Viele kommunale Ratsinformationssysteme sind derzeit nicht erreichbar. Zahlreiche Betreiber haben ihre Systeme nach einer Sicherheitslücke in PHP vorsorglich vom Netz genommen. Neue Sitzungen, Vorlagen und Dokumente dieser Kommunen erscheinen bei mandari deshalb verzögert, alles Vorhandene bleibt abrufbar. Zur Statusseite
Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Mittwoch, 25. Februar 2026 um 16:02 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (34)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Anerkennung der Tagesordnung
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung1 und des Ordnungs- und Verkehrsausschusses am 19.03.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 18.06.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschusses vom 17.09.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen
Anträge
Aktuelles
Bericht zu Karneval 2026
Mitteilungen der Verwaltung
Fischmärkte auf dem Tonhallenufer im Jahre 2026
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Moskauer Straße / Readinger Straße - 2-streifiger Ausbau der Planstraße Oberbilk
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gestaltungskonzept der Oberflächen Königsallee Westseite
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Radverkehrsführung Neusser Straße im Abschnitt Düsselstraße / Martinstraße
Ergebnis: abweichend beschlossen
Haushaltsanträge
Haushaltsantrag der FDP-Ratsfraktion: Fährverbindungen für Rheinbahnbusse über die Ersatzübergangsstellen in Lörick und Stockum prüfen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsbegleitantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Vorlage einer Gebührenordnung für das Bewohnerparken
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsbegleitantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Änderung der Maßnahmenliste: Umsetzung Königsallee Ostseite inklusive leistungsfähiger Radverkehrsanlage
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Haushaltsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion: Anpassung der Aufwendungen für Brücken, Tunnel und sonstige Ingenieurbauwerke
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion: Kauf von zwei Silhouettenblitzern (Enforcement-Trailer) für die Theodor-Heuss-Brücke
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltbegleitantrag der SPD/Volt-Ratsfraktion: Fortführung des Mobilitätsplan D als integraler Bestandteil der Verkehrswende
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die LINKE: Rücknahme der Kürzungen bei der Unterhaltung von Radwegen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsantrag der Ratsfraktion Die LINKE: Forcierter Ausbau der Radleitroute
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Haushaltsplanentwurf des Ordnungsamtes für das Jahr 2026
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Brücken-, Tunnel- und Stadtbahnbau für das Jahr 2026
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Haushaltsplanentwurf des Amtes für Verkehrsmanagement für das Jahr 2026
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Jahresbericht der Verkehrsüberwachung für das Jahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unfallkommissions- und Markierungsmaßnahme an der Kreuzung Ulmenstraße/Johannstraße/Heinrich-Erhardt-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Jährliche Antragsbeschlusskontrolle im Ordnungs- und Verkehrsausschuss
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Qualitätsbericht Rheinbahn 2024
Ergebnis: vertagt
Instandsetzungen Verkehrsflächen für das Jahr 2026
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controlling-Bericht über die Baumaßnahmen des Amtes für Verkehrsmanagement - 2. Halbjahr 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.02.2026
Gremien
Details
- Ende
- 18:04 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz