Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt

Tagesordnung (37)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 25.09.2025

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Osnabrücker Sonderweg – Weichenstellung für eine nachhaltige Hafenentwicklung

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4839
5. 3.1.1

   Osnabrücker Sonderweg – Weichenstellung für eine nachhaltige Hafenentwicklung -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

   abgelehnt

   • Antrag VO/2025/4839-01
6. 3.2

   Sanierung des Stadions an der Bremer Brücke

   ohne Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4773
7. 3.3

   Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von den Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4696
8. 3.3.1

   Verlängerung der Allgemeinverfügung der Stadt Osnabrück zur Erteilung von Ausnahmen von den Verkehrsverboten nach § 1 Abs. 2 der 35. BImSchV -Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG-

   abgelehnt

   • Antrag VO/2025/4696-01
9. 3.4

   Umsetzung Vorreiterkonzept Klimaschutz Teil B Klimaneutrale Kommunalverwaltung

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4763
10. 3.5

    Kommunales Haus der Energie- und Wärmewende als Schlüsselmaßnahme zur Wärmeplanung

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4837
11. 3.6

    Freigabe von Finanzmitteln für die Planung der Bramscher Straße

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4830
12. 3.7

    Barrierefreier Umbau von Bushaltestellen - Programm 2026

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4801
13. 3.8

    Tannenburgstraße - Aufwertung der Nebenanlage

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4819
14. 3.9

    Bebauungsplan Nr. 679 - Johannisstraße / Johannistorwall - (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4799
15. 3.10

    Stellplatzsatzung 3. Änderung o Satzungsbeschluss

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4785
16. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

17. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

18. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

19. 7

    Mitteilungen

20. 7.1

    "Leitprojekt Schölerberg - Der Wald im (Klima-)Wandel"

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4815
21. 7.2

    Stand der Umsetzung Vorreiterkonzept Klimaschutz Teil A Gesamtstadt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4667
22. 7.3

    Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Umwelt und Klimaschutz zum 31.08.2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4823
23. 7.4

    Berichtswesen- Controllingberichte des Fachbereichs Geodaten und Verkehrsanlagen zum Stichtag 31.08.2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4810
24. 7.5

    Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Städtebau zum Stichtag 31.08.2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4752
25. 7.6

    Berichtswesen - Controllingbericht des Referats Mobilie Zukunft zum Stichtag 31.08.2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4753: Berichtswesen - Controllingbericht des Referats Mobile Zukunft zum Stichtag 31.08.2025
26. 7.7

    Monitoring-Bericht "Straßenbaumaßnahmen" zum 31.08.2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4582
27. 7.8

    ÖPNV Beschleunigung am Beispiel der Linie M4

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4340
28. 7.9

    Sachstand 5. Nahverkehrsplan

    zur Kenntnis genommen
29. 7.10

    Europäische Mobilitätswoche 2025 – Rückblick

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4846
30. 8

    Sonstige Mitteilungen der Verwaltung

31. 8.1

    Sachstand NUMPOS

    zur Kenntnis genommen
32. 8.2

    Ratsauftrag bessere und sichere Oberflächen

    zur Kenntnis genommen
33. 9

    Anfragen

34. 10

    Sonstige Anfragen und Anregungen

35. 10.1

    Verbesserung der Situation des Radverkehrs an der Landwehr/Knollstraße / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

36. 10.2

    Parkplatz Dominikanerkloster / Anfrage des Inklusionsforums

37. 10.3

    Kreuzungsbereich Hamburger Straße Lokviertel / Anfrage des Migrationsbeirats