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Gemeinderat

Donnerstag, 25. Juni 2020 um 18:00 Uhr Turnhalle Grundschule Wachtendonk, Turnhalle Grundschule Wachtendonk

Tagesordnung (29)

1.

Begrüßung

2.

Fragen und Anregungen der Einwohner

3.

Mitteilungen der Verwaltung

4.

Sachstandsbericht zur Flüchtlingssituation

5.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

6.

Umgestaltung des Stadtgrabens durch den Wasser- und Bodenverband der Mittleren Niers hier: Vorstellung der Planung der Bauabschnitte 7 bis 9

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7.

Bericht über die derzeitige finanzielle Situation der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

8.

Befreiung von der Aufstellung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2019

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Gewährung eines Darlehens an die Gemeindewerke Wachtendonk GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Neubesetzung von Ausschusssitzen

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gem. § 60 Absatz 1 GO NRW hier: Aussetzen der Beitragserhebung für die Betreuung von Kindern in der offenen Ganztagsschule sowie dem verlässlichen Halbtag (Schule von 8 bis 13) der Primarstufe im Zuge von COVID-19 für den Monat Juni 2020

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Erstellung eines Gutachtens zur Jugend- und Sozialarbeit

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

13.

Kindergartenplanung Bauleitplanung für ein Grundstück "Rochusweg"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Abwasserbeseitigungskonzept Fortschreibung 2021 bis 2026

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

15.

Beschluss einer Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 BauGB für den Bereich Am Schimmelspfad und Müldersfeld

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16.

Förderungen von Bürgerprojekten in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

17.

Beitritt der Gemeinde Wachtendonk zum "Klima-Bündnis e. V.

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

18.

Aufstellung eines energie- und klimapolitischen Leitbildes für die Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

19.

Anfragen der Ratsmitglieder

20.

Schließung des öffentlichen Teils

21.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

22.

Mitteilungen der Verwaltung

23.

Vertragsangelegenheiten Bauleitplanung für ein Grundstück "Rochusweg"

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:22 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

24.

Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb eines Grundstücks im historischen Ortskern

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:21 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

25.

Anfragen der Ratsmitglieder

26.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

27.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.06.2020

Details

Ende
20:40 Uhr
Adresse
Moorenstraße 1

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