Rat der Gemeinde
Mittwoch, 11. Dezember 2019 um 19:00 Uhr Bürgerhaus, Großer Bürgersaal
Tagesordnung (28)
Mitteilungen des Bürgermeisters
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Herr Heinz-Josef Pascher
Neubesetzung von Ausschüssen des Rates
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Nachbesetzung von Ausschussvorsitzenden
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Nachfolge eines Vertreters der Gemeinde Schwalmtal im Regionalbeirat Schwalmtal der Sparkasse Krefeld
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 2. Änderungssatzung zur Abwasserbeseitigungssatzung der Schwalmtalwerke Anstalt des öffentlichen Rechts
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der Neufassung der Satzung über die Höhe der Benutzungsgebühren für die Abwasserbeseitigung der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Weisungsrecht des Rates im Rahmen der 10. Änderungssatzung über die Gebühren für die Gewässerunterhaltung der Schwalmtalwerke AöR vom 08.12.2009
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
4. Änderung der Unternehmenssatzung der Schwalmtalwerke AöR
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Haushaltssatzung nebst Anlagen für das Haushaltsjahr 2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kommunale Liegenschaften; Gebäudezustandsbericht sowie Feststellung des Unterhaltungs- und Modernisierungsbedarfs (Stand 11/2019)
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Errichtung eines Erweiterungsbaus (Mensa) an der Gemeinschaftsgrundschule Waldniel hier: Verwendung der Fördermittel aus dem Förderprogramm „NRW.BANK.Gute Schule 2020“für Investitionen in die Bildungsinfrastruktur
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kulturprogramm der Gemeinde Schwalmtal hier: Jahresübersicht 2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Kent-School Hostert; hier: Vorstellung Nutzungskonzept
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Ländliches Wegenetzkonzept; hier: Abschlussbericht
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Flächennutzungsplan, 9. Änderung "Erweiterung Kranenbachcenter"; hier: Ergebnis der Auslegung und Beschluss zur erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/36 "Erweiterung Kranenbachcenter"; hier: Ergebnis der Auslegung und Beschluss zur erneuten Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Wa/63 "ehemalige Schlossbrauerei", hier: Aufhebung des Satzungsbeschlusses vom 21.05.2019 und erneuter Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/9, 2. Änderung "Viehstiege"; hier: Ergebnis der Auslegung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/9, 2. Änderung "Viehstiege"; hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Erarbeitung von Bebauungsplänen gemäß § 13 b BauGB; hier: Ergebnis der Ermittlung der Bauwilligen
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Bebauungsplan Am/38 „Pastorskamp“; hier: Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Vorentwurf des Landschaftsplans "Grenzland/Schwalm"; hier: Stellungnahme der Gemeinde im Rahmen der frühzeitigen Beteiligung der Gemeinden und der Stadt innerhalb des Plangebietes
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Schwalmtal vom 22.02.2005 hier: 3. Änderungssatzung
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Abfallentsorgung; hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Unterhaltung der kommunalen Friedhöfe; hier: Friedhofsgebühren 2020
Ergebnis: Abstimmungsergebnis:einstimmig
Anfragen an den Bürgermeister
Öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.12.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:08 Uhr
- Adresse
- Markt 20
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