Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (31)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 28.04.2022

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Jahresabschluss des Osnabrücker ServiceBetriebs für das Jahr 2021

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0900
5. 3.2

   2. Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Osnabrücker ServiceBetriebs

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0950
6. 3.3

   Urbaner Freiraum im (Klima-)Wandel - Strategische Freiraumentwicklung im gesamtstädtischen Kontext in der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0875
7. 3.4

   Kinderspielplatz Schützenstraße - Vorentwurfsplanung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0903
8. 3.5

   Erweiterung Krematorium - Sachstandsbericht und Investitionskostenentwicklung

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0943
9. 3.6

   Freigabe von Mitteln für die Ausschreibung zur Ersatzbeschaffung der Kehr- und Bürstentechnik in der Stadtreinigung (01.01. bis 31.12.2023 - optionale Verlängerung von bis zu 2 Jahren)

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2022/0743
10. 3.7

    Freigabe von Mitteln für Grabenunterhaltungsarbeiten 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0912
11. 3.8

    Freigabe der Mittel für den dritten und letzten Bauabschnitt der Erneuerung von Wegedecken und Sanierung der Regenwasserkanalisation Heger Friedhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0944
12. 3.9

    Optimierung des Winterdienstes auf Radwegen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0939
13. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

14. 4.1

    Auswertung der befristeten Beschäftigung von Straßenbaufacharbeitern im OSB - Fazit und Zukunftsplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0877
15. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

16. 5.1

    Optimierung des Winterdienstes auf Radwegen

17. 5.2

    Freigabe von Mitteln für die Erteilung der Gesamtplanung und für die Vergabe der Bauausführung zur Erweiterung der Sozialräume der Abteilung Stadtgrün an der Klöcknerstraße 21/23

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0965
18. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

19. 7

    Mitteilungen und Anfragen

20. 7.1

    Müllsituation Große Rosenstraße und Seminarstraße

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0889
21. 7.2

    Grüne Hauptwege zur Naherholung - Erholungswegekonzept für Fußgänger und Radfahrer in der Stadt Osnabrück (Sachstand zur Umsetzung)

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0831
22. 7.3

    Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt

    zur Kenntnis genommen

    • Beschlussvorlage VO/2022/0867
23. 7.3.1

    Produktiv. Nachhaltig. Lebendig. Grüne Finger für eine klimaresiliente Stadt - Änderungsantrag der Gruppe GRÜNE/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2022/0867-01
24. 7.4

    Sonderspielplatz am Museum Industriekultur (MIK) - Entwurfsplanung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0910
25. 7.5

    Anpassung des Gesellschaftsvertrages der Osnabrücker KommunalService GmbH an den Mustergesellschaftsvertrag der Stadt Osnabrück zur Neuregelung der Durchführung von Gremiensitzungen

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2022/0947
26. 7.6

    Aktuelles aus dem OSB

27. 7.7

    Waldgrundstück am Grieseling

28. 7.8

    Reinigung Pastor-Karwehl-Platz nach Wochenmärkten

29. 7.9

    Strategien gegen illegale Graffiti

30. 7.10

    Entfernung von Schrott-Fahrrädern

31. 7.11

    Altglascontainerstandort Sedanstraße