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Bezirksvertretung Hombruch

Dienstag, 16. September 2025 um 15:30 Uhr Domänenstraße 1, 44225 Dortmund, Harkortsaal (Bezirksverwaltungsstelle Hombruch)

Tagesordnung (98)

1

Regularien

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

2

Einwohnerfragestunde (maximal 60 Minuten - gegen 15:45 Uhr)

2.1

Einwohnerfragestunde: Mülleimer Rheinischer Esel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Einwohnerfragestunde: Verkehrssituation bei BVB-Spielen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung und Angelegenheiten besonderer Bedeutung

3.1

Vorstellung Verkehrskonzept Stockumer Straße - VERTAGT ! -

Ergebnis: vertagt

3.2

Vorstellung Parkraumkonzept Helenenbergweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Anregungen und Beschwerden aus der Bürgerschaft (Eingaben gem. § 24 Gemeindeordnung NW)

4.1

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1.1

Renninghausen: Parksituation Wildrosenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1.2

Menglinghausen/Persebeck: Grotenbachstraße "Hilfsbürgersteig" freischneiden und Verkehrszeichen Parken auf dem Gehweg Kruckeler Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.3

Kirchhörde: Aufstellung von öffentlichen Mülleimern "Am Pastorenwäldchen"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.4

Kirchhörde: Baumpflanzung öffentlicher Grünstreifen Sterzinger Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.5

Hombruch: Hundekot zwischen Marktplatz Hombruch und dem Evangelischen Kindergarten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.1.6

Hombruch: Tempo 30 auf Stockumer Straße zw. Ardeystr. und Am Hombruchsfeld

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

4.1.7

Löttringhausen: Tempo 30 auf der Löttringhauser Straße Höhe Froschloch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Anträge auf Förderung

4.2.1

Hombrucher SV 09/72 e.V.: Unterstützung für die Errichtung einer PV-Anlage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.2

AWO Nachbarschaftstreff (Fototreff Menglinghausen):Unterstützung für Kalendere 2026 über "BEST OFFS"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.3

Finanzierung der fachlichen Unterstützung (Eislaufen-Eishockey) im Stadtbezirk Hombruch

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2.4

AWO Ortsverein Kirchhörde-Kruckel-Löttringhausen: Finanzielle Unterstützung für Musikanlage und Bierzeltgarnituren

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

4.2.5

Gartenverein Palmweide e.V.: Finanzielle Unterstützung für inklusives Spielgerät auf dem öffentlichen Spielplatz der Gartenanlage Palmweide e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2.6

Durchführung St. Martin Umzug am 11.11.2025 - Konkretisierung des Haushaltsbeschlusses vom 04.03.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.3

Beratungs- und Beschlussvorlagen mit seniorenbeiratsrelevanten Themen

5

Anträge der Fraktionen

5.1

Anträge CDU-Fraktion

5.1.1

Gestalterische Anpassung der Friedhofsanlagen an die geänderte Bestattungskultur zur Ermöglichung alternativer Bestattungsformen im Stadtbezirk Hombruch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.1.2

Kunst im öffentlichen Raum (Markt Hombruch)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Anträge Fraktion B90/Die Grünen

5.2.1

Einrichtung einer Schulstraße an der Harkort-Grundschule

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

5.2.2

Information der Bezirksvertretung bei Baustopp aufgrund von Schadstofffund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.3

Verbesserung der Sicherheit für den Radverkehr auf der Ostenbergstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.2.4

Dauerhafte Radwegpiktogramme und Rotmarkierung auf Radwegen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2.5

ÖPNV-Tickets für Obdachlose (Antrag zu TOP 11.1.1 )

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Anträge SPD-Fraktion

5.3.1

Benennung von Wegen in Hombruch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.2

Herausnahme des Straßenzuges Steinäcker Straße-Gablonzstraße-Löttringhauser Straße aus dem Vorbehaltsnetz der Stadt Dortmund

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.3.3

Erneuerung der Straßenbeschilderung entlang der Lütgenholthauser Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.4
5.3.5

Gefahrensituation entlang des kombinierten Fuß-/Radwegs parallel zum Rebhuhnweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.6

Weitere Spiel- und Fitnessgeräte auf dem Spielplatz Zaunkönig

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.7

Aufstellung von weiteren Abfalleimern entlang des kombinierten Fuß-/Radwegs parallel zum Rebhuhnweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.8

Aufwertung der zentralen Grünfläche in Schönau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3.9

Verkehrsberuhigung in der Schönau-Siedlung bei Großveranstaltungen wie BVB-Heimspielen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6.1

Satzung zur dritten Änderung der Hauptsatzung der Stadt Dortmund | Regelung zur Erstattung von Fahrkosten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Finanzen und Liegenschaften

