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Rat der Gemeinde

Dienstag, 19. Juni 2007 um 19:00 Uhr

Tagesordnung (26)

1

Mitteilungen des Bürgermeisters

2

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes; hier: Herr Edmund Bolten

3

Neubesetzung von Ausschüssen des Rates bzw. des Verwaltungsrates der Schwalmtalwerke AöR

4

Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Gemeinde Schwalmtal gemäß § 7 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in Verbindung mit den §§ 1, 2, 4 und 5 des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsgrundschule; hier: a) Anpassung der Beiträge b) Satzungsänderung

6

Verkehrsverbund Rhein-Ruhr GmbH; hier: Erhöhung Eigenanteil gem. § 97 Schulgesetz NRW für das SchokoTicket zum 01. August 2007

7

Kündigung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen über den Betrieb einer Schule für Lernbehinderte "Schule an der Schwalm" für Schüler der Gemeinden Niederkrüchten und Brüggen zum Zwecke der Vertragsanpassung

8

Umbau des Aschenplatzes der Sportanlage Heidend; hier: Antrag der DJK Fortuna Dilkrath vom 03.05.2007

9

Bebauungsplan Wa/56 "Bahnhofstraße" ; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 des Baugesetzbuches

10

Bebauungsplan Wa/56 "Bahnhofstraße"; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

11

Bebauungsplan Am/31 "Hermann-Löns-Straße"; hier: Vorstellung des Planentwurfes/Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 des Baugesetzbuches

12

Bebauungsplan Am/31 "Hermann-Löns-Straße"; hier: Beteiligung der Öffentlichkeit

13

Bebauungsplan Wa/4.2, 3. Änderung "Ortskern Waldniel"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

14

Bebauungsplan Wa/4.2, 3. Änderung "Ortskern Waldniel"; hier: Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit

15

Bebauungsplan Wa/4.2, 3. Änderung "Ortskern Waldniel"; hier: Beschluss zur Aufstellung und Auslegung

16

Bebauungsplan Wa/39, 2. Änderung "Gewerbegebiet Stöcken"; hier: Ergebnis der Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

17

Bebauungsplan Wa/39, 2. Änderung "Gewerbegebiet Stöcken", hier: Satzungsbeschluss

18

Bebauungsplan Wa/29, 1. Änderung "Industriegebiet Dülkener Straße/L 475"; hier: Ergebnis der Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

19

Bebauungsplan 29, 1. Änderung "Industriegebiet Dülkener Straße/L 475"; hier: Satzungsbeschluss

20

Bebauungsplan Wa/53, 1. Änderung "Nordtangente zwischen Dülkener Straße und L 475"; hier: Ergebnis der Auslegung und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

21

Bebauungsplan Wa/53, 1. Änderung "Nordtangente zwischen Dülkener Straße und L 475"; hier: Satzungsbeschluss

22

Bebauungsplan Wa/7 II A "Bernhard-Rösler-Straße"; hier: Antrag auf Änderung

23

Antrag auf Aufhebung der Aussenbereichssatzung Rüsgen und Erlass einer Innenbereichssatzung

24

2. Satzung zur Änderung der Satzung zum Schutz des Baumbestandes der Gemeinde Schwalmtal (Baumschutzsatzung) vom 20.03.1990 in der Fassung der 1. Änderung vom 27.09.2001

25

Anfragen an den Bürgermeister

I.

Öffentlich

Details

Ende
20:00 Uhr

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