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Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschuss

Montag, 12. September 2022 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (33)

1

Fragestunde für Einwohner:innen nach § 15 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

2

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 30.05.2022

5.a

Energiekrise - Versorgungssituation in Gladbeck und Gegenmaßnahmen

5.b

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis in Gladbeck (ABD) - Maßnahmen gegen drohende Massenarmut -

7
8

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 020701/3264.071302 - Rüstwagen Neubeschaffung

9

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 030105/4068.091102 - Traglufthalle

10

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Überplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 080101/4506.091302 - SportPark Mottbruch (Gesundheits- und Integrationshaus)

11

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Zustimmung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2022 hier: Außerplanmäßige investive Auszahlung bei der Buchungsstelle 030106/4072.091202 - Breitbandanbindung Roßheideschule

12

Zustimmung zur Leistung von erheblichen über-/außerplanmäßigen Aufwendun-gen/Auszahlungen - Liste 4 - gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2022

14

Entwurf der Satzung der Stadt Gladbeck zur Änderung städtischer Entgeltordnungen und Gebührensatzungen im Rahmen der Umsetzung des § 2 b Umsatzsteuergesetz

15

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 3 Satz 1 GO NRW Genehmigung einer Dienstreise Städtepartnerschaft mit Schwechat

16

Genehmigung einer Dienstreise - Städtepartnerschaft mit Marcq-En-Baroeul -

18.a
18.b

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen - Bearbeitungsstand der Prüfaufträge des Haushaltssicherungskonzeptes -

19
21

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziales Bündnis in Gladbeck (ABD) - Viktoria Quartier -

22

Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2022 - öffentlicher Teil -

23

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

24

Mitteilungen der Bürgermeisterin

25

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
26

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
27

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Haupt-, Finanz- und Digitalisierungsausschusses am 30.05.2022

Nicht-öffentlich
28

Beförderung von Beamteten

Nicht-öffentlich
29

Beschlusscontrolling für das 1. Halbjahr 2022 - nichtöffentlicher Teil -

Nicht-öffentlich
30

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
31

Mitteilungen der Bürgermeisterin

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 26.09.2022 · 297.3 KB

Details

Ende
18:44 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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