Ausschuss für Stadtentwicklung
Dienstag, 19. Juni 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (28)
Einwohnerfragestunde
Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 08.05.2018
Ergänzendes Verfahren zum Bebauungsplan Nr. E 27/3 - Wardstraße/Eltener Straße; hier: 1) Bericht zu den durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplanverfahren Nr. N 8/2 - Budberger Straße - (Teil 2); hier: 1) Bericht über die durchgeführten Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Beschluss zur beschränkten erneuten Offenlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. E 33/1 - Kaserne -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Anpassung des Aufstellungsbeschlusses 3) Beschluss zur beschränkten erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Änderungsverfahren für den Landesentwicklungsplan Nordrhein-Westfalen (LEP NRW); hier: Beteiligung der Träger öffentlicher Belange; Stellungnahme der Stadt Emmerich am Rhein
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung des Dr.-Robbers-Parks in Elten; hier: Beschluss des Entwurfes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplanverfahren E 31/5 - Im Polderbusch/West -; hier: 1) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach §§ 3 und 4 BauGB 2) Satzungsbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Bebauungsplan V 6/1 - Hauptstraße / Südost -; hier: 1) Einleitung eines ergänzenden Verfahrens gemäß § 214 Abs. 4 BauGB 2) Bericht über die Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden nach den §§ 3 und 4 BauGB3) Beschluss zur Offenlage gemäß § 3 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Einrichtung und Ausweisung eines erkennbaren Fußgängerbereichs im Rheinpromenadenabschnitt zwischen "Alter Markt" und "Rheinpromenade"; hier: Antrag Nr. XIV/2018 der BGE-Ratsfraktion
Ergebnis: abgesetzt
Mitteilungen und Anfragen
Provisorische Bahnsteigehaltepunkte Elten; hier: Mitteilung von Herrn Kemkes
Offenlage Planfeststellungsverfahren Neubau L 458 im Zuge der Beseitigung des BÜ (ABS 46/2) "Anholter Straße in Rees-Millingen"; hier: Mitteilung von Herrn Kemkes
Rollstuhlempore Stadttheater; hier: Anfrage von Mitglied Mölder
Regenwasser Stadttheater; hier: Anfrage von Mitglied Mölder
Sachstand Pionierhafen Dornick; hier: Anfrage von Mitglied Schoppmann
Verschmutzung Sitzbänke im Rheinpark; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen
Abfallbehälter Rheinpark; hier: Anfrage von Mitglied Gerritschen
Zusätzliche Beschilderung Rheinpromenade; hier: Anfrage von Mitglied Kaiser
Duisburger Straße/Ecke Weseler Straße; hier: Anfrage von Mitglied Leypoldt
Parksituation Innenstadt; hier: Anfrage von Mitglied Leypoldt
Mitteilung im Emmericher Amtsblatt; hier: Anfrage von Mitglied Leypoldt
Verkehrsprobleme Emmerich/Bergh: hier: Anfrage von Mitglied Langer
Sraßenlaterne Holländer Deich; hier: Anfrage von Mitglied Langer
Schülerverkehr in Praest; hier: Anfrage von Mitglied Langer
Straßenbefestigung Borgheeser Weg (von Eltener Straße bis Einmündung Sportplatz); hier Anfrage von Mitglied ten Brink
Einwohnerfragestunde
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.06.2018
Gremien
Details
- Ende
- 18:30 Uhr
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