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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 09. März 2017 um 16:00 Uhr Sitzungsraum 6, Europaplatz 1,44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (25)

1

Genehmigung der Veräußerung eines städtischen Baugrundstückes

Nicht-öffentlich
1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
2

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten Frau Angelika Himmert für das Jahr 2016

3

Siebte Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Castrop-Rauxel vom 7. Dezember 2007

3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4

Beschluss über die Übertragung von Haushaltsermächtigungen in das Haushaltsjahr 2017

5

Vertretung der Stadt in der WiN Emscher-Lippe Gesellschaft zur Strukturverbesserung mit beschränkter Haftung

7

Kooperationsvereinbarung zwischen dem Kreis Recklinghausen und der Stadt Castrop-Rauxel zur Durchführung des geförderten Breitbandausbaus im Kreis Recklinghausen

8

Vergabe der städtischen Baugrundstücke an der Karlstraße in Castrop-Rauxel

9

a) Bestellung zum Kämmerer der Stadt Castrop-Rauxel b) Bestellung zur / zum allgemeinen Vertreter / in des Bürgermeisters c) Änderung der Dezernatsverteilung

10

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel bei der Buchungsstelle 11.08.511100 - Versorgungsaufwendungen für Beamte; hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

12

Bereitstellung zusätzlicher Haushaltsmittel gem. § 83 GO NRW bei der Buchungsstelle 36.02.531906 (Zuschüsse an übrige Bereiche aus Projektförderung) in Höhe von 92.803,34 €

13

Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung vom 27.01.2017 gemäß § 60 Abs. 1 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zu einer weiteren überplanmäßigen Mittelbereitsstellung gemäß § 83 GO NW beider Buchungsstelle 36.04.525300 'Erstattung an Gemeinden und Gemeindeverbände'

14

Fortschreibung des Nahverkehrsplans für den Kreis Recklinghausen

15

Begleitung zu internationalen Begegnungen 2017 im Rahmen der Städtepartnerschaften

16

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 14.02.2017 gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 61.01.524730001 „Deckenprogramm Schulstraße zw. Eichenweg und Buchenstr.“.

17

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 14.02.2017 gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 54.01/0636.785800 „Barrierefreie Herrichtung Schulstraße zw. Eichenweg und Buchenstr.“

18

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 13.02.2017 gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 61.01.524730002 „Deckenprogramm Lange Straße zw. Wartburgstraße und B 235.“

19

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 13.02.2017 gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 61.01.524710029 „Deckensanierung Cottenburgstraße zw. B 235 und Bochumer Str.“.

20

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung vom 22.02.2017 gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NW (GO NW) zur Bereitstellung von außerplanmäßigen Haushaltsmitteln gem. § 83 GO NW bei der Buchungsstelle 61.01.524730002 „Deckenprogramm Lange Straße zw. Wartburgstraße und B 235.“

21

Anfragen der Ratsmitglieder

22

Mitteilungen der Verwaltung

Details

Ende
16:45 Uhr

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