimmig

Erwerb einer Beteiligung an der Nahwärme Hövelhof GmbH durch die Energieservice Westfalen Weser GmbH

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Gründung einer Projektgesellschaft für das Vorhaben "Batteriespeicher Würgassen" durch die Westfalen Weser Energiespeicher GmbH Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen

Verschmelzung der Westfalen Weser Beteiligungen GmbH innerhalb der Westfalen Weser-Gruppe

Ergebnis: Einstimmig

Erwerb einer mittelbaren Beteiligung an der Windenergie Altes Feld GmbH & Co. KG durch die Wasserservice Westfalen Weser GmbH

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

Erwerb einer Beteiligung an der WestfalenWIND Strom GmbH durch die Westfalen Weser Energieerzeugung GmbH & Co. KG

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Verbot des Verkaufs sowie die Ab- und Weitergabe von Distickstoffmonoxid ("Lachgas") an Minderjährige

Ergebnis: Einstimmig

Retentionsbodenfilter Gewerbegebiet Nammen

Ergebnis: Einstimmig

Bildung einer Mehrklasse in der Jahrgangsstufe 6 der Realschule Hausberge im Schuljahr 2025/2026

Ergebnis: Einstimmig

Richtlinien zur Förderung der Kulturarbeit in der Stadt Porta Westfalica Hier: Beratung über die weitere Vorgehensweise

Ergebnis: Einstimmig

Betreuung am Grundschulstandort Kleinenbremen hier: Antrag des Betreuungsvereines auf weitere finanzielle Unterstützung

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Grundschule Barkhausen Umbau 1964 - Kostenentwicklung

Ergebnis: Einstimmig

Bezahlkarte für Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) - Opt-Out Regelung -

Ergebnis: 24 Stimmen dafür, bei 1 Gegenstimme und 10 Enthaltung

Zukünftige Entwicklung des Besucherbergwerk und Museums Kleinenbremen gGmbH Hier: EFRE-Projekt "Erlebnis.NRW"

Ergebnis: Einstimmig, bei 3 Enthaltungen

17. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge" - hier: Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

Benutzungsordnung für die Überlassung städtischer Gebäude, Räume und Grünanlagen

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Rates am 06.10.25

Straßenplanung Erschließung Gewerbegebiet Barkhausen

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Antrag der WP

Bekanntgaben

Vertraulichkeit von Angelegenheiten aus nichtöffentlichen Sitzungen

Anträge und Anfragen

Wanderweg zur Jugendherberge

Sachstand Verkehrsberuhigung Frettholzweg / Eisberger Straße

Sachstand zur Ortsdurchfahrt Veltheim

Sachstand Kaiserhof

Freischnitt Gehweg Georg-Rost-Str. 2

Veteranentag 2025

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2025

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2025

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bekanntgaben

Anträge und Anfragen

Anteile Weserbogen / BBMK Antrag der Fraktionen CDU, SPD, FDP

Sachstand zur Neubesetzung Schulleiter/in an der Grundschule Eisbergen Veltheim

Regressforderungen Pflegezentrum Neesen

Erreichbarkeit der Verwaltung

WestfalenWeserEngergie GmbH & Co KG Mögliche Benennung der Bürgermeisterin in die Gesellschafterversammlung

Beleuchtung Vorgarten am Rathaus I

Beleuchtung der Gehwege an der Freilichtbühne Porta

Kulturplakette für das Jahr 2025

Ergebnis: Einstimmig

Verleihung des Ehrenamtspreises 2024

Beschaffung von Schulträgerlizenzen im Rahmen der Digitalisierung der Schulen

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 4 Gegenstimmen

Abschluss eines städtebaulichen Durchführungsvertrages zum vorhabenbezogenen B-Plan Nr. 94 "Gänsemarkt Holzhausen" in Porta Westfalica - Holzhausen

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Bereitstellung des Grundschulstandortes Holzhausen / Vennebeck für Vereins-/ Fremdnutzungen

Ergebnis: Vertagt

Erbbaurechtsangelegenheit im Ortsteil Neesen

Informationen zur Erschließung "Im Ellerkamp"

Endausbau einer Erschließungsstraße

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Abschluss eines Vertrages über die Durchführung und Vorfinanzierung von Erschließungsmaßnahmen zum Bebauungsplan Nr. 2.5 1.Änderung "Westernfeld-Ost" und zum Bebauungsplan Nr. 2.1.1 "Gewerbegebiet Barkhausen westlich des Erbeweges" sowie dem Bebauungsplan Nr. 2.6 „Gewerbegebiet Barkhausen-West“

Ergebnis: Einstimmig

Verkauf eines Grundstückes im Ortsteil Kleinenbremen

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Personalangelegenheiten hier: Entscheidung nach § 14 a der Hauptsatzung der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Vertagt in die Sitzung des Rates am 06.10.2025

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG