Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 24. Mai 2023 um 16:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (33)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Bestellung einer stellvertretenden Geschäfts- und Schriftführerin für den Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 23.11.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 08.02.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/Freie Wähler zu einer möglichen Reaktivierung des stillgelegten S-Bahnhofes Kalkum
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Eine Stadt für alle - Sitzbänke in Düsseldorf -Anfrage der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Radweg Kaiserswerther Straße -Anfrage der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mobilität rund um die EURO 2024 - zuverlässig und nachhaltig? -Anfrage der SPD-Ratsfraktion-
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Errichtung eines besonderen Bahnkörpers auf der Kaiserswerther Straße -Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen-
Änderungsantrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Errichtung eines besonderen Bahnkörpers auf der Kaiserswerther Straße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Sicherung der Umleitungsstrecke des Internationalen Rheinradweges an der Schönen Aussicht in Benrath -Antrag der Ratsfraktion Die Linke-
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Besserer Schutz des Rad- und Fußverkehrs vor Unfällen mit abbiegenden Fahrzeugen -Antrag der Ratsfraktionen von CDU und Bündnis 90/Die Grünen-
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rotmarkierung von Furten, die nicht konfliktfrei signalisiert sind -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
Ergebnis: zurückgezogen
Mehr Sicherheit durch besser Sichtbarkeit von Scootern schaffen -Antrag der Ratsfraktion Die Partei/Klima-
Ergebnis: abweichend beschlossen
Aktuelles
Mitteilungen der Verwaltung
Städtebaulicher Vertrag zum Bebauungsplan Nr. 5779/033 - Gartenstadt Reitzenstein
Ergebnis: passieren lassen
Veranstaltungen Burgplatz – Jahresprogramm 2023 (Nachmeldungen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Laufzeiten und Öffnungszeiten der Weihnachtsmärkte in der Düsseldorfer Innenstadt für die Jahre 2023 bis 2026
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbahn U81 - 2. Bauabschnitt MERKUR SPIEL-ARENA/Messe Nord bis Handweiser Durchführung einer erweiterten Alternativenuntersuchung der Rheinbrücke
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Erneuerung der Axialventilatoren im Rheinufertunnel -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Brandschutztechnische Ertüchtigung U-Bahnhof Nordstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Ersatzneubau der Straßenbrücke Liliencronstraße (BW 316) -Bedarfsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Mehr Sicherheit für Radfahrende auf der Benderstraße - Beschluss aus der Bezirksvertretung 7
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht zum aktuellen Stand der Fahrradförderung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht Förderprojekt Verkehrsinformation und Dynamische Umweltsensitive Steuerung (VinDUS)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Information über die Beteiligung der Stadt Düsseldorf an der Europäischen Mobilitätswoche 2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mindesttarif Mietwagen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.05.2023
Gremien
Details
- Ende
- 19:42 Uhr
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