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Bezirksvertretung Mengede

Mittwoch, 28. Januar 2026 um 16:00 Uhr Am Amtshaus 1, 44359 Dortmund, Bezirksverwaltungsstelle Mengede, Amtshaus

Tagesordnung (52)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweise

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.2.1

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2.2

Hinweis zu Ton- und Bildaufnahmen während der Sitzung

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde

2

Kultur, Sport und Freizeit

Nicht-öffentlich
2.1

Vortrag der Interessengemeinschaft Kreuzloh Langenacker über eklatante Missstände in der Umgebung (im Rahmen) der Segro Baustelle

2.1

Science-Center mit interaktiver Dauerausstellung im Betriebswerk Mooskamp, Verlagerung des Projektes in die Kulturbetriebe 41/MU

Nicht-öffentlich
3

Berichterstattung

3

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

Nicht-öffentlich
3.1

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Stand der Flächensuche und weiteres Vorgehen an den Standorten

Nicht-öffentlich
4

Anregungen und Beschwerden

4.1

Bürgerantrag „Verkehrsübungsfläche“ im Odemsloh 107

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Nicht beleuchteter Fußweg entlang der Autobahn zwischen Reiherhorst und Emsinghofstr.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Finanzen und Liegenschaften

5.1

Widerruf der Zuwendung aus der Vereinsförderung 2025 für den Stamm der Vagabunden

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Zuschuss Weihnachtbeleuchtung Mengeder Str. (hier Fristverlängerung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Finanzielle Zuwendung für die Teilnahme am Sommerferiencamp Häly 2026 der Jugendfeuerwehr Dortmund Bodelschwingh im finnischen Masku

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Bürgerdienste und öffentliche Ordnung - unbesetzt -

7

Schule - unbesetzt -

8

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -

9

Kinder und Jugend - unbesetzt -

10

Soziales, Familie und Gesundheit

10.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien

11.1

Energiebericht 2024

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.2

Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Bodelschwingher Str.

Ergebnis: überweisen

11.3

Geplante Erneuerung der Straßenleuchten in den Stadtbezirken für das Jahr 2026; Baubeschluss für die neue LED-Straßenbeleuchtungstechnik im Rahmen des Straßenbeleuchtungsvertrages

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

11.4

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Schaffung von dringend notwendigen temporären Schulraumressourcen und Rettungsinfrastruktur.

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.5

Novelle des Städtebaurechts 2025Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung (sog. „Bauturbo")

Ergebnis: einstimmig empfohlen

11.6

Reinigung und Überwachung von Spielplätzen in Mengede

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.7

Internationale Gartenausstellung Ruhrgebiet (IGA) 2027, Sachstand 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11.8

Bauagenda Hochbau 2026 ff. mit den Arbeitsprogrammen der Fachbereiche Liegenschaften (FB 23) und der Städtischen Immobilienwirtschaft (FB65)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Anfragen der Fraktionen

12.1

Anfrage zum Stand der derzeitigen Planung zum Bau eines Kreisverkehrs auf der Kreuzung Haberlandstraße / Westerfilderstraße / Bodelschwingherstraße.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Anträge der Fraktionen

13.1

Ortstermin in der Siedlung Elberskamp, Raulfskamp und Göllenkamp

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

13.2

Berichterstattung über die Planung mobiler Einheiten/ Neubau Wilhelm-Rein Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.3

Berichterstattung über die aktuelle Planung zum Ersatz der Kanalbrücken Königsheide und Altmengeder Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.4

Übernahme der Kosten für Taubenabwehr durch Mittel der Bezirksvertretung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Mitteilungen der Verwaltung und anderer Organisationen

14.1

Sachstandsberichte und Abschlussberichte (Stand 13.01.2026)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14.2

Finanzielle Unterstützung des Heimatvereins Mengede; hier: Künstlerische Gestaltung von Stromkästen im Stadtgebiet

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14.3

Heizungsausfälle in verschiedenen Gebäudekomplexen im Stadtbezirk

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:25 Uhr

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