Bezirksvertretung Mengede
Mittwoch, 14. Mai 2025 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus
Tagesordnung (69)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweise
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (max. 30 Minuten; Die Vorlage des Personalausweises oder des Reisepasses inkl. einer aktuellen Meldebescheinigung ist erforderlich)
Einrichtung einer 30er-Zone auf der Alfred-Lange-Straße
Berichterstattung
Berichterstattung über ein Verkehrskonzept / außerordentliches Parkverbot – Veranstaltungen im Schloss Bodelschwingh
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung über die Anlage weiterer Streuobstwiesen im Stadtbezirk Mengede (SPD-Fraktion)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden
Bitte um Wiederzulassung des Gehwegparkens in der Paul-Fleming-Straße in Dortmund-Nette
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Anfrage zur Aufstellung von Hinweisschildern und Hundekot-Beutelspendern - Emsinghofstraße 45 -75
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Finanzen und Liegenschaften
Vereins- und Kulturförderung im Stadtbezirk Mengede aus Mitteln der Bezirksvertretung 2025; hier: Nachträglicher Antrag von Klangkultur Mengede e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sachstand zu den BV-Mitteln aus 2025 und den Vorjahren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Finanzierung der Räumlichkeiten des Falkentreff Westerfilde für 2025 und 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Nr. 92 der Stadt Waltrop Im Dicken Dören – Unterstützung der Bürgerschaft vor illegalen Bautätigkeiten
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Prüfantrag auf temporäre Begrünung und Aufstellen weiterer Spiel- und Sportmöglichkeiten auf dem Marktplatz in Mengede (SPD-Fraktion)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Entgeltordnung für die Teilnahme an den von der Stadt Dortmund veranstalteten Traditionskirmessen einschließlich der hiermit verbundenen Krammärkte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bestellung der stellvertretenden Schriftführerin für die Bezirksvertretungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kinder und Jugend
Soziales, Familie und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans -Zentrale Versorgungsbereiche- hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung; Aufstellung der Bebauungspläne Benediktinerstraße, Br 206n – Niederste Feldweg – Br 212 VEP – Rewe Erweiterung –, Ev 147 – Evinger Straße – ,Hö 103 - Änderung Nr. 9, Hö 211 – Schulzentrum Hörde –, Hö 292 – südlich Hacheneyer Straße –, Bebauungsplanverfahren Hom 244 – Rahmkebachtal –, Hom 268 – Gotthelfstraße –, VEP Hu 153 – Einzelhandelsstandort Rahmer Straße –, InN 223 – südlich Springorum-Allee –, InN 230 – südliche Münsterstraße–, InN 239 – Seniorenwohnanlage und Kita Fredenbaum –, InO 205 – Sckellstraße – Änderung Nr. 11, InO 230 – Bunker Ruhrallee –, InO 231 – ehemaliges Coca-Cola-Betriebsgelände –, Bebauungsplan 151 – Änderung Nr. 7, Lü 245 –Im Dellwiger Feld–, Mg 117 – Zeche Adolf von Hansemann –, Mg 121 – Marksweg –, Mg 138 – Luisenplatz –, Mg 164 – Bodelschwingher Straße –, Scha 120 – Droote – Änderung Nr. 3, Scha 132 – Freizeitbad Kirchderne –, We 117, We 118, We 119 hier: Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der gefassten Beschlüsse
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen der Fraktionen
Mögliche Verwendung von Heißasphalt zur Ausbesserung von Schlaglöchern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fehlende Fahrbahnmarkierungen Biehleweg / Im Odemsloh und LZA Im Odemsloh
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge der Fraktionen
Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen
Baumpflanzung im Einmündungsbereich Hasenkamp und Egge Wiede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage zu UMSTEIGERN - DU STEIGST UM. DORTMUND KOMMT WEITER - Mengeder Volksgarten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bürgersteig zur Bushaltestelle „Am Kreuzloh“ auf der "Oestricher Straße"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer 30er-Zone auf der Alfred-Lange-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weginstandsetzung zur Stadtbahnhaltestelle Westerfilde
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kennzeichnung des Verbindungsweges Händelstraße / Mengeder Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzipierung eines Gesamtkonzeptes "Verkehr" für den Dortmunder Nordwesten (DS-Nr.: 17772-20)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulwegsicherung im Bereich der Oestricher Straße (Antwort der Verwaltung zum Zusatz- und Ergänzungsantrag in der Sitzung am 31.01.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schulwegsicherung im Bereich der Oestricher Straße (Eingabe; vertagt aus der Sitzung vom 31.01.2024)
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Errichtung von zwei Schranken am Volksgartenparkplatz
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fehlende Sitzbänke in der Mengeder Heide
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anlegen eines Blühstreifens an der Schloßstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verbesserung der beleuchtungssituation am Fußweg TEK Dachstraße in Nette
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung des Antrages: Projektentwicklung Sportpark Mengede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Prüfung von Möglichkeiten der künstlerischen Gestaltung von Flächen im Stadtbezirk Mengede
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einfahrverbot in die Straße „Zur Hunnenboke“ zu Schul- und Kitabeginn (Fraktion B´90/DIE GRÜNEN)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Asphaltierung und Beleuchtung des Weges entlang der U-Bahn in Dortmund Westerfilde (vgl. auch DS-Nr. 23428-22)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Boulevard der Kinderrechte - Beseitigung von Mängeln und Weiterentwicklung des Boulevards
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrradweg zwischen Schloßstraße und Wachteloh
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Erweiterung des Sachstandsbericht zu den Quartierslaboren 2024 im Zuge des Masterplans "Kommunale Sicherheit 2.0"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Überprüfung einer Rats- bzw. Ausschuss-Entscheidung zu LogPoint Ruhr, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:53 Uhr
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