Betriebsausschuss Osnabrücker Servicebetrieb

Tagesordnung (16)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 10.09.2020

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2021

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6083
5. 3.2

   17. Verordnung zur Änderung der Verordnung der Stadt Osnabrück über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück nebst Anlage vom 14. Dezember 1999, zuletzt geändert durch Verordnung vom 06. März 2018

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6096
6. 3.3

   Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung für das Wirtschaftsjahr 2021

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6081
7. 3.4

   14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Osnabrück vom 28. März 2006

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6079
8. 3.5

   19. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Osnabrück vom 28.03.2006 in der Fassung vom 03.12.2019 für das Kalenderjahr 2021

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6078
9. 3.6

   Wirtschafts- und Finanzplan 2021 des OSB

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/6089
10. 3.7

    Freigabe von Mitteln für die Sanierung, Instandhaltung und Behebung brandschutztechnischer Mängel am Werkstatt- und Sozialgebäude an der Hafenringstr. 12

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2020/6180
11. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

12. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

14. 7

    Mitteilungen und Anfragen

15. 7.1

    Sammlung von Flaschendeckeln

16. 7.2

    Planung Osnabrücker Stadtputztag 2021