8

Kultur und Theater

9

Recht, Öffentliche Ordnung, Bürgerdienste und Feuerwehr

9.1

Verkaufsoffene Sonntage 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10

Schule, Jugend und Familie

10.1

Satzung über die Bildung von Schuleinzugsbereichen für die Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt „Geistige Entwicklung"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Schulorganisatorische Maßnahme im Stadtbezirk Brackelhier: Bildung eines Teilstandortes der Max-Wittmann-Schule, Förderschule mit dem Schwerpunkt Geistige Entwicklung am Standort Dollersweg 18, 44319 Dortmund (Wickede) zum Schuljahr 2026/27

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2025/26 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Soziales, Sport, Gesundheit und Jobcenter

11.1.1

Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.1.2

Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Beschluss zum Bau eines betriebsinternen Lager-/Recyclingplatz an der östlichen Peripherie des Botanischen Gartens Rombergpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.3

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Umwelt, Planen und Wohnen

12.1

Weiterentwicklung der "Dortmunder Neubaustandards für klimagerechtes Bauen bei der Aufstellung von Bebauungsplänen ab 2023"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Planfeststellung "Durchlasserneuerung und naturnahe Umgestaltung der Schondelle in Dortmund-Wellinghofen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Fahrplananpassungen im ÖSPV zum Fahrplanwechsel 27. Oktober 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Erweiterung des Stationsnetzes zur Weiterentwicklung des Fahrradverleihsystems metropolradruhr in Dortmund und Sachstand zum Weiterbetrieb - ggfls NACHVERSAND

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Fahrradparkplätze in den Stadtbezirken, Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Bauen und Infrastruktur

13.1

Straßenoffensive 2026/2027

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.2

Überweisung aus AMIG: Realisierung weiterer X-Bus-Linien durch eine hundertprozentige Förderung für X-Bus-Fahrzeuge; hier X11 Datteln – Castrop-Rauxel – Dortmund Universität

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.3

Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes - Veränderungsbericht 3. Quartal 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.4

Festlegung der KRiS-Gestaltungsräume ‚Wickede‘ und ‚Campus‘

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13.5
13.6

Brückenschlag B 54, barrierefreie Wegeverbindung zwischen dem Botanischen Garten Rombergpark, PHOENIX West und dem Westfalenpark, sowie barrierefreier Zugang zur Stadtbahn-Haltestelle Rombergpark - ggfls NACHVERSAND !

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

13.7

Erneuerung der Straßenleuchten; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrags

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.8

Ersatzneubau einer Stützwand am Notweg in Dortmund-Kirchhörde

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Wirtschaftsförderung

15

Personal und Dortmunder Systemhaus

16

Anfragen und Beantwortung von Anfragen

16.1

Beantwortung von Anfragen

16.1.1

Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025hier: Anfrage der BV Hombruch vom 13.05.2025 (DS-Nr.: 37580-25/4)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.1.2

SPD-Fraktion: Nachfrage zu dem SPD Antrag Einrichten einer Obstbaumwiese auf der Fläche des Eingangs zur Bolmke vom Helenenbergweg aus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.1.3

CDU-Fraktion: Sachstand zur Renovierung/Erweiterung Helene-Lange-Gymnasium, insbesondere Neubau der Sporthalle Schulzentrum Renninghausen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2

Anfragen

16.2.1

B90/Die Grünen: Anfrage Beantwortung der Anfrage vom 03.09.2024: Einrichtung von Schulstraßen im Stadtbezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.2

B90/Die Grünen: Anfrage Schulweg Osternbergstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.3

B90/Die Grünen: Anfrage Trinkbrunnen Rombergpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.4

B90/Die Grünen: Anfrage Zwischenmitteilung Planungsstand Freilegung des Tiefenbaches am Hundeplatz Eichlinghofen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.5

SPD: Anfrage Stand der Bauvoranfrage zum Bau einer inklusiven Sportstätte für Bogensport des TuS Barop

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.6

SPD: Anfrage zum Stand der Widerherstellung der defekten Bank am Brunnen in der Hombrucher Fußgängerzone

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16.2.7

SPD: Anfrage zum Fahrservice der DSW im Bereich Kruckel, Silberknapp

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Abschlussberichte/Sachstandsberichte zu Anträgen sowie Mitteilungen

17.1

Förderung der Kindertageseinrichtungen, Großpflegestellen und Schulen im Stadtbezirk Hombruch pauschal nach den Vereinsrichtlinien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

17.2

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Hombruch 2026

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.3

Verabschiedung der Bezirksvertretung - Grußwort Bezirksbürgermeister und Geschäftsführung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:50 Uhr

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